Berichten zufolge bietet die Armee insbesondere in Savatan Ausbildungsmodule f\u00fcr zivile Polizeikr\u00e4fte an. Ich stelle folgende Frage an den Bundesrat:
1. Welche Vertr\u00e4ge f\u00fcr zivile Nutzungen sind bisher abgeschlossen worden?
2. Welche Einnahmen Dritter k\u00f6nnen in den Jahren 2004 und 2005 dadurch generiert werden?
3. Besteht f\u00fcr den Waffenplatz St. Maurice/Lavey, insbesondere f\u00fcr das Pilotprojekt Savatan, eine Vollkostenrechnung?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Zur Nutzung von Synergien, zur Kosteneinsparung und zum Austausch von Know-how pr\u00fcft die Armee, namentlich die Milit\u00e4rische Sicherheit, Ausbildungskooperationen mit der zivilen Polizei. Auf Initiative der Waadtl\u00e4nder Kantonspolizei entstand ein Pilotprojekt f\u00fcr eine Zusammenarbeit mit der Armee auf dem Waffenplatz St. Maurice-Lavey. (Vgl. dazu auch die Antwort auf die Interpellation Perrin 04.3535.)
Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:
1. Gest\u00fctzt auf die Weisungen des VBS vom 20. April 2004 \u00fcber den Abschluss von Dienstleistungsauftr\u00e4gen (Wsg DLA-VBS) finden zurzeit zwischen den Polizeikorps der Kantone Waadt, Wallis und der Stadtpolizei Lausanne und der Armee, vertreten durch das Heer, Verhandlungen \u00fcber einen Kooperationsvertrag statt. Im Rahmen dieses Kooperationsvertrages sollen Leistungen gegenseitig ausgetauscht und verrechnet werden. Der Vertrag ist noch nicht abgeschlossen worden.
2. Es ist vorgesehen, dass Leistungen ausgetauscht werden; direkte Einnahmen werden allenfalls auf der Grundlage des abzuschliessenden Vertrages im Rahmen eines Ausgleiches der Leistungen generiert werden k\u00f6nnen.
3. Die Eidgenossenschaft wird im Jahr 2007 die KLR einf\u00fchren. F\u00fcr den Waffenplatz St. Maurice-Lavey gilt dies ebenfalls.
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