Nachdem in den letzten Jahren verschiedene Studien die Fragen m\u00f6glicher Umwelt- und Gesundheitssch\u00e4den aus milit\u00e4rischer Anwendung von Nanotechnologien thematisiert haben (so u. a. auch die Swiss Re), besch\u00e4ftigt sich nun auch das Millennium Project des American Council for the United Nations University im Rahmen einer weltweiten Delphi-Umfrage mit diesen Fragestellungen. Ich frage deshalb den Bundesrat an:
1. Hat er sich bereits mit der Frage m\u00f6glicher Umwelt- und Gesundheitssch\u00e4den aus milit\u00e4rischer Anwendung von Nanotechnologien auseinander gesetzt?
2. Wie sch\u00e4tzt er das Risiko m\u00f6glicher Umwelt- und Gesundheitssch\u00e4den aus milit\u00e4rischer Anwendung von Nanotechnologien in der Schweiz ein?
3. Teilt er die Auffassung, dass diese Fragen durch TA-swiss n\u00e4her gekl\u00e4rt werden sollten?
4. Beteiligt sich das VBS an der Delphi-Umfrage des Millennium Project zu m\u00f6glichen Umwelt- und Gesundheitssch\u00e4den aus milit\u00e4rischer Anwendung von Nanotechnologien?
5. \u00dcberdies stellt sich die Frage, inwiefern sich aus der Entwicklung des milit\u00e4rischen Gebrauchs von Nanotechnologien Konsequenzen f\u00fcr die multilaterale Kontrollpolitik der Schweiz ergeben, insbesondere im Rahmen des Wasenaar-Abkommens.
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Nanotechnologie entwickelt sich rasch und l\u00f6st auch im milit\u00e4rischen Bereich Entwicklungsimpulse aus. Produkte dieser neuen Technologie werden in den milit\u00e4rischen Bereich \u00fcbernommen oder den milit\u00e4rischen Bed\u00fcrfnissen angepasst. Ihre l\u00e4ngerfristige Bedeutung kann heute aber noch nicht abgesch\u00e4tzt werden.
Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:
1. Das VBS (armasuisse) verfolgt im Rahmen seiner T\u00e4tigkeiten auch die Entwicklung im Bereich der Nanotechnologien und beurteilt deren Risiken.
2. Im Rahmen milit\u00e4rischer T\u00e4tigkeiten wurden und werden bis heute in der Schweiz keine auf Nanotechnologie basierende Stoffe freigesetzt. Sollte sich das VBS aufgrund der technischen Entwicklung selbst mit Nanotechnologie zu befassen haben, w\u00e4re die Einhaltung der umwelt- und gesundheitsspezifischen Auflagen verbindlich.
3. Der Bundesrat steht der Kl\u00e4rung dieser Frage durch TA-swiss (im Rahmen der durch die zust\u00e4ndigen Stellen gesetzten Priorit\u00e4ten sowie der verf\u00fcgbaren Ressourcen) positiv gegen\u00fcber, umso mehr, als in anderen Staaten analoge Bestrebungen im Gang sind. Die Chancen und Risiken der Nanotechnologie sollten dabei m\u00f6glichst breit und nicht ausschliesslich auf den milit\u00e4rischen Bereich beschr\u00e4nkt beurteilt werden. Auf internationaler Ebene ist zurzeit die OECD daran, die Frage der Sicherheit der Nanotechnologie f\u00fcr Mensch und Umwelt zu diskutieren. Im Vordergrund steht hier die Frage nach geeigneten Methoden, um die Risiken der Nanotechnologie zu beurteilen.
4. Das VBS ist zur Teilnahme an dieser Delphi-Umfrage bisher nicht eingeladen worden. Die milit\u00e4rische Anwendung der Nanotechnologie steht aus schweizerischer Sicht im heutigen Zeitpunkt auch nicht im Zentrum des Interesses.
5. Das Gr\u00fcndungsdokument der Wassenaar-Vereinbarung enth\u00e4lt die Listen der G\u00fcter, deren Ausfuhr von den Teilnehmerl\u00e4ndern kontrolliert werden muss. Diese Listen enthalten R\u00fcstungsg\u00fcter und G\u00fcter mit doppeltem Verwendungszweck. Sie sind in die nationale Gesetzgebung der betreffenden L\u00e4nder aufzunehmen und werden periodisch \u00fcberarbeitet, um dem technologischen Fortschritt Rechnung zu tragen. Dabei wird auch die Anwendung der Nanotechnologie diskutiert werden m\u00fcssen.
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