Unter der Leitung der Dassault Aviation entwickelt Frankreich mit Unterst\u00fctzung weiterer Staaten die Kampfdrohne Neuron.
Ich frage den Bundesrat:
1. Ist es richtig, dass dieses Projekt u. a. finanzielle Unterst\u00fctzung des Bundes (z. B. \u00fcber Armasuisse) erh\u00e4lt? Um welchen Betrag handelt es sich allenfalls?
2. Stimmt es, dass die Ruag an dem Projekt beteiligt ist? Wenn ja, in welchem Umfang und mit welchem Auftrag?
3. Ist es richtig, dass sich Schweden aus dem Projekt zur\u00fcckgezogen hat?
4. Stimmt die Information, dass das Projekt von Neuron auch darauf ausgelegt ist, dass die Drohne mit einem Nuklearkopf ausger\u00fcstet werden kann?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Verschiedene europ\u00e4ische L\u00e4nder und die USA arbeiten an der Weiterentwicklung von Drohnensystemen. Dabei werden international u. a. m\u00f6gliche Einsatzverfahren, Bewaffnungen, Stealth-Eigenschaften, die Steigerung der Verweilzeit und Reichweite sowie die Integration in den auch zivil genutzten Luftraum, einschliesslich Zertifizierungsverfahren, untersucht. Frankreich plant im Rahmen des Projektes Neuron mit anderen L\u00e4ndern, einen Technologie-Demonstrator zu realisieren, um bestehendes Know-how zu erhalten und weiterzuentwickeln. Der Erstflug dieses Demonstrators soll 2010 erfolgen.
Wegen den langj\u00e4hrigen und kostspieligen Technologie-Entwicklungen von solchen sehr anspruchsvollen Systemen haben mehrere europ\u00e4ische L\u00e4nder, u. a. die Schweiz, die Zusammenarbeit unter Einbezug der R\u00fcstungsindustrie aufgenommen.
In der Schweiz sind seit einigen Jahren Aufkl\u00e4rungsdrohnen ADS 95 erfolgreich im Einsatz. Die Armee und die Ruag verf\u00fcgen in dieser Kategorie Drohnen \u00fcber grosses Know-how. Zur Sicherstellung der notwendigen technologischen F\u00e4higkeiten im Hinblick auf k\u00fcnftige Entwicklungen, Weiterentwicklungen und Beschaffungen entsprechender Waffensysteme ist es aus sicherheits- und r\u00fcstungspolitischen Gr\u00fcnden notwendig, dass das VBS (Armasuisse) und die Industrie an spezifischen Forschungs- und Entwicklungsprojekten im notwendigen Umfang partizipieren.
Auf die konkreten Fragen antwortet der Bundesrat wie folgt:
1. Der Bereich Wissenschaft und Technologie Armasuisse beteiligt sich im Rahmen des mehrj\u00e4hrigen Forschungsplans mit rund 6 Millionen Franken an Teilen von diesem Projekt, welches \u00fcber 600 Millionen Franken kostet. Im Gegenzug bekommt die Schweiz Einsicht in alle Projektteile.
2. Im Rahmen dieses internationalen Entwicklungsvorhabens partizipieren R\u00fcstungsunternehmen mit entsprechenden Technologief\u00e4higkeiten aus den Partnerl\u00e4ndern. Gleiches gilt f\u00fcr die Ruag Aerospace, welche im Bereich der Produktion und Instandhaltung der Aufkl\u00e4rungsdrohnen ADS 95 \u00fcber das notwendige Know-how verf\u00fcgt. Der Umfang der Beteiligung unterliegt dem berechtigten Gesch\u00e4ftsgeheimnis der Ruag Aerospace und wird gem\u00e4ss allgemeiner Praxis Dritten nicht bekannt gegeben.
3. Nein. Dem Bundesrat ist zudem nicht bekannt, dass sich die Interessenlage Schwedens ge\u00e4ndert hat.
4. Im Projekt Neuron geht es um die Entwicklung eines multifunktionalen Technologie-Demonstrators. Gem\u00e4ss heutigem Kenntnisstand bestehen keine Anhaltspunkte, dass mit diesem Drohnenprojekt Nukleareins\u00e4tze geplant sind.
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