{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20020088,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20020088,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Business"},"BusinessResponsibilities":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20020088,Language='DE')/BusinessResponsibilities"}},"RelatedBusinesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20020088,Language='DE')/RelatedBusinesses"}},"BusinessRoles":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20020088,Language='DE')/BusinessRoles"}},"Publications":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20020088,Language='DE')/Publications"}},"LegislativePeriods":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20020088,Language='DE')/LegislativePeriods"}},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20020088,Language='DE')/Sessions"}},"Preconsultations":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20020088,Language='DE')/Preconsultations"}},"Bills":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20020088,Language='DE')/Bills"}},"Councils":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20020088,Language='DE')/Councils"}},"BusinessTypes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20020088,Language='DE')/BusinessTypes"}},"Votes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20020088,Language='DE')/Votes"}},"SubjectsBusiness":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20020088,Language='DE')/SubjectsBusiness"}},"BusinessStates":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20020088,Language='DE')/BusinessStates"}},"Council":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20020088,Language='DE')/Council"}},"Transcripts":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20020088,Language='DE')/Transcripts"}},"ID":20020088,"Language":"DE","BusinessShortNumber":"02.088","BusinessType":1,"BusinessTypeName":"Gesch\u00e4ft des Bundesrates","BusinessTypeAbbreviation":"BRG","Title":"Stiftung f\u00fcr das Schweizerische Landesmuseum","Description":"Botschaft vom 29. November 2002 zum Bundesgesetz \u00fcber die Stiftung Schweizerisches Landesmuseum","InitialSituation":"<p>Das Schweizerische Landesmuseum (SLM) stellt ein wichtiges kulturelles Schaufenster der Schweiz und seiner Bewohnerinnen und Bewohner dar. Es soll seine Aufgabe, kulturell und geschichtlich wichtige Gegenst\u00e4nde zu sammeln und dem Publikum zu vermitteln, auf neue Art erf\u00fcllen k\u00f6nnen. Die Weiterf\u00fchrung der Sammlungen des Bundes, ihre Ausstellung und sonstige Darbietung gegen\u00fcber dem in- und ausl\u00e4ndischen Publikum, die Bereitstellung von Bildungsangeboten und Beitr\u00e4ge zur Forschung sollen in einer selbst\u00e4ndigeren Organisation der dezentralen Bundesverwaltung geleistet werden. Die wichtigsten Ansprechpartner des Museums befinden sich ausserhalb der Verwaltung. Ihre Organisation ist betrieblich ausgerichtet. Mit einer neuen Rechtsform kann der Entwicklung des Landesmuseums zu einer Museumsgruppe mit acht H\u00e4usern sowie den heutigen Rahmenbedingungen Rechnung getragen werden.</p><p>Die neue Rechtsform erm\u00f6glicht der Museumsgruppe, sich vermehrt auf ihre Besucherinnen und Besucher auszurichten und schneller auf aktuelle Fragestellungen zu reagieren. Gleichzeitig soll das Landesmuseum sein Gesch\u00e4ftspotential voll aussch\u00f6pfen und die Eigenfinanzierung sp\u00fcrbar steigern. Die Form der Stiftung erleichtert die Erwirtschaftung von Drittmitteln und das Erwirken m\u00e4zenatischer Zuwendungen.</p><p>Deshalb wird die organisatorische Verselbst\u00e4ndigung des Schweizerischen Landesmuseums in eine \u00f6ffentlich-rechtliche Stiftung mit eigener Rechtspers\u00f6nlichkeit vorgeschlagen. Die Stiftung soll vom Bund gesteuert werden. Der Bundesrat bestellt das strategische Leitungsgremium in Form des h\u00f6chstens siebenk\u00f6pfigen Stiftungsrates und w\u00e4hlt die Direktorin oder den Direktor als operativ verantwortliche Person. Er erteilt einen mehrj\u00e4hrigen Leistungsauftrag, welcher durch eine Leistungsvereinbarung zwischen Departement und Stiftung j\u00e4hrlich konkretisiert wird. W\u00e4hrend die Revisionsstelle die Finanzen und die F\u00fchrungsinstrumente laufend \u00fcberpr\u00fcft, untersteht die Stiftung einer umfassenden Rechtsaufsicht des Bundesamtes f\u00fcr Kultur. Die Abgeltung des Leistungsauftrages durch den Bund wird weiterhin die wichtigste Finanzierungsgrundlage darstellen.</p><p>Die Aufgaben der k\u00fcnftigen Stiftung sind gesetzlich festgehalten. Es sind dies: die Sammlung einer m\u00f6glichst repr\u00e4sentativen Auswahl von historischen Gegenst\u00e4nden sowie die Vermittlung und Erforschung von geschichtlichen Zusammenh\u00e4ngen. Das Landesmuseum soll die Besch\u00e4ftigung mit dem Werden der Gegenwart f\u00f6rdern und damit auch Impulse f\u00fcr die Gestaltung der Zukunft setzen. Mit der Thematisierung der Geschichte unseres Landes und der Herkunft seiner Bev\u00f6lkerung ist auch die pers\u00f6nliche Identit\u00e4t der Einzelnen und die Vielf\u00e4ltigkeit unseres Gemeinwesens angesprochen. Damit er\u00f6ffnet sich die M\u00f6glichkeit, sinnstiftend zu wirken und den Zusammenhalt des Landes zu st\u00e4rken. Mit der Wahl der Themen soll aber nicht nur die nationale Identit\u00e4t, sondern auch der Dialog zwischen den Kulturen und damit die \u00d6ffnung nach aussen gef\u00f6rdert werden.</p><p>Betriebsmittel des Landesmuseums sind einerseits die kulturgeschichtlichen Gegenst\u00e4nde und Sammlungen, anderseits die Museumsh\u00e4user als besondere architektonische, landschaftliche und st\u00e4dtebauliche Anziehungspunkte. Der Bund beh\u00e4lt an ihnen grunds\u00e4tzlich sein Eigentum, soweit sie ihm geh\u00f6ren. Er r\u00e4umt der Stiftung an den Sammlungsgegenst\u00e4nden jedoch ein Nutzniessungsrecht ein. Das Rechtsverh\u00e4ltnis an den Liegenschaften und Geb\u00e4uden soll mit einem \u00f6ffentlich-rechtlichen Vertrag geregelt werden. Das Personal soll auf der Grundlage des Bundespersonalgesetzes angestellt und versichert bleiben.</p><p>Das Schweizerische Landesmuseum wurde 1898 in Z\u00fcrich er\u00f6ffnet. Die Zweigstelle Schloss Prangins als Sitz in der Westschweiz nahm ihren Betrieb 1998 auf. Sodann geh\u00f6ren heute sechs Aussenstellen in der ganzen Schweiz zum Landesmuseum. Im Jahr 2001 waren auf seinen rund 120 Etatstellen im Durchschnitt 212 Mitarbeitende t\u00e4tig, w\u00e4hrend weitere 226 im F\u00fchrungs- und Aufsichtsdienst (106) oder als Beauftragte (120) mit unterschiedlichen Pensen eingesetzt waren. Sie betreuten eine Sammlung von rund 800 000 Museumsobjekten und gestalteten acht Dauer- sowie achtzehn Sonderausstellungen. Im gleichen Jahr konnten der Hauptsitz, die Zweigstelle Schloss Prangins und die Aussenstellen 435 609 (Vorjahr: 436 505) Besucherinnen und Besucher empfangen. (Quelle: Botschaft des Bundesrates)    </p>","Proceedings":"<p></p><p>Der <b>St\u00e4nderat</b> hat mit 20 zu 15 Stimmen einem R\u00fcckweisungsantrag der Kommissionsmehrheit zugestimmt. Eine Minderheit sprach sich gegen eine R\u00fcckweisung aus, mit dem Argument, die Stiftung zur Verwaltung des Schweizerischen Landesmuseums (SLM) m\u00fcsse rasch geschaffen werden. Die Ratsmehrheit war allerdings wie der Bundesrat der Ansicht, dass angesichts der Verwaltungsprobleme des Museums und des Willens, die Museumslandschaft der Schweiz neu zu definieren, erst eine gut funktionierende Einrichtung in eine Stiftung \u00fcberf\u00fchrt werden soll.</p><p>Der <b>Nationalrat</b> folgte dem Beschluss der kleinen Kammer und wies die Vorlage an den Bundesrat zur\u00fcck mit dem Auftrag, dem Parlament bis Mitte 2007 eine neue Botschaft vorzulegen. Die Kommissionssprecherin Martine Brunschwig Graf (RL/GE) betonte, dass in dieser Botschaft eine Museumspolitik im Sinne des Erhalts und der Aufwertung des kulturellen Erbes definiert werden soll, eine Politik, die auch dynamisch und leicht verst\u00e4ndlich sei. Zudem soll klar festgelegt werden, wie viele und welche Museen zur Museumsgruppe des Bundes geh\u00f6ren sollen. Alle Fraktionen haben sich f\u00fcr eine R\u00fcckweisung ausgesprochen.</p><p>Dar\u00fcber hinaus stimmte der Nationalrat mit 116 zu 51 Stimmen und gegen den Willen der SVP sowie des Bundesrates einer Motion zu, welche die Erweiterung und Einrichtung des Landesmuseums Z\u00fcrich auf der Grundlage der bisherigen Vorarbeiten und der bereits ausgearbeiteten Bauprojekte verlangt. Bundesrat Pascal Couchepin bedauerte, dass sich einige Ratsmitglieder ausschliesslich um Z\u00fcrich Gedanken machten. Er hatte sich vergeblich daf\u00fcr eingesetzt, dass erst nach Vorliegen der Botschaft ein Beschluss \u00fcber die Zukunft dieses Museums gefasst wird.</p><p>Nachdem der Bundesrat eine Botschaft vorgelegt hatte, die den Anliegen des Parlaments Rechnung tr\u00e4gt (vgl. Gesch\u00e4ft 07.075), folgte der <b>St\u00e4nderat </b>den Antr\u00e4gen seiner Kommission und schrieb die Vorlagen ab.</p>","DraftText":null,"SubmittedText":null,"ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":null,"FederalCouncilProposal":null,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":null,"SubmittedBy":null,"BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1237473178817)\/","ResponsibleDepartment":4,"ResponsibleDepartmentName":"Departement des Innern","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"EDI","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"2831","Category":"V","Modified":"\/Date(1770755474510)\/","SubmissionDate":"\/Date(1038528000000)\/","SubmissionCouncil":null,"SubmissionCouncilName":null,"SubmissionCouncilAbbreviation":null,"SubmissionSession":4616,"SubmissionLegislativePeriod":46,"FirstCouncil1":2,"FirstCouncil1Name":"St\u00e4nderat","FirstCouncil1Abbreviation":"SR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Kultur"}}