Der Bereich der Kultur wird in der Bundesverwaltung von verschiedenen Stellen betreut: einerseits vom Bundesamt f\u00fcr Kultur (inklusive Stiftung Pro Helvetia) im Eidgen\u00f6ssischen Departement des Innern, andererseits vom neugeschaffenen \"Kompetenzzentrum f\u00fcr Kulturaussenpolitik\" und teilweise von \"Pr\u00e4senz Schweiz\" und der Deza im Eidgen\u00f6ssischen Departement f\u00fcr ausw\u00e4rtige Angelegenheiten. Fasst man den Bereich \"Kultur und Freizeit\" zusammen (z. B. \"Ausgaben nach Aufgabengebieten\", Budget 2005), kommt beispielsweise der Bereich \"Jugend und Sport\" (Eidgen\u00f6ssisches Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport) dazu. Durch die Betreuung der Kultur durch verschiedene Bundesstellen ergeben sich \u00dcberschneidungen, Doppelspurigkeiten und ein grosser Koordinationsaufwand. Fragen an den Bundesrat:
- Wie viele Personen sind mit Verwaltungst\u00e4tigkeiten im Bereich Kultur betraut, aufgeschl\u00fcsselt nach Bundesamt f\u00fcr Kultur und \u00fcbrige Departemente?
- Existiert eine Gesamt\u00fcbersicht, welche alle Bundesausgaben im Bereich der Kultur - allenfalls Kultur und Freizeit - umfasst, aufgeschl\u00fcsselt nach Bundesamt f\u00fcr Kultur und \u00fcbrige Departemente?
- Gibt es im Bereich \"Kultur\" eine die gesamte Bundesverwaltung umfassende Ressourcenplanung?
- Betrachtet es der Bundesrat aufgrund der knappen finanziellen Mittel im Bund und der beschr\u00e4nkten Mittel f\u00fcr die Kultur nicht auch als sinnvoll, die Mittel zu konzentrieren, um sie effizienter einsetzen zu k\u00f6nnen?
- Ist im Rahmen der Verwaltungsreform eine solche Konzentration der Verwaltungsaktivit\u00e4ten im Bereich Kultur im Bundesamt f\u00fcr Kultur vorgesehen?
- Wie hoch w\u00e4re das Einsparpotenzial einer solchen Konzentration?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die in der Anfrage aufgeworfenen Fragen besch\u00e4ftigen den Bundesrat im Rahmen der nachhaltigen Sanierung des Bundeshaushaltes. Entsprechend hat der Bundesrat im Rahmen der Bundesverwaltungsreform auch Verbesserungen umgesetzt bzw. in die Wege geleitet.
Im Bereich der Kultur ist festzuhalten, dass das Bundesamt f\u00fcr Kultur die zentrale Kulturstelle des Bundes ist und die damit verbundenen Arbeiten koordiniert. Gleichzeitig besch\u00e4ftigen sich jedoch auch andere Bundesstellen mit kulturellen Fragen. Am 8. Juni 2007 hat der Bundesrat das Kulturf\u00f6rderungsgesetz (KFG) zusammen mit dem Pro-Helvetia-Gesetz verabschiedet. Ein Ziel des KFG ist die B\u00fcndelung der kulturpolitischen Aktivit\u00e4ten des Bundes. Das Parlament wird sich im Laufe des n\u00e4chsten Jahres dazu \u00e4ussern k\u00f6nnen. Bereits heute gibt es die Pentapartite. In diesem Koordinationsorgan werden die T\u00e4tigkeiten der Bundesverwaltung im Bereich Kultur aufeinander abgestimmt, um \u00dcberschneidungen und Doppelspurigkeiten zu vermeiden. Der Koordinationsaufwand ist verh\u00e4ltnism\u00e4ssig. Eine die gesamte Bundesverwaltung umfassende Ressourcenplanung wird als nicht zweckm\u00e4ssig erachtet.
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