In der Fr\u00fchjahrs-Rekrutenschule 2001 wurden 1617 Rekruten w\u00e4hrend der RS aus medizinischen Gr\u00fcnden entlassen und weitere 254 aus anderen Gr\u00fcnden. Dies macht rund 25 Prozent der Rekruten aus. In den Rekrutenschulen des Jahres 2000 wurden aus medizinischen Gr\u00fcnden 3915 (1513 in der Fr\u00fchjahrs-RS und 2402 in der Sommer-RS) und 802 Rekruten aus anderen Gr\u00fcnden aus der Rekrutenschule \"heimgeschickt\".
Diese Zahlen sind alarmierend. In der Zeitschrift \"Schweizer Soldat\" wird der Kommandant einer Fr\u00fchjahrs-Rekrutenschule 2001 zitiert, der in den vier Wochen seit Schulbeginn 100 junge M\u00e4nner wegen psychischer oder physischer Gr\u00fcnde entlassen musste; dies war gut ein Viertel aller Rekruten. Bis Ende der Ausbildung war der Anteil auf rund ein Drittel angewachsen. Die H\u00e4lfte aller Entlassenen hatten angeblich psychische Probleme. Gem\u00e4ss dem Schulkommandanten sollte die Gesellschaft die jungen Leute besser auf die Rekrutenschule vorbereiten. Nicht Drill, Befehl, Disziplin oder gar psychischer Druck seien f\u00fcr ihn die Gr\u00fcnde f\u00fcr den vorzeitigen Ausstieg, sondern etliche junge Leute k\u00f6nnten oder wollten heutzutage nicht mehr Aufgaben und Verantwortung \u00fcbernehmen. Im Milit\u00e4rdienst seien diese pl\u00f6tzlich in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschr\u00e4nkt, und das mache ihnen M\u00fche. Auffallend ist, dass gem\u00e4ss den Aussagen eines Waffenplatzpsychiaters nur ein kleiner Teil der vorzeitig aus der RS entlassenen Wehrm\u00e4nner auch im Zivilleben problematische F\u00e4lle seien. Viele seien aber der Anforderung, sich einer nicht selbst gew\u00e4hlten Gemeinschaft anzupassen und pers\u00f6nliche Bed\u00fcrfnisse aufzuschieben, nicht gewachsen.
Aufgrund dieser Tatsachen bitte ich den Bundesrat um Stellungnahme und insbesondere um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wo liegen die Gr\u00fcnde, dass so viele Rekruten ihre RS nicht beenden?
2. Wie wird die Situation beurteilt, nachdem die Entlassungen aus der RS jedes Jahr stark zunehmen?
3. Welche Massnahmen (kurz- und langfristig) werden getroffen, um die Situation zu verbessern?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Zahl der aus den Rekrutenschulen entlassenen Rekruten hat in den letzten Jahren zugenommen. Ob die Entlassungszahlen gegen\u00fcber den Einr\u00fcckungsbest\u00e4nden (Einr\u00fcckungstag 24.00 Uhr) aus den Schulen 2001 - Fr\u00fchjahr 1343 (14,14 Prozent) und im Sommer 2446 (14,79 Prozent) - eine Trendwende signalisieren, kann noch nicht gesichert beantwortet werden. Statistiken best\u00e4tigen, dass es sich bei der \u00fcberwiegenden Mehrheit um medizinisch begr\u00fcndete Abg\u00e4nge handelt, ein betr\u00e4chtlicher Teil davon aus psychiatrischen Gr\u00fcnden.
Vor der Entlassung aus der Rekrutenschule werden praktisch alle diese Rekruten durch den dem Schularzt vorgesetzten Waffenplatzarzt und/oder durch einen Spezialisten beurteilt. Nach der Entlassung bietet man sie vor eine medizinische Untersuchungskommission f\u00fcr nicht ausexerzierte Soldaten auf. Diese Untersuchungskommission f\u00e4llt den endg\u00fcltigen Entscheid \u00fcber die weitere Milit\u00e4rdiensttauglichkeit dieser Angeh\u00f6rigen der Armee. Von den im Jahre 2000 nicht ausexerzierten Rekruten wurden schliesslich nur 12 Prozent f\u00fcr tauglich befunden.
Der Bundesrat nimmt zu den konkreten Fragen wie folgt Stellung:
1. Die Gr\u00fcnde sind \u00e4usserst vielf\u00e4ltig. Vor allem aber das gesellschaftliche Umfeld hat in den letzten zwei Jahrzehnten die heutige Situation f\u00fcr die Armee massgeblich negativ und nachhaltig beeinflusst. Das heutige, verordnungsm\u00e4ssig festgeschriebene Aushebungsverfahren, das an einem Tag durchgef\u00fchrt wird, l\u00e4sst insbesondere medizinische und weitere Abkl\u00e4rungen nicht oder nur ungen\u00fcgend zu. Dadurch k\u00f6nnen die heutigen Entlassungsquoten nicht signifikant reduziert werden.
2. Sofern in unserer Gesellschaft kein gesellschaftlicher Wertewandel stattfindet, wird sich der generelle Trend des Abmeldens vom Dienst an der Gemeinschaft und damit auch der Ausstieg aus der Rekrutenschule nicht markant \u00e4ndern.
3. Kurzfristig gibt es keine M\u00f6glichkeiten, griffige Massnahmen zu treffen. Ab 2003 wird die Aushebung durch die Rekrutierung \"Armee XXI\" abgel\u00f6st. Sie dauert neu bis zu drei Tagen. Dabei geht es um die umfassende Beurteilung des physischen, psychischen, intellektuellen und beruflichen Potenzials im Leistungsprofil. Insbesondere der Teilbereich der psychischen Abkl\u00e4rungen wird Auskunft \u00fcber die Diensttauglichkeit geben.
Der Bundesrat ist \u00fcberzeugt, dass mittel- und langfristig das verfeinerte Rekrutierungssystem, wie es im Hinblick auf \"Armee XXI\" in Vorbereitung ist, zu deutlich h\u00f6heren Untauglichkeitsquoten f\u00fchren und dadurch die Zahl der aus der Rekrutenschule entlassenen Rekruten wirksam reduziert wird.
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