Im Juni haben die SBB im Fahrplankonzept ihre Pl\u00e4ne f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre vorgestellt. Nebst des positiv zu bewertenden Halbstundentaktes sind f\u00fcr den Kanton St. Gallen verschiedene Schlechterstellungen in SBB-Angebot und Reisekomfort vorgesehen. Das st\u00fcndliche Intercity-Angebot St. Gallen-Bern-Genf soll den Verbindungen ins Berner Oberland geopfert werden. Der Bundesrat begr\u00fcndet diese Neuerung mit der grossen Nachfrage aus der Ostschweiz ins Berner Oberland. Diese Annahme trifft vermutlich f\u00fcr Reisende ab Flughafen Kloten, nicht aber f\u00fcr Reisende aus St. Gallen und dem Rheintal zu. Mit der geplanten Aufhebung der st\u00fcndlichen Intercity-Verbindungen via Bern nach Genf werden der Kanton St. Gallen und die beiden Appenzell von der wichtigen Ost-West-Achse Z\u00fcrich-Bern-Genf abgeschnitten. Ab dem Jahr 2001 ist der Stundentakt ohne Umsteigen nach Bern nicht mehr gew\u00e4hrleistet. Ab dem Jahr 2003 h\u00e4tten Reisende von St. Gallen her nur noch im Zweistundentakt Direktz\u00fcge nach Bern. Die Ostschweiz verdient aber eine bessere L\u00f6sung.
Des weiteren ist inakzeptabel, dass in den vorgesehenen Z\u00fcgen von St. Gallen \u00fcber Bern nach Interlaken keine Speisewagen mehr verkehren sollen. Auch gegen diese Komforteinbusse wehren wir uns.
Aus diesen Tatsachen ergibt sich die Forderung, das Konzept zu \u00fcberarbeiten und den Bed\u00fcrfnissen der Kantone St. Gallen und beider Appenzell anzupassen.
Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Wie begr\u00fcndet und beurteilt der Bundesrat die geplante Verschlechterung und Komforteinbusse im vorgeschlagenen Angebotskonzept?
2. Ist der Bundesrat bereit, daf\u00fcr zu sorgen, dass die im Zusammenhang mit der \"Bahn 2000\"-Diskussion gemachten Versprechungen eingehalten werden und St. Gallen weiterhin mit st\u00fcndlichen Direktverbindungen nach Bern-Genf bedient wird?
3. Ist der Bundesrat bereit, daf\u00fcr zu sorgen, dass auch nach 1996 f\u00fcr die Fahrt von St. Gallen nach Bern (nach Interlaken) Speisewagen eingesetzt werden?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Das Fahrplanprojekt \"Impuls 97\" im Rahmen von \"Bahn 2000\" betrifft prim\u00e4r den nationalen Fernverkehr. Die Festlegung des Angebotes im Fernverkehr ist Aufgabe der SBB und nicht der politischen Beh\u00f6rden. Der Bundesrat kann und will sich nicht in die unternehmerischen Anliegen der SBB einmischen.
Das Fahrplankonzept wurde den Kantonen und der \u00d6ffentlichkeit erstmals im Sommer 1995 durch die Generaldirektion SBB pr\u00e4sentiert. Das Konzept basiert auf der Fertigstellung erster Infrastrukturen von \"Bahn 2000\". 30 Prozent der Reisenden im Fernverkehr oder rund 100 000 Personen, davon ein grosser Anteil aus der Westschweiz, werden t\u00e4glich von \"Impuls 97\" profitieren k\u00f6nnen. Die Betriebsleistung wird um vier Prozent oder etwa 4000 Zugskilometer t\u00e4glich erh\u00f6ht. Aus technischen und betrieblichen Gr\u00fcnden ergeben sich aber vor\u00fcbergehend f\u00fcr einen kleinen Teil der Fahrg\u00e4ste gewisse Verschlechterungen im Angebot.
Die wichtigsten Neuerungen sind:
- integraler Halbstundentakt auf der Linie Bern-Z\u00fcrich und Einsatz von IC-Doppelstockwagen;
- Halbstundentakt auf den Linien Z\u00fcrich-St. Gallen, Freiburg-Bern und Lenzburg-Z\u00fcrich;
- neue Halte hochwertiger Z\u00fcge in mittleren Zentren (Morges, Nyon, Lenzburg);
- neue touristisch interessante Direktverbindungen durch den neuen Zuglauf St. Gallen-Interlaken Ost;
- Einsatz von Neigez\u00fcgen im grenz\u00fcberschreitenden Nord-S\u00fcd-Verkehr.
Die Vernehmlassung bei den Kantonen hat mehrheitlich positive Reaktionen ausgel\u00f6st.
Zu den einzelnen Fragen der Interpellantin nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:
1. Es ist nicht zu bestreiten, dass das an sich sehr gute, auf die Nachfrage abgestimmte Angebot leider vor\u00fcbergehend gewisse Verschlechterungen f\u00fcr einen Teil der Fahrg\u00e4ste aufweist. Die urspr\u00fcnglich vorgesehene Aufhebung der Direktverbindung Genf-Bern-St. Gallen ist sowohl in der Ost- als auch in der Westschweiz auf ein negatives Echo gestossen. Die SBB haben das Angebot nun optimiert und sehen f\u00fcr die Jahre 1997/2001 eine zweist\u00fcndliche Direktverbindung Genf-Bern-St. Gallen mit konventionellem Rollmaterial vor (Ist-Zustand: st\u00fcndliche Verbindungen).
Ab St. Gallen stehen nun - neben den nach wie vor geplanten halbst\u00fcndlichen Verbindungen nach Z\u00fcrich und den st\u00fcndlichen Verbindungen nach Bern-Interlaken-Brig - auch zweist\u00fcndliche Direktverbindungen nach Genf, Lausanne und Freiburg zur Verf\u00fcgung.
Diese letztgenannte Verbesserung konnte aber nur auf Kosten der urspr\u00fcnglich vorgesehenen st\u00fcndlichen Verbindung Basel-Z\u00fcrich-Z\u00fcrich Flughafen erreicht werden. Diese direkte Flughafenverbindung wird im optimierten Konzept nur zweist\u00fcndlich realisiert.
2. Bei der Realisierung von Angebotskonzepten und Grossprojekten, welche sehr weit in die Zukunft reichen, muss Flexibilit\u00e4t an den Tag gelegt werden. Die Projekte sind fortlaufend auf die sich ver\u00e4ndernden Markt- und Kundenbed\u00fcrfnisse auszurichten.
Die Botschaft zu \"Bahn 2000\" aus dem Jahre 1985 erw\u00e4hnt die direkte Fahrm\u00f6glichkeit zwischen St. Gallen und Genf. Es wird aber auch an mehreren Stellen darauf hingewiesen, dass es sich beim Konzept \"Bahn 2000\" um eine nicht abgeschlossene Planung handelt, nicht nur bez\u00fcglich baulicher Massnahmen, sondern auch bez\u00fcglich Zugsl\u00e4ufe. In Kapitel 234.3 \"Flankierende Massnahmen und Weiterbearbeitung des Konzeptes\" steht (S. 59):
\"Die Planungsarbeiten am Konzept 'Bahn 2000' weisen heute einen Stand auf, der einen Grundsatzentscheid sowie konkrete Beschl\u00fcsse f\u00fcr erste Realisierungsschritte erm\u00f6glicht. Die schrittweise Verwirklichung dieses Gesamtkonzepts und sein k\u00fcnftiger Erfolg bedingen aber eine flexible Weiterbearbeitung. Diese rollende Planung erfolgt im wesentlichen auf f\u00fcnf Ebenen und stellt eine langfristige Aufgabe dar: .... 2. Durch Flexibilit\u00e4t bez\u00fcglich Fahrplangestaltung, Betriebsabwicklung oder Streckenausbauten sollen weitere Konzeptverbesserungen sowie Anpassungen an ver\u00e4nderte Bed\u00fcrfnisse w\u00e4hrend der Realisierungsphase erm\u00f6glicht werden ....\"
Aus technischen Gr\u00fcnden werden die ab 1997 eingesetzten Doppelstockwagen auf der Strecke St. Gallen-Z\u00fcrich-Bern vorl\u00e4ufig nicht weiter in Richtung Genf verkehren k\u00f6nnen. Die Profile des Tunnels von Vauderens werden zu diesem Zeitpunkt noch nicht an die neue Wagenh\u00f6he angepasst sein. Aus diesem Grund werden die Doppelstock-Kompositionen weiter nach Thun-Interlaken gef\u00fchrt. Die F\u00fchrung von Direktz\u00fcgen zwischen der Ostschweiz und dem Berner Oberland ist von der Nachfrage des Marktes her gerechtfertigt und stellt f\u00fcr die Ostschweiz eine gewichtige Verbesserung dar. Nach heutigem Planungsstand werden die Doppelstock-Kompositionen voraussichtlich ab 2001 als Direktz\u00fcge zwischen der Ost- und der Westschweiz eingesetzt.
3. Grunds\u00e4tzlich liegt der Einsatz von Speisewagen in der Kompetenz der Bahnen, welche diese in unternehmerischer Freiheit nach marktwirtschaftlichen Prinzipien einsetzen und durch Privatgesellschaften betreiben lassen. Es liegt im Interesse der Bahnen, die Speisewagen m\u00f6glichst effizient einzusetzen. Der Bundesrat als politische Beh\u00f6rde hat nicht in das Betriebskonzept der Bahnen einzugreifen.
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