Am 1. Dezember 1995 wurde der Verein Memoriav gegr\u00fcndet. Zu den sieben Gr\u00fcndungsmitgliedern z\u00e4hlen von Seiten des Bundes die Schweizerische Landesbibliothek, das Bundesarchiv und das Bundesamt f\u00fcr Kommunikation. Dem Verein geh\u00f6ren mittlerweile \u00fcber 150, gr\u00f6sstenteils institutionelle Mitglieder an. Seit der Gr\u00fcndung unterst\u00fctzt der Bund Memoriav finanziell massgeblich. Mit Beschluss vom 3. Juli 2001 sicherte der Bundesrat die Finanzierung f\u00fcr die Jahre 2002 bis 2005 mit j\u00e4hrlich 3 Millionen Franken, was 84 Prozent des j\u00e4hrlichen Budgets von Memoriav ausmacht.
Hauptziel von Memoriav ist die Verbesserung der Sicherung, Erschliessung und Vermittlung audiovisueller Dokumente der Schweiz, die nach wie vor akut gef\u00e4hrdet sind. Memoriav verfolgt damit eine Aufgabe von nationaler Bedeutung im Interesse des Bundes. Audiovisuelle Dokumente (Filme, Videos, Fotos, Tondokumente) sind wesentliche Zeugen unserer j\u00fcngsten Vergangenheit und als solche Bestandteil unserer kollektiven Identit\u00e4t. Von diesen Dokumenten sind viele sehr empfindlich und besonders bei nicht fachgerechter Behandlung von baldigem Zerfall bedroht. Die stark dezentralisierte und auf einem Netzwerk basierende Struktur des Vereins hat sich zur Sicherung, Erschliessung und Vermittlung dieser Dokumente bew\u00e4hrt, entspricht sie doch in hohem Mass unseren f\u00f6deralistischen Strukturen. Um den Weiterbestand von Memoriav und damit die Erf\u00fcllung einer wichtigen Aufgabe im \u00f6ffentlichen Interesse zu gew\u00e4hrleisten, beantragt der Bundesrat mit der vorliegenden Botschaft und dem beiliegenden Beschlussentwurf die Bewilligung eines Zahlungsrahmens von 11,7 Millionen Franken in den Jahren 2006 bis 2009.
Die Ausrichtung von Beitr\u00e4gen soll an die Bedingungen gekn\u00fcpft werden, dass sich alle Vereinsmitglieder (SRG SSR id\u00e9e suisse, Cin\u00e9math\u00e8que Suisse, Fonoteca Nazionale Svizzera, etc.) angemessen an Memoriav beteiligen und Auftrag und Leistungen von Memoriav in einem Leistungsvertrag verbindlich geregelt werden. Weil f\u00fcr die Beteiligung des Bundes an Memoriav und die Unterst\u00fctzung von Memoriav durch den Bund keine gen\u00fcgende formell-gesetzliche Grundlage besteht, unterbreitet der Bundesrat den eidgen\u00f6ssischen R\u00e4ten gleichzeitig einen entsprechenden Gesetzesentwurf.
Das beantragte Bundesgesetz ist unbefristet. Vorgesehen ist jedoch die Beteiligung des Bundes an Memoriav und die Finanzierung von Memoriav durch den Bund im Rahmen des sich in Vorbereitung befindenden neuen Kulturf\u00f6rderungsgesetzes (KFG), das Artikel\u00a069 BV umsetzen soll, zu regeln. Mit dem Inkrafttreten des KFG wird das beantragte Bundesgesetz damit voraussichtlich wieder aufgehoben werden.
Mit dem beantragten Bundesgesetz wird ausserdem der Motion WBK-N (03.3441) vom 12. September 2003 nachgekommen, die vom Parlament angenommen wurde. Die Motion beauftragt den Bundesrat, f\u00fcr die Sicherung, Erschliessung und Vermittlung der audiovisuellen Quellen in allen betroffenen Zust\u00e4ndigkeitsbereichen entsprechende gesetzliche Grundlagen zu erarbeiten.
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