Als Bestandteil der ersten Etappe \"Bahn 2000\" wurde die Juras\u00fcdfusslinie entlang des Neuenburgersees auf Doppelspur ausgebaut. Verzichtet wurde auf die Schliessung der Doppelspurl\u00fccke im Raum Ligerz-Twann. Die einzige verbliebene Einspurstrecke auf der Achse Lausanne/Genf-Biel-Olten erweist sich zunehmend als empfindlicher Kapazit\u00e4tsengpass. Trotz der grossen Aufwendungen f\u00fcr die Doppelspuren entlang des Neuenburgersees kann das Angebot im Personenfernverkehr nicht gem\u00e4ss Konzept \"Bahn 2000\" realisiert werden. Der Engpass Ligerz verhindert den urspr\u00fcnglich vorgesehenen Halbstundentakt zwischen Lausanne und Biel.
Die Juras\u00fcdfusslinie dient auch als Hauptachse f\u00fcr den Schieneng\u00fcterverkehr West-Ost. Die Verlagerungspolitik des Bundes kann nur greifen, wenn gen\u00fcgend Schienenkapazit\u00e4ten vorhanden sind. Konflikte in der Trassenzuteilung auf dem Streckenabschnitt Neuenburg-Biel zeichnen sich schon heute ab. Im Fahrplanverfahren 2004 konnte die Verdr\u00e4ngung von Regionalz\u00fcgen durch G\u00fcterz\u00fcge nur durch die vehemente Opposition der Kantone Neuenburg und Bern verhindert werden.
Dazu kommt die l\u00e4ngst f\u00e4llige Behebung der betr\u00e4chtlichen Umweltbelastung von Ligerz. Sowohl die L\u00e4rm- und Ortsbildproblematik wie auch die potenziellen Risiken durch Gefahrengut, z. B. Kerosintransporte, k\u00f6nnen nur durch einen doppelspurigen Umfahrungstunnel behoben werden.
Trotz der knappen Finanzen, die den SBB f\u00fcr Infrastrukturinvestitionen zur Verf\u00fcgung stehen, sind Mittel und Wege zu suchen, um den Engpass Ligerz so rasch als m\u00f6glich zu beheben.
Der Bundesrat wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
1. Wie wirkt sich der durch die Einspurstrecke zwischen Ligerz und Twann gebildete Engpass im Ost-West-Eisenbahnverkehr auf die verschiedenen Verkehrsarten aus?
2. Teilt er die Auffassung, dass der Doppelspurausbau Ligerz-Twann im Infrastrukturprogramm der SBB priorit\u00e4r zu behandeln ist?
3. Ist er bereit, die SBB bei der Priorisierung dieser Investition zu unterst\u00fctzen und die entsprechenden Mittel sp\u00e4testens mit der n\u00e4chsten Leistungsvereinbarung bereitzustellen?
4. Ist er bereit, dabei auch die unbestrittenen Umwelt- und Sicherheitsanliegen der Region zu ber\u00fccksichtigen und die Strecke in den seit langem geplanten Tunnel zu verlegen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die Einf\u00fchrung des Fahrplankonzeptes der ersten Etappe von \"Bahn 2000\" am 12. Dezember 2004 gef\u00e4hrdet die Stabilit\u00e4t des Fahrplans auf der Juras\u00fcdfusslinie nicht, auch wenn der Einspurabschnitt zwischen Ligerz und Twann nicht doppelspurig ausgebaut wird. Mittelfristig wird eine weitere Verbesserung des Halbstundentaktsystems im Fernverkehr angestrebt. Die Juras\u00fcdfusslinie bildet im \u00dcbrigen das R\u00fcckgrat im Binnen-G\u00fcterverkehr.
Der Einspurabschnitt Ligerz-Twann bestimmt zusammen mit den Knotenbahnh\u00f6fen die Leistungsf\u00e4higkeit der Juras\u00fcdfussstrecke. Die Auswirkungen k\u00fcnftiger Angebotsentwicklungen sind jeweils unter Einbezug von G\u00fcter- und Personenverkehr zu pr\u00fcfen.
2. Die Frage eines allf\u00e4lligen Ausbaus der Einspurstrecke zwischen Ligerz und Twann wird im Hinblick auf die Vernehmlassungsvorlage zur zuk\u00fcnftigen Entwicklung Bahn-Grossprojekte 2007/08 gepr\u00fcft.
3. Vgl. Ziffer 2.
4. Die Verfahren zur L\u00e4rm- und Ersch\u00fctterungssanierung des Einspurabschnittes laufen. Hinsichtlich eines allf\u00e4lligen Doppelspurausbaus sind verschiedene Tunnelprojekte denkbar. Ein Tunnel w\u00fcrde Belastungen von Siedlung, Umwelt und Landschaft wesentlich vermindern und die heutige Situation entscheidend verbessern. Ob, wann und in welchem Rahmen ein Tunnelprojekt realisiert werden kann, wird im Rahmen der erw\u00e4hnten Untersuchungen entschieden.
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