Die Hochseeschifffahrt stellt in Krisenzeiten f\u00fcr unser Land stets eine lebenswichtige Dienstleistung dar, weshalb der Bund seit Ende der Vierzigerjahre die Schweizer Hochseeflotte f\u00f6rdert, anf\u00e4nglich durch die Gew\u00e4hrung eigener Darlehen, seit Ende der F\u00fcnfzigerjahre durch B\u00fcrgschaften. Zum Zwecke des Flottenerhalts bewilligte das Parlament 1992 letztmals einen B\u00fcrgschaftsrahmenkredit von 350 Millionen Franken f\u00fcr eine Laufzeit von zehn Jahren, den es 1997 auf 600 Millionen Franken erh\u00f6hte. Dank diesem B\u00fcrgschaftsprogramm konnte die Schweizer Flotte stark verj\u00fcngt werden, wodurch ihre Wettbewerbs- und Einsatzf\u00e4higkeit erheblich gestiegen ist.
Versorgungs-, sicherheits- aber auch aussen- und aussenwirtschaftspolitische Gr\u00fcnde erfordern eine begrenzte, auf die wirtschaftlichen Bed\u00fcrfnisse der Schweiz zugeschnittene Handelsflotte. Durch die neutrale Flagge und ihre hohen technischen Standards ist sie in einem Krisenfall in der Lage, den Zugang zu den f\u00fcr die Versorgung, die industrielle Produktion und den Export lebenswichtigen M\u00e4rkten zu sichern. Mit der Erneuerung des B\u00fcrgschaftsrahmenkredits von 600 Millionen Franken f\u00fcr eine weitere Periode von zehn Jahren soll nunmehr der bisher erreichte Bestand gesichert und eine laufende Erneuerung der Flotte erm\u00f6glicht werden.
Beim B\u00fcrgschaftsprogramm handelt es sich um eine moderate F\u00f6rderungsmassnahme zur Schaffung g\u00fcnstiger Rahmenbedingungen. Ohne dieses Instrument seitens des Bundes h\u00e4tte unsere Flotte angesichts einer weltweit massiven Subventionierung dieser Branche durch praktisch s\u00e4mtliche maritimen Nationen kaum eine \u00dcberlebenschance. Obwohl mit der Gew\u00e4hrung von Schiffsb\u00fcrgschaften in erster Linie sicherheits- und versorgungspolitische Ziele verfolgt werden, tr\u00e4gt diese Massnahme indirekt auch zur St\u00e4rkung des Dienstleistungsstandortes Schweiz bei, so insbesondere in der Westschweiz, wo verschiedene, sehr erfolgreiche und innovative Firmen im weltweiten Schifffahrts-Management t\u00e4tig sind. Das Risiko darf f\u00fcr den Bund als sehr g\u00fcnstig beurteilt werden. Seit seinem Engagement zu Gunsten der Handelsschifffahrt ist er noch nie aus seiner B\u00fcrgschaftsverpflichtung in Anspruch genommen worden.
Das schweizerische Schiffsb\u00fcrgschaftssystem ist mit den Wettbewerbsregeln des GATT beziehungsweise der WTO, der OECD und der EU v\u00f6llig konform und liegt hinsichtlich Art und Umfang der Massnahme weit unter dem, was auf Grund dieser Regeln zul\u00e4ssig w\u00e4re und was von den meisten Staaten auch tats\u00e4chlich an Subsidien gew\u00e4hrt wird.
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