Der Bundesrat hat am 26. Juni 2002 das weitere Vorgehen f\u00fcr die NEAT-Linienf\u00fchrung im Kanton Uri (Berg lang geschlossen) festgelegt. Gleichzeitig hat er das UVEK beauftragt, die Strecken zu pr\u00fcfen, die bei der 1998 erfolgten Redimensionierung der NEAT zur\u00fcckgestellt worden waren, und die mit dem Entscheid \u00fcber die Linienf\u00fchrung in Uri zusammenh\u00e4ngenden Arbeiten auszul\u00f6sen. Die vorliegende Botschaft setzt diesen Auftrag des Bundesrates um.
Ende Mai 2004 hat der Bundesrat zudem entschieden, dem Parlament 2007/2008 eine Vernehmlassungsvorlage zur zuk\u00fcnftigen Entwicklung der Bahn-Grossprojekte vorzulegen. Erst im Anschluss daran wird entschieden werden, welche Projekte tats\u00e4chlich realisiert werden. Die im Rahmen der vorliegenden Botschaft vorgesehene Kapazit\u00e4tsanalyse schafft wichtige Grundlagen f\u00fcr diese Vernehmlassungsvorlage und f\u00fcr die Planung der Arbeiten auf den Nord-S\u00fcd-Achsen. Die Analyse der Kapazit\u00e4ten beschr\u00e4nkt sich auf die Nord-S\u00fcd-Transitachsen entsprechend der Linienf\u00fchrung nach dem Sachplan AlpTransit. Die Arbeiten werden mit den weiteren Projekten des \u00f6ffentlichen Verkehrs koordiniert.
Mit dem Bundesbeschluss \u00fcber einen Kredit f\u00fcr eine Kapazit\u00e4tsanalyse der Nord-S\u00fcd-Achsen des schweizerischen Schienennetzes von 24 Millionen Franken sollen folgende Arbeiten finanziert werden:
Ausarbeiten des Vorprojekts der Linienf\u00fchrung Berg lang geschlossen im Kanton Uri, einschliesslich notwendiger geologischer Sondierungen;
fundierte Analyse nach bahnbetrieblichen, wirtschaftlichen und politischen Gesichtspunkten der wichtigsten NEAT-Strecken zwischen Arth-Goldau und Lugano sowie zwischen Heustrich und dem Rhonetal (entspricht den zur\u00fcckgestellten Strecken aus dem Perimeter NEAT-Vollausbau);
Aufzeigen von Engp\u00e4ssen und Erstellen einer Priorit\u00e4tenliste auf den Nord-S\u00fcd-Transitachsen;
Evaluieren von Verbesserungen f\u00fcr die Verbindungen mit dem Ausland, namentlich mit Deutschland (Anschl\u00fcsse im Raum Basel) und Italien (S\u00fcdanschl\u00fcsse);
Abstimmen der Arbeiten mit dem Konzept und den Projekten der 2. Etappe der BAHN 2000;
Abkl\u00e4ren der Finanzierungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr die Ausbauten der Nord-S\u00fcd-Achsen des schweizerischen Schienennetzes nach Fin\u00f6V.
Mit dem Bundesbeschluss \u00fcber die Finanzierung der Trassensicherung f\u00fcr die zur\u00fcckgestellten NEAT-Strecken von 15 Millionen Franken sollen folgende Ausgaben finanziert werden:
Als Ergebnis der Etappierung der NEAT wurden die Neubaustrecken ausserhalb der Basistunnel zur\u00fcckgestellt. Die durch die Verschiebung entstandenen Risiken sollen dadurch gemindert werden, dass die k\u00fcnftigen Trassen rechtlich verbindlich gesichert werden. Damit kann verhindert werden, dass im k\u00fcnftigen Perimeter der neuen Linien bauliche oder andere Pr\u00e4judizien geschaffen werden, welche die Umsetzung des Projektes in der Zukunft in finanzieller und terminlicher Hinsicht erschweren oder sogar verunm\u00f6glichen k\u00f6nnten. Die zur Verf\u00fcgung stehenden raumplanerischen Mittel sind allerdings nicht ausreichend, um die Trassen auf gen\u00fcgend lange Zeit hinaus grundeigent\u00fcmerverbindlich zu sichern. Mit den beantragten Mitteln von 15 Millionen Franken soll gew\u00e4hrleistet werden, dass im Bedarfsfall reagiert werden kann, und einzelne Grundst\u00fccke freih\u00e4ndig erworben oder die nach einer bestimmten Dauer eines Bauverbots anfallenden Entsch\u00e4digungen aufgrund materieller Enteignung bezahlt werden k\u00f6nnen.
","Proceedings":"Eine Minderheit der Kommission f\u00fcr Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) des Nationalrates -bestehend aus Mitgliedern der SVP-Fraktion - wollte das Gesch\u00e4ft an den Bundesrat zur\u00fcckweisen. Sie verlangte vom Bundesrat, die Gesamtschau (inklusive Kapazit\u00e4tsanalyse und Trassensicherung) zur zuk\u00fcnftigen Entwicklung der Bahngrossprojekte m\u00f6glichst sofort (im Jahr 2005, eventuell 2006 und nicht erst 2007/08) dem Parlament vorzulegen.
Der Bundesrat hatte f\u00fcr 2007/08 eine finanz- und verkehrspolitische Vorlage zur zuk\u00fcnftigen Entwicklung der Bahngrossprojekte in Aussicht gestellt. Bei dieser Gesamtschau werden alle Fin\u00f6V-Projekte aufgearbeitet, so die zweite Etappe der \"Bahn 2000\", eine allf\u00e4llige zweite Phase der HGV-Anschl\u00fcsse und weitere verkehrspolitisch wichtige Projekte wie die Durchmesserlinie Z\u00fcrich, die Ceva-Linie bei Genf sowie das Tessiner Projekt Stabio-Arcisate. Bei der Neat geht es um den Zimmerberg- und den Hirzeltunnel, um die \"Bergvariante lang\" in Uri sowie um weitere zur\u00fcckgestellte Projektbestandteile. Zu dieser Gesamtschau sollte die mit dem vorliegenden Kredit erm\u00f6glichte Kapazit\u00e4tsanalyse wichtige Erkenntnisse liefern. F\u00fcr die Kommission wiesen Andrea H\u00e4mmerle (S, GR) und Chiara Simoneschi-Cortesi (C, TI) darauf hin, dass der Bundesrat f\u00fcr die seri\u00f6se Pr\u00fcfung und die Vorlage einer Gesamtschau die Zeit bis 2007/08 ben\u00f6tigt.
Der R\u00fcckweisungsantrag der Kommissionsminderheit wurde mit 118 zu 42 Stimmen abgelehnt.
Die Kredite f\u00fcr eine Kapazit\u00e4tsanalyse der Nord-S\u00fcd-Achsen sowie f\u00fcr die Trassensicherung bei den zur\u00fcckgestellten NEAT-Strecken wurden mit 117 zu 43 bzw. mit 119 zu 41 Stimmen angenommen. Dagegen votierten fast alle Mitglieder der SVP-Fraktion.
Der St\u00e4nderat stimmte den Krediten ohne Gegenstimmen zu.
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