Im VBS wurde seinerzeit die Direktion f\u00fcr Sicherheitspolitik (DSP) geschaffen. Der Personalbestand ist in kurzer Zeit von einigen Leuten auf etliche Dutzend Bundesangestellte angewachsen. Diese Direktion umfasst u. a. die Bereiche Strategieentwicklung, Verteidigungs- und R\u00fcstungspolitik, R\u00fcstungskontroll- und Abr\u00fcstungspolitik sowie die Internationalen Zentren und die Maison de la Paix in Genf. Gem\u00e4ss der Homepage \"VBS Sicherheitspolitik\" unterst\u00fctzt die DSP den Departementsvorsteher bei der F\u00fchrung der Departementsbereiche Verteidigung, Armasuisse und Bev\u00f6lkerungsschutz.
Es wird umfangreich publiziert (Newsletters, Abhandlungen \u00fcber Sicherheit und Geschlecht usw.) und \"veranstaltet\" (Gerzensee-Tagung \u00fcber \"Das soziale Geschlecht\", Wanderausstellung \"Frauen im Dienst des Friedens\" usw.). Im Stab Chef VBS figuriert zudem der Bereich Sicherheitskooperation/Kantone.
Weiter gibt es im VBS die Abteilung Internationale Beziehungen Verteidigung mit den Bereichen Streitkr\u00e4ftebeziehungen, Euroatlantische Sicherheitskooperation usw. Und es gibt den Planungsstab der Armee mit Unterbereichen wie Strategieentwicklung, Streitkr\u00e4ftemodelle, Milit\u00e4rdoktrin, Joint-Doktrin. Im Heeresstab besteht eine Abteilung Heeresdoktrin und im Luftwaffenstab die Abteilung Doktrin/Internationales. Im VBS wimmelt es von Strategie-, Kooperations-, Kompetenz- und Kommunikationszentren.
Auch im Bundesamt f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz figurieren eine Strategieabteilung sowie die Bereiche Internationales und Kata-Programme. Ebenso verf\u00fcgt das Labor Spiez \u00fcber einen eigenen Bereich Internationales und Besonderes.
Im EDA gibt es zudem das Zentrum f\u00fcr Internationale Sicherheitspolitik mit den Sektionen Internationale Sicherheit, R\u00fcstungskontrolle und Abr\u00fcstung sowie Multilaterale Sicherheitsoperationen, und die Politische Direktion verf\u00fcgt \u00fcber einen eigenen Bereich Strategische Planung/politische Analyse/Projekte und Events/L\u00e4nderprogramme. Die Politische Abteilung IV verf\u00fcgt \u00fcber die Sektion Friedenspolitik und menschliche Sicherheit sowie \u00fcber die Sektion Operationen samt Expertenpool f\u00fcr zivile Friedensf\u00f6rderung.
Ich bitte den Bundesrat deshalb um die detaillierte Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Wie viele Stellen bzw. Stellenprozente umfassen die erw\u00e4hnten Bereiche derzeit? Wie viele waren es am 1. Januar 2000 bzw. bei Schaffung des entsprechenden Bereichs (tabellarische \u00dcbersicht nach Bereichen)?
2. Werden aufgrund dieser Doppelspurigkeiten nicht unverh\u00e4ltnism\u00e4ssig viele Mittel in administrative Belange statt in Truppenbelange investiert?
3. Ist er auch der Meinung, dass diese kosten- und personalintensiven Doppelspurigkeiten dringend \u00fcberpr\u00fcft und korrigiert werden m\u00fcssen? Wie und nach welchem Zeitplan geht er konkret vor?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Abbau von Doppelspurigkeiten ist auch f\u00fcr den Bundesrat ein zentrales Anliegen. Von einer \u00e4hnlich lautenden Bezeichnung von Organisationseinheiten innerhalb verschiedener Departemente darf jedoch nicht auf Doppelspurigkeiten geschlossen werden. Vielmehr erbringen sie jeweils einen organisationsspezifischen Beitrag in den jeweiligen Prozessen (diplomatisch, milit\u00e4rpolitisch, operationell).
Ein aussagekr\u00e4ftiger Vergleich der verschiedenen erw\u00e4hnten St\u00e4be und Stabsstellen ist deshalb nicht m\u00f6glich. So werden in der nachstehenden Tabelle einige Bereiche mit ihren gesamten Stellenkontingenten aufgef\u00fchrt (wobei sich nicht alle Stellen mit Sicherheitspolitik befassen); hingegen wird auf die Auflistung kleiner Teilbereiche, die nur einzelne Stellen umfassen, verzichtet. Der in der Anfrage erw\u00e4hnte Bereich \"Strategische Planung/politische Analyse/Projekte und Events/L\u00e4nderprogramme\" wird in der neusten Ausgabe des Staatskalenders irrt\u00fcmlicherweise so bezeichnet. Er ist ein Teil von Pr\u00e4senz Schweiz und macht keine politische Analyse, weshalb er in dieser \u00dcbersicht auch nicht aufgef\u00fchrt wird.
1. Tabelle (Bezug bei der Dokumentationszentrale, Parlamentsgeb\u00e4ude, 3003 Bern).
2./3. Im VBS wurde im Rahmen und im Nachgang des Projektes VBS XXI besonders sorgf\u00e4ltig gepr\u00fcft, ob Doppelspurigkeiten vorhanden sind, um m\u00f6glichst viele Mittel f\u00fcr Truppenbelange freizulegen. Deshalb wurden in den letzten zwei Jahren - seit der Schaffung der Direktion f\u00fcr Sicherheitspolitik (DSP) - auch mehrmals die Aufgaben und Stellenkontingente der im Gesamtprozess Sicherheitspolitik involvierten Organisationseinheiten des VBS ausgeleuchtet. So wurde z. B. letztes Jahr im Sinne einer besseren Synergiennutzung nach der Schaffung des Bundesamtes f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz der Bereich Nationale Sicherheitskooperation in der DSP aufgehoben. Ebenfalls mit dem Ziel, Doppelspurigkeiten zu beseitigen - dieses Mal vor allem zwischen der DSP und dem Bereich Verteidigung -, wurde die Leistungsanalyse Sicherheitspolitik (LA Sipol) in Auftrag gegeben. Aufgrund dieser Analyse werden erneut Stellen in der DSP abgebaut und einzelne Stellen verschoben. Zudem wurde auf einen weiteren Ausbau der Internationalen Beziehungen im Bereich Verteidigung verzichtet und die Stellenzahl im Planungsstab (PST A) reduziert. Damit kommt der Wille zur Effizienz- und Effektivit\u00e4tssteigerung im VBS zum Ausdruck.
Zwischen den erw\u00e4hnten Organisationseinheiten des VBS einerseits und des EDA andererseits besteht grunds\u00e4tzlich eine klare Aufgabenteilung auf der Grundlage der unterschiedlichen Kompetenzen der beiden Departemente. Gerade im Zusammenhang mit der Schaffung der DSP wurden im Jahr 2002 die Kompetenzen und Aufgaben nochmals eingehend gepr\u00fcft. Der Bundesrat hat zudem aufgrund eines Postulates der SiK-S (03.3178) die Arbeiten f\u00fcr einen departements\u00fcbergreifenden Bericht betreffend die politische F\u00fchrung und Koordination der zivilen Friedensf\u00f6rderung und Konfliktbearbeitung des Bundes aufgenommen. Ziel ist auch hier, m\u00f6gliches Synergiepotenzial aufzuzeigen.
Die Vorst\u00f6sse mit Tabellen und Grafiken k\u00f6nnen heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorst\u00f6sse mit Tabellen und Grafiken, die in der Gesch\u00e4ftsdatenbank nicht abgebildet werden k\u00f6nnen.
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