Andr\u00e9 Dos\u00e9, Vizedirektor und Abteilungsleiter Flugbetrieb bei Crossair, machte in einem Interview in \"Crosstalk\" (Juli/August 1999) die \u00fcberholten Strukturen der europ\u00e4ischen und schweizerischen Flugsicherungen f\u00fcr die chronischen Versp\u00e4tungen im Luftverkehr verantwortlich. Er f\u00fchrte insbesondere aus:
- Das System der Luftstrassen sei \u00fcberholt, u. a. weil heute die Flugzeuge in der Lage seien, autonom und direkt ans Ziel zu fliegen.
- Die nationalen Flugsicherungen (49 Flugsicherungszentren, 22 unterschiedliche Betriebssysteme und 30 unterschiedliche Programmsprachen f\u00fcr die EDV) seien ungen\u00fcgend koordiniert.
- In der Schweiz seien die Sektoren, die durch einzelne Fluglotsen \u00fcberwacht werden m\u00fcssten, seit etwa dreissig Jahren der ver\u00e4nderten Situation nicht angepasst worden; die Luftstrassen seien keineswegs \u00fcberlastet.
- Die neue Luftraumstruktur habe die angestrebten Verbesserungen nicht erreicht.
Ich frage daher den Bundesrat:
1. Wie beurteilt er die vorgebrachte Kritik? Welche Massnahmen werden - in welchem Zeitraum? - getroffen, um den chronischen Flugversp\u00e4tungen m\u00f6glichst rasch und umfassend entgegenzuwirken?
2. Welche M\u00f6glichkeiten sieht der Bundesrat insbesondere, um die Arbeitsweise der Swisscontrol zu verbessern? Welche entsprechenden Schritte gedenkt er zu unternehmen?
3. Ist er bereit, auf europ\u00e4ischer Ebene t\u00e4tig zu werden, um eine bessere Koordination der Flugsicherungssysteme zu erreichen?
","ReasonText":"Der Urheber verzichtet auf eine Begr\u00fcndung und w\u00fcnscht eine schriftliche Antwort.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Situation im Luftraum Europas ist gepr\u00e4gt durch Engr\u00e4umigkeit und hohe Verkehrsdichte. Die starke Verkehrszunahme der letzten Jahre erfordert u. a. eine angemessene Kapazit\u00e4tserh\u00f6hung bei der Flugsicherung. Um dies gesamteurop\u00e4isch bew\u00e4ltigen zu k\u00f6nnen, wurde die bereits bestehende europ\u00e4ische Organisation \u00fcber Zusammenarbeit zur Sicherung der Luftfahrt, Eurocontrol, ausgebaut, indem insbesondere ihre Aufgaben und Organe angepasst, der Agentur (Exekutivorgan) mehr Kompetenzen zugesprochen sowie die Beschlussfassung nach dem Mehrheitsprinzip eingef\u00fchrt wurden. Die entsprechende \u00c4nderung des internationalen \u00dcbereinkommens wurde dieses Jahr vom schweizerischen Parlament gutgeheissen.
In den meisten Mitgliedstaaten der Eurocontrol, so auch in der Schweiz, wird die Aufgabe der Durchf\u00fchrung der Flugsicherung an autonome Unternehmen \u00fcbertragen. Damit wird bewusst eine Trennung der politischen und der operationellen Verantwortung angestrebt. In der Schweiz nimmt die Swisscontrol, AG f\u00fcr Flugsicherung, diese Aufgabe mit Leistungsauftrag des Bundes wahr.
Zu den einzelnen Fragen:
1. Das System der Luftstrassen in Europa wird st\u00e4ndig den neuen Bed\u00fcrfnissen angepasst. Dabei wird von der M\u00f6glichkeit der modernen Flugzeuge, das Ziel autonom und direkt anzufliegen, bereits Gebrauch gemacht. So beruht das neue Luftstrassensystem ARN V3, das gestaffelt Ende der neunziger Jahre in Europa eingef\u00fchrt wird (in der Schweiz fand diese Einf\u00fchrung im Februar 1999 statt), ab einer bestimmten H\u00f6he auf Eigennavigation der Flugzeuge.
Die neuen Kompetenzen der Eurocontrol sollen es ihr erm\u00f6glichen, die Koordination zwischen den nationalen Flugsicherungsunternehmen besser wahrnehmen zu k\u00f6nnen. Zudem betreiben vermehrt mehrere Nationen gemeinsame Flugsicherungszentren, so z. B. das Zentrum in Maastricht, welches den oberen Luftraum in den Benelux-Staaten und Deutschland kontrolliert, sowie das im Aufbau begriffene Zentrum in Wien, welches von acht Staaten gemeinsam betrieben werden soll. In der Schweiz wird seit l\u00e4ngerem ein gemeinsames Zentrum mit Frankreich in Genf angestrebt.
Die Flugsicherungssektoren in der Schweiz wurden in den letzten Jahren verschiedentlich angepasst. Eine weitere Anpassung ist geplant und soll im Jahre 2000 eingef\u00fchrt werden.
Die Luftstrassen sind unbestrittenermassen nicht \"\u00fcberlastet\"; die Flugzeuge werden bereits vor dem Start von der Eurocontrol Verkehrsflusszentrale in Br\u00fcssel reguliert, damit sie am Boden statt in der Luft warten und die Sicherheit nicht beeintr\u00e4chtigen. Allerdings sind einige Kreuzungspunkte von Luftstrassen w\u00e4hrend den Verkehrsspitzen an der Grenze der Auslastung angelangt.
Die neue Luftraumstruktur ist noch nicht umfassend eingef\u00fchrt. Sie hat jedoch im oberen Luftraum bereits eine sp\u00fcrbare Erh\u00f6hung der Kapazit\u00e4t gebracht. Im unteren Luftraum sind noch Anpassungen notwendig, die zusammen mit der erw\u00e4hnten neuen Sektorisierung im Jahre 2000 eingef\u00fchrt werden.
Eine Projektleitung Versp\u00e4tungssituation, bestehend aus Vertretern des Bundesamtes f\u00fcr Zivilluftfahrt (Bazl), der Luftwaffe, Swisscontrol, der Landesflugh\u00e4fen und der Luftraumbenutzer, namentlich der Swissair und der Crossair, erarbeitet im Moment unter der Leitung des Direktors des Bazl weitere kurz- und mittelfristige Massnahmen zur Behebung der Versp\u00e4tungssituation. L\u00e4ngerfristig wird auch die von den Vorstehern des VBS und des UVEK beschlossene Integration der zivilen und milit\u00e4rischen Flugsicherung zur Erh\u00f6hung der Flugsicherungskapazit\u00e4t f\u00fchren.
2. Die Swisscontrol ist bez\u00fcglich ihrer Arbeitsweise eigenverantwortlich. Die Bundesbeh\u00f6rden \u00fcberpr\u00fcfen hingegen die Einhaltung des Leistungsauftrages und schaffen gewisse optimiertere Rahmenbedingungen, z. B. eine den neuen Erfordernissen angepasste Luftraumstruktur.
3. Die Schweiz arbeitet innerhalb von Eurocontrol bereits aktiv an der Verbesserung der Flugsicherungsinfrastruktur in Europa mit. Ausserdem leitet Bundesrat Leuenberger Anfang 2000 ein Treffen der europ\u00e4ischen Verkehrsminister mit dem Ziel, Massnahmen zur Behebung der Versp\u00e4tungssituation in Europa zu verabschieden.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(940982400000)\/","SubmittedBy":"Ruf Markus","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(945820800000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":null,"Category":null,"Modified":"\/Date(1712761888300)\/","SubmissionDate":"\/Date(936316800000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4521,"SubmissionLegislativePeriod":45,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":null}}