Mit dieser Botschaft wird ein Verpflichtungskredit in der Form eines Sammelkredites im Gesamtbetrag von 344.24 Millionen Franken beantragt. Davon entfallen auf |
a. | Vier Vorhaben f\u00fcr mehr als 10 Millionen Franken der ETH Z\u00fcrich und des Paul Scherrer Instituts (Ziff. 2 und 3) | 246 343 000 SFr. | |
b. | Vorhaben bis 10 Millionen Franken (Ziff. 4) | 97 900 000 SFr. | |
Grunds\u00e4tzlich ist davon auszugehen, dass im Anschluss an die Kreditbewilligung durch die eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te mit der Bauausf\u00fchrung ablaufgerecht begonnen wird. Die vorliegenden Projekte st\u00fctzen sich auf die Strategische Planung des ETH-Rates f\u00fcr die Jahre 2000-2003. | |||
1. Neuordnung des Bauwesens im ETH-Bereich Mit Beschluss vom 26. M\u00e4rz 1997 entschied der Bundesrat im Rahmen der Regierungs- und Verwaltungsreform, das Bau- und Liegenschaftswesen des Bundes in die Sparten Zivil, Milit\u00e4r und ETH-Bereich aufzuteilen. Am 16. September 1998 beschloss der Bundesrat die \u00dcbergabe der Verantwortung f\u00fcr das Bau- und Liegenschaftswesen an die drei erw\u00e4hnten Sparten auf den Jahreswechsel 1998/1999. Die erforderliche Rechtsgrundlage schuf der Bundesrat durch den Erlass einer Verordnung \u00fcber das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes (VILB) am 14. Dezember 1998. Gest\u00fctzt darauf erliess der ETH-Rat seinerseits eine Verordnung \u00fcber das Immobilienmanagement im Bereich der Eidgen\u00f6ssischen Technischen Hochschulen (Immobilienverordnung ETH-Bereich). Gem\u00e4ss dieser Neuordnung des Bau- und Liegenschaftswesens des Bundes unterbreitet der Bundesrat erstmals unter dem Titel Botschaft f\u00fcr die Sparte ETH-Bereich die Antr\u00e4ge zur Bewilligung des Verpflichtungskredites f\u00fcr die unmittelbar anstehenden Bauvorhaben des ETH-Bereiches. | |||
Nach den neuen Vorschriften des Bundesrates in der VILB wird ein Verpflichtungskreditbegehren f\u00fcr s\u00e4mtliche baulichen Massnahinen im ETH-Bereich unterbreitet. Der anbegehrte Verpflichtungskredit in Form eines Sammelkredites ist gegliedert in solche f\u00fcr Grossprojekte f\u00fcr mehr als 10 Millionen Franken und erstmals f\u00fcr Projekte bis 10 Millionen Franken. | |||
2. Anmerkungen zu den Vorhaben \u00fcber 10 Millionen Franken (a) | |||
A. | Vorhaben f\u00fcr die Eidgen\u00f6ssische Technische Hochschule Z\u00fcrich (ETHZ) | ||
A.1. | Sanierung und bauliche Anpassung des Laborgeb\u00e4udes HPM auf dem H\u00f6nggerberg | ||
Kosten | 18,2 Millionen Franken | ||
A.2. | Sanierung und bauliche Anpassung der Chemie-Altbauten ETH Z\u00fcrich Zentrum f\u00fcr die neuen Nutzungen | ||
Kosten | 169,74 Millionen Franken | ||
B. | Vorhaben f\u00fcr das Paul Scherrer Institut (PSI), W\u00fcrenlingen und Villigen | ||
B.1. | Erweiterung und Sanierung des Forschungslaborkomplexes OFL | ||
Kosten | 39,65 Millionen Franken | ||
B.2. | R\u00fcckbau und Sanierung von Atomanlagen sowie Bau eines Lagers f\u00fcr aktivierte Beschleunigerkomponenten | ||
Kosten | 18,75 Millionen Franken | ||
3. Anmerkungen zu den Vorhaben bis 10 Millionen Franken (b) F\u00fcr s\u00e4mtliche Vorhaben bis 10 Millionen Franken wird ein Kredit von 97 900 000 Franken beantragt. S\u00e4mtliche unter diese Kategorie fallenden Vorhaben sind in einer Objektliste aufgef\u00fchrt. Darin enthalten sind auch Rahmenkredite f\u00fcr Projektierungen, Instandsetzungsarbeiten und bauliche Anpassungen, Telefonanschluss- und Erweiterungskosten sowie universelle Geb\u00e4udeverkabelungen. | |||
Der Nationalrat folgte dem Antrag seiner Kommission und genehmigte die vom Bundesrat verlangten Kredite.
Der St\u00e4nderat schloss sich dem Beschluss des Nationalrates an.
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