Die kantonalen jurassischen Beh\u00f6rden und die Gemeinden der Freiberge verlangen seit vielen Jahren die Aufnahme des jurassischen Abschnitts der J 18 (Glovelier - Saignel\u00e9gier - Les Bois - La Ferri\u00e8re) ins schweizerische Hauptstrassennetz.
Der Ausbau dieser Strasse ist eine wichtige Etappe in der Erschliessung der Freiberge und eine Voraussetzung f\u00fcr die wirtschaftliche und touristische Entwicklung dieser Region.
Die Er\u00f6ffnung des Tunnels unter der Vue des Alpes und die f\u00fcr 1998 vorgesehene Inbetriebnahme der Transjurane zwischen Pruntrut und Delsberg werden auf der J 18, die zwischen Neuenburger Jura und Basel die Hauptverbindung bildet, zu einer weiteren starken Verkehrszunahme f\u00fchren.
Bei einem Treffen zwischen einer Delegation des Bundesrates und der jurassischen Regierung wurde die Aufnahme der Strasse ins Hauptstrassennetz zugesichert. Am 16. August 1995 ver\u00f6ffentlichte der Direktor des Bundesamtes f\u00fcr Strassenbau eine Pressemitteilung. Darin k\u00fcndigte er eine \u00c4nderung der
entsprechenden Verordnung und die Neuaufnahme von neun Kantonsstrassen von insgesamt 170 km L\u00e4nge in das Hauptstrassennetz an. Der jurassische Abschnitt der J 18 war in der beigef\u00fcgten Liste aufgef\u00fchrt.
Seit dieser Information an Presse und kantonale Baudirektionen wurde jedoch kein neuer konkreter Beschluss \u00f6ffentlich bekanntgemacht.
Deshalb bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wann wird die Verordnung \u00fcber die Hauptstrassen ge\u00e4ndert?
- Welche Finanzhilfen kann der Bund dem Kanton Jura zur Verf\u00fcgung stellen, um die J 18 in den n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahren auszubauen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat hat sich am 16. August 1995 in der Tat grunds\u00e4tzlich daf\u00fcr ausgesprochen, eine Anpassung des schweizerischen Hauptstrassennetzes vorzunehmen. Es ist vorgesehen, neun Kantonsstrassen mit einer Gesamtl\u00e4nge von 170 km neu ins Netz aufzunehmen. Darunter f\u00e4llt auch die in diesem Vorstoss erw\u00e4hnte J 18: Anschluss N 16 Glovelier - Sainel\u00e9gier - Anschluss J 18 (-La Chaux-de-Fonds/Anschluss J 20) mit einer Gesamtl\u00e4nge von 37,4 km.
Dabei erkl\u00e4rte der Bundesrat, \u00fcber diese Netzerweiterung werde er sp\u00e4ter im Rahmen einer \u00c4nderung der entsprechenden Verordnung definitiv beschliessen; diese Beschlussfassung kann nun demn\u00e4chst erfolgen.
Bez\u00fcglich der weiteren Frage nach den Finanzmitteln f\u00fcr die J 18 ist darauf hinzuweisen, dass der Bundesrat am 27. Juni 1995 das Mehrjahresprogramm 1996 - 1999 \u00fcber den Ausbau des schweizerischen Hauptstrassennetzes beschlossen hat. Mit diesem Beschluss wurde das Amt f\u00fcr Strassenbau beauftragt, das Programm im Rahmen von Budget und Finanzplan und auf Grund von aktualisierten Meldungen der Kantone j\u00e4hrlich fortzuschreiben. Die entsprechende Umfrage f\u00fcr dar Jahr 1996 bei den Kantonen wird sich dabei auch auf die neu ins Netz aufgenommenen Strecken beziehen.
Dem Kanton Jura wurden mit dem Mehrjahresprogramm f\u00fcr die Jahre 1996 - 1999 insgesamt 33 Millionen Franken zugeteilt. Erst nach erfolgter Auswertung der erw\u00e4hnten Umfrage k\u00f6nnen aber - im Rahmen der Fortschreibung des Programms - genaue Angaben \u00fcber die tats\u00e4chliche Mittelzuteilung gemacht werden.
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