\"Hummer H2 heisst das alltagstaugliche Strassenmonster mit 6 Litern Hubraum, 320 PS und knapp 500 Nm, welches mit Typenpr\u00fcfung in der Schweiz gekauft werden kann.\" So wird im Swisscom-Server bluewin.ch das 4,82 Meter lange und 2,06 Meter breite Fahrzeug der geneigten Kundschaft angepriesen. Das \"Strassenmonster\" ist mehr als 3 Tonnen schwer und verbraucht rund 30 Liter Treibstoff auf 100 Kilometer.
Ich frage daher den Bundesrat:
1. Sieht er eine M\u00f6glichkeit, diese \"Monsterhummer\" von unserem Strassennetz fernzuhalten, bevor sie sich hier breit machen?
2. Wenn nicht, ist er bereit, diese \"Monsters\u00e4ufer\" wenigstens ihrem Verbrauchsverhalten entsprechend massiv h\u00f6her zu besteuern?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Der Bundesrat \u00e4ussert sich nicht zum tieferen Sinn einzelner Fahrzeugtypen. Im Gegensatz zu echten Hummern, die als \"landes- bzw. standortfremde Arten\" in schweizerischen Gew\u00e4ssern nicht ausgesetzt werden d\u00fcrfen, hat der Bundesrat keine M\u00f6glichkeit, den Hummer H2 auf schweizerischen Strassen zu verbieten. Solange Fahrzeuge den technischen Vorschriften entsprechen, hat es keinen Spielraum im Hinblick auf ihre Zulassung. Das gilt auch im europ\u00e4ischen Raum. Auch dort m\u00fcssen diese Fahrzeuge zugelassen werden und k\u00f6nnen auf den Strassen frei zirkulieren.
2. Neben der Besteuerung des Treibstoffes kennt die Schweiz die kantonale Motorfahrzeugsteuer und die Automobilsteuer (Importsteuer).
Die Erhebung der Motorfahrzeugsteuer liegt in der Kompetenz der Kantone. Der Bund hat keine M\u00f6glichkeit, den Kantonen die Modalit\u00e4ten dieser Besteuerung vorzuschreiben. Auf Bundesebene pr\u00fcfen wir eine Differenzierung bei der Automobilsteuer (Importsteuer). Die Automobilsteuer soll nach Energieverbrauch und/oder Emissionsverhalten abgestuft werden.
Immerhin m\u00fcssen die Besitzer dieser Monster schon heute aufgrund des hohen Treibstoffverbrauches ihrer Fahrzeuge bei der Treibstoffsteuer h\u00f6here Kosten tragen.
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