Im Interesse umfangreicher wissenschaftlicher Resultate ist es bedeutungsvoll, dass heutige und fr\u00fchere Beamtinnen und Beamte, die Kenntnisse \u00fcber die Zusammenarbeit der Schweiz mit S\u00fcdafrika w\u00e4hrend der Apartheidszeit und der unmittelbaren Zeit danach haben, bereit sind, den Forscherinnen und Forschern des NFP 42+, Teil \"Schweiz/S\u00fcdafrika\", Auskunft zu geben. Ob die Forschenden zu den vorhandenen Informationen kommen, darf nicht vom Lustprinzip der damaligen oder heutigen Beamten abh\u00e4ngen. Auch der Bundesrat muss an umfangreichen Forschungsresultaten interessiert sein.
Ich frage deshalb den Bundesrat, ob er bereit sei, m\u00f6glichst alle Personen, die f\u00fcr die genannte Zeitspanne als Informationstr\u00e4ger gelten k\u00f6nnen, in einem Schreiben zu verpflichten, ihr Wissen den Forschenden zug\u00e4nglich zu machen.
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat teilt das Interesse der Fragestellerin an einer aussagekr\u00e4ftigen wissenschaftlichen Kl\u00e4rung der schweizerisch-s\u00fcdafrikanischen Beziehungen zur Zeit der Apartheid. Zu diesem Zweck hat er den Schweizerischen Nationalfonds beauftragt, in das Nationale Forschungsprogramm 42 \"Grundlagen der schweizerischen Aussenpolitik\" (NFP 42) ein zus\u00e4tzliches Modul \"Beziehungen Schweiz/S\u00fcdafrika\" (NFP 42+) aufzunehmen. Der Bundesrat ist der Meinung, dass die Ber\u00fccksichtigung einer m\u00f6glichst breiten Quellenbasis f\u00fcr eine umfassende und tatsachengerechte Kl\u00e4rung der schweizerisch-s\u00fcdafrikanischen Beziehungen von zentraler Bedeutung ist. In diesem Sinn hat der Bundesrat die zust\u00e4ndigen Bundesstellen dazu angehalten, eine liberale Akteneinsichtspraxis zu verfolgen, um den Forscherinnen und Forschern Zugang zu Unterlagen zu gew\u00e4hren, die noch einer gesetzlichen Schutzfrist unterliegen.
Im Hinblick auf eine ausgewogene Darstellung der schweizerisch-s\u00fcdafrikanischen Beziehungen erachtet es der Bundesrat zudem als sinnvoll, dass sich die Forscherinnen und Forscher bei ihren Untersuchungen nicht nur auf schriftliche Unterlagen des Bundes, sondern auch auf Ausk\u00fcnfte von Zeitzeuginnen und Zeitzeugen st\u00fctzen k\u00f6nnen. Was die Aussen- und Aussenwirtschaftspolitik des Bundes betrifft, d\u00fcrften namentlich Bundesbeamtinnen und -beamte, die im fraglichen Zeitraum f\u00fcr Fragen der schweizerisch-s\u00fcdafrikanischen Beziehungen zust\u00e4ndig waren, als Auskunftspersonen f\u00fcr die Forschenden von zentraler Bedeutung sein.
In Anbetracht dieser Umst\u00e4nde ist der Bundesrat bereit, die zust\u00e4ndigen Bundesstellen und die als Auskunftspersonen infrage kommenden heutigen Bundesangestellten und fr\u00fcheren Bundesbeamtinnen und -beamten aufzufordern, im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Grundlagen, insbesondere der informationsrechtlichen Bestimmungen, den interessierten Forscherinnen und Forschern Auskunft \u00fcber ihre damalige T\u00e4tigkeit zu geben. Dar\u00fcber hinaus fordert der Bundesrat alle anderen Personen, die aufgrund ihrer fr\u00fcheren amtlichen Stellung oder aus anderen Gr\u00fcnden relevante Kenntnisse besitzen, auf, diese im Interesse einer unverf\u00e4lschten Geschichtsschreibung mit den Forscherinnen und Forschern zu teilen.
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