In der Schweiz gibt es ungef\u00e4hr 6000 Bibliotheken und Mediatheken, von Universit\u00e4tsinstituten bis zu kleinen Gemeindebibliotheken. Es ist nicht bekannt, wieviel Geld die Schweizer insgesamt daf\u00fcr aufwenden. Sch\u00e4tzungen belaufen sich auf einen Betrag von rund 350 Millionen Franken.
Die angespannte Finanzlage aller \u00f6ffentlichen H\u00e4nde zwingt auch auf dem Sektor von Bibliotheken und Mediatheken zum Sparen. Wie dramatisch die Lage ist, zeigt sich an der Tatsache, dass ein so wichtiges Institut wie die ETH-Bibliothek 1500 Abonnemente f\u00fcr Periodika aufgehoben hat. Andere Bibliotheken unterliegen einem Ankaufsstopp. Dass eine solche Situation unhaltbar ist, bedarf keiner weiteren Erkl\u00e4rung.
Da in der heutigen Finanzsituation eine Erh\u00f6hung der Mittel sehr schwierig sein wird, sind zuerst Massnahmen ohne gravierende Kostenfolgen zu suchen. Bevor an der Substanz der Bibliotheken gespart wird, sollen Koordinationsmassnahmen gepr\u00fcft werden. Dazu gen\u00fcgt allerdings die vorhandene Datenlage nicht. Ich stelle deshalb dem Bundesrat folgende Fragen:
1. Ist der Bundesrat auch der Meinung, dass die aktuelle Situation unhaltbar ist und dass ein dringender Handlungsbedarf besteht?
2. Ist er ferner der Meinung, dass dem Bund hierin eine Aufgabe zukommt?
3. Sieht er M\u00f6glichkeiten, als vordringliche Massnahme die Verbesserung statistischer Materialien an die Hand zu nehmen?
4. Welche Massnahmen gedenkt er zu treffen, um zu verhindern, dass durch kurzfristige Sparmassnahmen schwere und irreparable Sch\u00e4den entstehen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Vorbemerkung: Die Situation der Bibliotheken und der Informationszentren unseres Landes besch\u00e4ftigt den Bundesrat seit vielen Jahren. In letzter Zeit wurden hier verschiedene Massnahmen ergriffen; zu erinnern ist an das Reorganisationsprojekt Schweizerische Landesbibliothek 1992, an die L\u00f6sungsversuche zur Verbesserung der finanziellen Lage der Cin\u00e9math\u00e8que suisse, an die namhafte Unterst\u00fctzung der Landesphonothek und an die Einf\u00fchrung, im Juni 1997, einer neuen Rubrik im Finanzplan der Eidgenossenschaft zur Unterst\u00fctzung des Vereins Memoriav, der sich mit der Erhaltung des audiovisuellen Ged\u00e4chtnisses der Schweiz befasst. Dennoch muss der Bundesrat feststellen, dass eine Koordination der Bibliotheken und Mediatheken unseres Landes keine einfache Aufgabe ist. Einer der Hauptgr\u00fcnde liegt darin, dass diese Institutionen von sehr unterschiedlichen Stellen getragen werden. Meist hat der Bund keine Entscheidungskompetenz.
Beantwortung der einzelnen Fragen:
1. Der Bundesrat ist sich der Notwendigkeit bewusst, in der Schweiz eine koordinierte Politik zu entwickeln. Vor allem beunruhigen ihn die einschneidenden Reduktionen der Erwerbungsbudgets, mit denen mehrere Institutionen k\u00fcrzlich konfrontiert worden sind. In einer Phase, wo Ausbildung und Forschung, aber auch, wie sich in den vergangenen Monaten gezeigt hat, die staatspolitischen Leitungsorgane immer dringender einer qualitativ hochstehenden Dokumentation und Information bed\u00fcrfen, w\u00e4re es falsch, Entscheidungen zu treffen, welche die erw\u00e4hnten Bereiche schw\u00e4chen und deren langfristige Auswirkungen heute kaum abgesch\u00e4tzt werden k\u00f6nnen. Der Bundesrat wird die zust\u00e4ndigen Bundesstellen anweisen, mit den Institutionen und Organisationen, die f\u00fcr die schweizerischen Bibliotheken und Informationszentren verantwortlich sind, das Gespr\u00e4ch aufzunehmen, um auf nationaler Ebene eine engere Zusammenarbeit und bessere Koordination herbeizuf\u00fchren.
2. Ja. Allerdings sind die Kompetenzen des Bundes auf diesem Gebiet relativ beschr\u00e4nkt. Einzutreten erlaubt ihm das Gesetz \u00fcber die Schweizerische Landesbibliothek. Artikel\u00a010 Absatz\u00a03 des Gesetzes verpflichtet die Schweizerische Landesbibliothek, in enger Zusammenarbeit mit anderen Institutionen Koordinationsaufgaben wahrzunehmen. Zudem kann der Bund nach Artikel\u00a012 des Gesetzes \u00f6ffentlichen Institutionen der Kantone und Gemeinden, die mit der Schweizerischen Landesbibliothek zusammenarbeiten, Finanzhilfen ausrichten. Die neue Verordnung pr\u00e4zisiert diese Aufgabe, indem sie als Bereiche der Zusammenarbeit beispielsweise den Schweizerischen Gesamtkatalog, den Aufbau eines schweizerischen Bibliotheksnetzwerks und Entwicklung und Anwendung von Konservierungsmethoden und -massnahmen nennt. Im Bereich Wissenschaft und Forschung erm\u00f6glicht es Artikel\u00a016 Absatz\u00a03 des Forschungsgesetzes dem Bund, Beitr\u00e4ge und andere Massnahmen zur Errichtung und F\u00f6rderung wissenschaftlicher Hilfsdienste zu beschliessen, insbesondere im Bereich der wissenschaftlichen und technischen Information und Dokumentation.
3. Es trifft zu, dass \u00fcber Verwaltung und Betrieb von Bibliotheken und Mediatheken relativ bescheidene und ungenaue statistische Angaben vorliegen. Das Bundesamt f\u00fcr Statistik publiziert j\u00e4hrlich einen \u00dcberblick \u00fcber die finanziellen und administrativen Daten der wichtigsten Institutionen des Landes. Diese Daten sind leider nicht sehr zuverl\u00e4ssig. Das erkl\u00e4rt sich daraus, dass jede Institution sich in einem unterschiedlichen Umfeld befindet und eine spezifische Organisationsstruktur aufweist. Die Einf\u00fchrung einer vereinheitlichten Datenerhebung beurteilt der Bundesrat als zu zeitaufwendig, um sie im Sinne einer m\u00f6glichst rasch durchzuf\u00fchrenden Dringlichkeitsmassnahme zu realisieren. Das Bundesamt f\u00fcr Statistik wird versuchen, die Bearbeitung dieser Daten europ\u00e4ischen Normen anzupassen; seine Ressourcen erlauben es ihm aber nicht, in den n\u00e4chsten Jahren auf diesem Gebiet weitere Arbeiten auszuf\u00fchren als die j\u00e4hrliche Bibliotheksstatistik, so, wie sie bisher produziert worden ist.
4. Der Bundesrat wird die neue Kommission der Landesbibliothek beauftragen, in Verbindung mit der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren und der Schweizerischen Hochschulkonferenz alle betroffenen Parteien einzuladen und die Bereiche zu definieren, in denen eine Zusammenarbeit verst\u00e4rkt werden kann, Synergien und eine bessere Aufgabenverteilung erreicht werden k\u00f6nnen. Zu denken w\u00e4re etwa an die Bereiche gemeinsame Anschaffungspolitik, Konservierung, Optimierung des Zugangs sowie Informatik.
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