Dutzende oder gar Hunderte von Gemeinden haben keine M\u00f6glichkeit eines ADSL-Anschlusses. So haben mehrere Zehntausende (oder Hunderttausende?) von Schweizerinnen und Schweizern keinen Zugang zu diesem Hochgeschwindigkeitsnetz. Es w\u00e4re eine Untertreibung zu sagen, dass es in der Schweiz im Bereich der Kommunikation eine Zwei-(oder mehr)-Klassen-Gesellschaft gibt.
Diese gegenw\u00e4rtige Situation ist nat\u00fcrlich nicht akzeptabel. F\u00fcr die betroffenen Ortschaften, Unternehmen, Vereinigungen und B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger ist dies eine Benachteiligung, die f\u00fcr die Zukunft unertr\u00e4glich ist. Eine solche Situation k\u00f6nnen wir in einem so genannt entwickelten Land nicht andauern lassen.
Deshalb frage ich den Bundesrat, wie viele Ortschaften, Personen und Unternehmen heute keinen Zugang zum ADSL-Netz haben und ob er beabsichtigt, die n\u00e4chste Konzessionserteilung an die Bedingung zu kn\u00fcpfen, eine generelle ADSL-Anschlussm\u00f6glichkeit zu gew\u00e4hrleisten.
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Breitbandanschl\u00fcsse werden in der Schweiz vorwiegend \u00fcber zwei Netzinfrastrukturen angeboten: einerseits \u00fcber die Telefonfestnetzanschl\u00fcsse mittels ADSL und andererseits \u00fcber die Rundfunknetze (CATV). Beide Netzinfrastrukturen weisen einen im internationalen Vergleich sehr hohen Versorgungsgrad aus. Von den etwa 4 Millionen Telefonfestnetzanschl\u00fcssen k\u00f6nnten 95 Prozent der Abonnenten einen ADSL-Breitbandanschluss in Anspruch nehmen. Bei den Rundfunknetzen (CATV) k\u00f6nnten von den heute etwa 2,7 Millionen Hausanschl\u00fcssen 85 Prozent einen Breitbandzugang erhalten.
Eine Penetration von 100 Prozent ist bei ADSL aufgrund von technischen Einschr\u00e4nkungen faktisch nicht realisierbar. \u00c4hnlich k\u00f6nnen auch bei den digitalen Telefonanschl\u00fcssen (im Umfang der Grundversorgung) oder den Mobilfunknetzen (nicht im Umfang der Grundversorgung) nicht ganz 100 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner versorgt werden. \u00dcberlange Anschlussleitungen verhindern den Einsatz dieser Breitbandtechnologien in allen Regionen fl\u00e4chendeckend, alternative Technologien wie Satelliten und andere drahtlose \u00dcbertragungsinfrastrukturen m\u00fcssen in diesen F\u00e4llen eingesetzt werden.
Der Bundesrat aktualisiert den Inhalt der Grundversorgung aufgrund der wirtschaftlichen, sozialen und technischen Entwicklung periodisch, sinnvollerweise jeweils auf eine neue Grundversorgungsperiode hin. Er nimmt neue Dienste in die Versorgungspflicht auf, wenn diese notwendig sind, um am sozialen und wirtschaftlichen Leben teilzunehmen (z. B. ISDN). Das bedingt normalerweise, dass diese Dienste schon sehr weit genutzt werden (z. B. \u00fcber 70 Prozent der Bev\u00f6lkerung), dass sie breit verf\u00fcgbar sind, dass sie also als etwas betrachtet werden, das wirklich jedermann haben muss. Die Nachfrage nach Breitbandanschl\u00fcssen ist in der Schweiz erst seit einem bis zwei Jahren weit verbreitet.
Ende 2003 gab es rund 840 000 Breitbandanschl\u00fcsse (CATV und ADSL) in der Schweiz, das entspricht rund 11,4 Prozent der Bev\u00f6lkerung. Die geltende Grundversorgungsperiode l\u00e4uft 2007 ab, auf 2008 wird die Grundversorgungskonzession neu ausgeschrieben. Nehmen die Teilnehmerzahlen am Breitbanddienst weiterhin im bisherigen Ausmass zu, so k\u00f6nnte in Zukunft der Breitbandanschluss die Bedingungen zur Aufnahme in die Grundversorgungsdienste erf\u00fcllen. Auch da wird die technische Machbarkeit zu ber\u00fccksichtigen sein.
Der Bundesrat wird auf die n\u00e4chste Grundversorgungsperiode pr\u00fcfen, ob der Breitbandzugang in den Umfang der Grundversorgungsdienste aufzunehmen ist.
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