Unabh\u00e4ngig von den Gesetzes\u00e4nderungen, welche die eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te beschliessen werden, steht die gegenw\u00e4rtige unerh\u00f6rte Entwicklung auf dem Gebiet der Telekommunikation im Begriff, \u00fcber eine regelrechte Revolution der Kommunikationsformen zu einer Informationsgesellschaft hinzuf\u00fchren.
Sofern man die neuen Kommunikationsformen anzuwenden versteht, bieten sie enorme Chancen f\u00fcr die wissenschaftliche, technische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung; wer den Anschluss verpasst, riskiert, auf verschiedene Weise marginalisiert zu werden.
Die Gesellschaft l\u00e4uft mehr denn je Gefahr, weiter zu zerfallen. Es bestehen psychologische, kulturelle, infrastrukturelle Barrieren, die in den Bereichen der Schul- und Berufsbildung, vor allem aber in der beruflichen Weiterbildung wegzur\u00e4umen sind.
Diesen Weg gehen zurzeit beispielsweise Bayern und D\u00e4nemark.
Der Bundesrat wird daher eingeladen, einen Aktionsplan vorzubereiten, um immer weiteren Schichten der Bev\u00f6lkerung den Zugang zu den neuen Kommunikationsformen zu erleichtern.
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Neue Technologien, welche auf der Digitalisierung und dem umfassenden Einsatz der Mikroelektronik, der Reduktion und Kompression von Daten, dem Einsatz von optischen Hochgeschwindigkeits-\u00dcbertragungsleitungen und neuen Software-Komponenten basieren, erm\u00f6glichen die immer schnellere \u00dcbertragung von zunehmend gr\u00f6sseren Mengen von Informationen. Informatik und Telekommunikation, aber auch Unterhaltungselektronik und Massenmedien werden dabei immer enger miteinander verflochten.
Diese unaufhaltbare technische Entwicklung hat nicht nur Konsequenzen f\u00fcr Industrie und Wirtschaft, sondern wirkt sich insbesondere auch auf die Gesellschaft, die Politik und den einzelnen Menschen aus. Der Bundesrat beschloss daher am 28. Februar 1996, eine verwaltungsunabh\u00e4ngige Groupe de R\u00e9flexion einzusetzen, deren Aufgabe es ist, sich mit der Informationsgesellschaft Schweiz im allgemeinen und mit den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen im besonderen auseinanderzusetzen. Sie soll \u00fcberdies dem Bundesrat Vorschl\u00e4ge f\u00fcr eine schweizerische Strategie auf diesem Gebiet unterbreiten. Ziel dieser Gruppe ist es zudem, die \u00d6ffentlichkeit im Hinblick auf die Chancen und Risiken einer Informationsgesellschaft zu sensibilisieren. Auch soll sie Massnahmen oder Aktionen auf nationaler oder internationaler Ebene vorschlagen, um die ausgearbeiteten Ziele zu erreichen oder die aufgezeigten Risiken zu minimieren. Von besonderem Interesse sind dabei Gedanken zur Aufgabe und Rolle des Staates bzw. der Privatwirtschaft.
Diese Groupe de R\u00e9flexion, bestehend aus 19 Expertinnen und Experten aus den Bereichen Gesellschaft, Ethik, Medien, Wirtschaft, Informatik, Technik und Kultur, tagte am 16. August 1996 zum ersten Mal und wird innert Jahresfrist zuhanden des Bundesrates einen entsprechenden Bericht verabschieden.
Im \u00fcbrigen befasst sich zur Zeit die Technology Assessment - Stelle des Schweizerischen Wissenschaftsrates mit einer Technologiefolgeabsch\u00e4tzung, die vom Bakom unterst\u00fctzt und dem Parlament in n\u00e4chster Zeit zur Verf\u00fcgung stehen wird, mit den gesellschaftlichen Folgewirkungen der Fermeldegesetzrevision. Die OECD wird zudem einen umfassenden Bericht \u00fcber die Auswirkungen der Informationsgesellschaft in den Bereichen Technologie, Produktivit\u00e4t und Besch\u00e4ftigung ver\u00f6ffentlichen.
Die Schweiz beteiligt sich \u00fcberdies aktiv an den anl\u00e4sslich des G7-Ministertreffens vom 25./26. Februar 1995 zwecks Unterst\u00fctzung der \u00f6ffentlichen Bewusstseinsbildung in diesem Bereich und zur Vorbereitung der Bev\u00f6lkerung und Wirtschaft auf die Informationsgesellschaft lancierten 11 Pilotprojekten.
Da erst nach dem Vorliegen dieser Entscheidgrundlagen schl\u00fcssig beantwortet werden kann, ob staatlicher Handlungsbedarf tats\u00e4chlich auch besteht, wird der Bundesrat gest\u00fctzt auf die erw\u00e4hnten Grundlagen und in W\u00fcrdigung der in den G7-Pilotprojekten gesammelten Erfahrungen entscheiden, ob und wenn ja, welche konkreten oder allenfalls flankierenden Massnahmen im Bereich der Informationsgesellschaft getroffen werden m\u00fcssen. Die Motion Caccia kann daher als Postulat entgegengenommen werden.
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