Das Bundesamt f\u00fcr Ausl\u00e4nderfragen (BFA) und das Bundesamt f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge (BFF) haben zur Unterst\u00fctzung ihrer Kernprozesse Informatiksysteme im Einsatz, die in den vergangenen Jahren laufend um- und ausgebaut wurden. Das zentrale Ausl\u00e4nderregister (ZAR) besteht seit 1982, das automatisierte Personenregistratursystem (AUPER) wurde 1985 eingef\u00fchrt. Beide Systeme sind veraltet und gen\u00fcgen den heutigen Anforderungen weder in technischer noch in datenschutzrechtlicher Hinsicht. Aus diesem Grund wurde die Schaffung eines neuen Systems f\u00fcr beide \u00c4mter vorgeschlagen.
\"Ausl\u00e4nder 2000\" ist ein amts\u00fcbergreifendes EDV-Projekt, welches
- | die bestehenden Systeme ZAR und AUPER durch ein neues, gemeinsames System abl\u00f6sen soll. Das neue System soll flexibel und modular aufgebaut sein: gewisse Module sind f\u00fcr das BFA, andere f\u00fcr das BFF bestimmt; |
- | die Erstellung von spezifischen Zugriffsprofilen erm\u00f6glichen soll; |
- | die EDV-m\u00e4ssige Unterst\u00fctzung der wichtigsten Funktionen und T\u00e4tigkeiten der am System beteiligten Beh\u00f6rden von der Einreise der ausl\u00e4ndischen Person \u00fcber den Aufenthalt bis zum Verlassen der Schweiz erm\u00f6glichen soll; |
- | die einmalige und einheitliche Erfassung der Daten zur Identit\u00e4t der registrierten Personen erm\u00f6glichen soll; |
- | statistische Auswertungen erm\u00f6glichen soll, die vielf\u00e4ltigen Anforderungen gen\u00fcgen. |
In \"Ausl\u00e4nder 2000\" sollen besonders sch\u00fctzenswerte Personendaten im Sinne des Bundesgesetzes \u00fcber den Datenschutz (SR 235.1) bearbeitet werden. Bei den laufenden Projektarbeiten wird der Beachtung der Datenschutz- und Informatiksicherheitsbestimmungen ein grosser Stellenwert beigemessen. Dazu geh\u00f6rt unter anderem die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage, in der Betrieb, Zweck und Nutzung des Systems geregelt wird. Mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf soll die notwendige rechtliche Basis f\u00fcr \"Ausl\u00e4nder 2000\" geschaffen werden. Es handelt sich dabei um eine lex specialis zum Bundesgesetz \u00fcber den Datenschutz (SR 235.1). Die \u00fcbrigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Ausl\u00e4nder- und Asylbereichs werden weiterhin im ANAG und Asylgesetz geregelt.
","Proceedings":"Beide R\u00e4testimmten der Vorlage nach kleinen \u00c4nderungen ohne Diskussion und einstimmig zu.
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