1959 wurde in Luzern das Verkehrshaus der Schweiz (VHS) er\u00f6ffnet. Der Bund beteiligte sich an der Errichtung sowie an den Betriebskosten der ersten Jahre mit einem massgeblichen Betrag. Angesichts des grossen Publikumserfolges gelang es dem VHS, bis Anfang der 90er-Jahre, seine Aufgaben ohne regelm\u00e4ssige massgebliche staatliche Unterst\u00fctzung wahrzunehmen. Mit der sich verschlechternden Wirtschaftslage und dem damit verbundenen R\u00fcckgang des Tourismus in der Schweiz sowie dem gleichzeitig immer gr\u00f6sser werdenden Freizeitangebot erlitt das VHS in den Jahren danach jedoch einen betr\u00e4chtlichen Besucherr\u00fcckgang und geriet in eine Schuldensituation.
Zwischen 1993 und 1995 versuchten der Bund sowie die Stadt und der Kanton Luzern mit ausserordentlichen Beitr\u00e4gen die finanzielle Situation des VHS langfristig zu konsolidieren. Es zeigte sich jedoch, dass die Probleme des VHS nur mit einer l\u00e4ngerfristigen, auf eine neue Grundlage gestellten Finanzierungsstruktur gel\u00f6st werden k\u00f6nnen. Das VHS reichte deshalb dem Bundesrat 1997 ein formelles Gesuch um Ausrichtung regelm\u00e4ssiger Finanzhilfen ein. Auf dessen Grundlage bewilligten die eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te dem VHS mit Bundesbeschluss vom 18. Dezember 1998 f\u00fcr die Jahre 1999-2003 einen Zahlungsrahmen von maximal 7,5 Millionen Franken mit j\u00e4hrlichen Maximalbetr\u00e4gen von 1,5 Millionen Franken. Der Bund schloss darauf, zusammen mit der Stadt und dem Kanton Luzern, einen 5-j\u00e4hrigen Leistungsvertrag mit dem VHS ab. Zahlungsrahmen und Leistungsvertrag laufen Ende 2003 aus.
Der Bundesrat beantragt deshalb mit der Botschaft und dem Beschlussesentwurf die Bewilligung eines Zahlungsrahmens von 6,4 Millionen Franken in den Jahren 2004-2007. In diesem Betrag enthalten ist ein bisher jeweils \u00fcber den Voranschlag bewilligter Vereinsmitgliederbeitrag an das VHS von j\u00e4hrlich 100 000 Franken, welcher mit dem vorliegenden Antrag in die ordentliche Finanzhilfe \u00fcberf\u00fchrt werden soll.
Weil f\u00fcr die Unterst\u00fctzung des VHS in den Jahren 2004-2007 keine formellgesetzliche Grundlage besteht, unterbreitet der Bundesrat gleichzeitig einen entsprechenden Gesetzesentwurf.
Das beantragte Bundesgesetz ist als \u00dcbergangsl\u00f6sung bis zur definitiven Regelung einer gesetzlichen Grundlage f\u00fcr die Unterst\u00fctzung des VHS zu verstehen. Zurzeit stehen daf\u00fcr zwei L\u00f6sungen zur Diskussion: entweder im Rahmen des erw\u00e4hnten Gesetzes f\u00fcr die Gr\u00fcndung eines Schweizerischen Landesmuseums oder als Bestandteil des in Vorbereitung befindlichen neuen Kulturf\u00f6rderungsgesetzes, welches den Artikel\u00a069 der Bundesverfassung umsetzen soll. Die definitive L\u00f6sung ist im Rahmen der Beratung dieser Erlasse zu definieren und wird gegebenenfalls zu einer \u00c4nderung des vorgeschlagenen Bundesgesetzes f\u00fchren.
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