In der Eurozone verlangsamt sich das Wirtschaftswachstum mehr und mehr. Es ist inzwischen durchaus m\u00f6glich, dass Deutschland in eine Deflationsspirale ger\u00e4t, die eine Stagnation der Wirtschaft zur Folge h\u00e4tte.
Ich frage deshalb den Bundesrat, wie die Schweiz dem negativen Einfluss einer solchen wirtschaftlichen Entwicklung entkommen k\u00f6nnte.
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Konjunktur im Euroraum hat sich im zweiten Halbjahr 2004 sp\u00fcrbar abgek\u00fchlt. Dies besonders ausgepr\u00e4gt in Deutschland, wo die Wirtschaftsleistung im Schlussquartal (gegen\u00fcber dem Vorquartal) sogar abnahm. Das deutsche Wirtschaftswachstum verl\u00e4uft bereits seit einigen Jahren schwach, haupts\u00e4chlich infolge einer gedr\u00fcckten Inlandnachfrage. Die Gefahr einer noch l\u00e4nger andauernden Flaute oder gar des Abrutschens in eine Deflationsspirale kann nicht ausgeschlossen werden, wenngleich darauf hinzuweisen ist, dass die meisten Konjunkturprognosen (u. a. internationale Organisationen, Forschungsinstitute, Banken) auch f\u00fcr Deutschland wieder mit einer leichten konjunkturellen Belebung im Verlauf dieses Jahres rechnen.
Eine anhaltende Schw\u00e4che der deutschen Wirtschaft h\u00e4tte aufgrund der starken Handelsverflechtung zweifellos negative Auswirkungen auf die Schweiz. \u00dcber 20 Prozent der schweizerischen Warenexporte gehen allein nach Deutschland; der Anteil des gesamten Euroraums betr\u00e4gt rund 55 Prozent. Entsprechend verlaufen die Konjunkturzyklen zwischen der Schweiz und Deutschland bzw. dem Euroraum weitgehend parallel. Obwohl die schweizerische Konjunktur damit in hohem Masse von der Wirtschaftsentwicklung im europ\u00e4ischen Ausland beeinflusst wird, kann die Wirtschaftspolitik dazu beitragen, m\u00f6gliche negative Auswirkungen zumindest abzumildern.
Zum einen besitzt die Schweiz im Gegensatz zu Deutschland die M\u00f6glichkeit einer eigenst\u00e4ndigen Geldpolitik. W\u00e4hrend die Geldpolitik der Europ\u00e4ischen Zentralbank (EZB) auf den gesamten Euroraum ausgerichtet ist und nur bedingt auf die schlechte Konjunktur in Deutschland R\u00fccksicht nimmt, kann die Schweizerische Nationalbank (SNB) ihre Geldpolitik auf die hiesige Konjunkturlage abstimmen. Diesen Spielraum hat die SNB in den letzten Jahren auch genutzt, als sie etwa im Abschwung 2001 bis 2003 ihre Zinsen deutlich st\u00e4rker senkte als die EZB. Im Fall einer Gef\u00e4hrdung der konjunkturellen Entwicklung ist auch f\u00fcr die Zukunft mit einem Gegensteuern der SNB zu rechnen.
Zum anderen ist auf das Wachstumspaket des Bundesrates zu verweisen. Dieses enth\u00e4lt Massnahmen zur Erh\u00f6hung des langfristigen strukturellen Wachstumstrends der Schweizer Wirtschaft. Zwar ist auch bei einem h\u00f6heren Wachstumstrend in Zukunft weiterhin mit konjunkturellen Schwankungen (Auf- und Abschw\u00fcnge) zu rechnen. Diese w\u00fcrden jedoch auf einem h\u00f6heren Wachstumspfad stattfinden und w\u00e4ren somit leichter zu verkraften.
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