Ich bitte den Bundesrat, folgende Ausk\u00fcnfte zu geben:
1. Mit Beschluss vom 3. Juni 2005 wurde die Neuraltherapie aus der KLV ausgeschlossen: Wie lautet der Beschluss im Wortlaut?
2. Wie lautet die Begr\u00fcndung des Beschlusses im Wortlaut?
3. Wie lautete der Antrag der ELK an den Bundesrat im Wortlaut?
4. Welches sind die Ergebnisse des PEK-Projektes betreffend die Neuraltherapie in Bezug auf deren Wirksamkeit, Zweckm\u00e4ssigkeit und Wirtschaftlichkeit?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die \u00c4nderung vom 2. Juni 2005 des Anhangs 1 Ziffer 10 zur Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV; SR 832.112.31) hat folgenden Wortlaut (vgl. AS 2005 2875):
\"Das Eidgen\u00f6ssische Departement des Innern verordnet:
....
Ziff. II
Der Anhang 1 Ziffer 10 zur Krankenpflege-Leistungsverordnung vom 29. September 1995 wird wie folgt ge\u00e4ndert:
....
Massnahmen; Leistungspflicht; Voraussetzungen; g\u00fcltig ab
Neuraltherapie; Nein; -; 1. Juli 2005
....
Ziff. III
Diese \u00c4nderung tritt am 1. Juli 2005 in Kraft.\"
2. Die KLV ist eine Verordnung des Eidgen\u00f6ssischen Departementes des Innern (EDI). \u00c4nderungen der KLV werden nicht in der Verordnung selbst begr\u00fcndet. Die Argumente, die der Vorsteher des EDI am 3. Juni 2005 den Medien dargelegt hat, finden sich in der Medienmitteilung und den Erl\u00e4uterungen zum Entscheid. Die massgeblichen Unterlagen sind auf der Homepage des BAG unter Dienste (Medienmitteilung) und unter Krankenversicherung (Gesetze) abrufbar.
3. Die Eidgen\u00f6ssische Kommission f\u00fcr allgemeine Leistungen ist eine beratende Kommission des EDI. Als solche hat sie in Kenntnis der Ergebnisse des Programms Evaluation Komplement\u00e4rmedizin (PEK) die Wirksamkeit, Zweckm\u00e4ssigkeit und Wirtschaftlichkeit aller f\u00fcnf komplement\u00e4rmedizinischen Methoden, also auch der Neuraltherapie, mit qualifizierter Mehrheit verneint.
4. Die Ergebnisse zur Neuraltherapie gem\u00e4ss Schlussbericht PEK waren hinsichtlich:
- Wirksamkeit: Es gibt nur sehr wenige klinische Studien zur Neuraltherapie. Randomisierte oder nichtrandomisierte kontrollierte Studien fehlen f\u00fcr die speziell untersuchten Gebiete \"Kopfschmerz\" und \"Erkrankungen des Bewegungsapparates\" ganz. Die Kasuistiken und meist retrospektiven, unkontrollierten Studien werden als methodisch wenig \u00fcberzeugend beurteilt. Die Wirksamkeit der Neuraltherapie ist weder belegt noch ausgeschlossen.
- Zweckm\u00e4ssigkeit: Beurteilt wurden die Sicherheit und die Nachfrage. Die Sicherheit wird als relativ gross beschrieben, wobei sich diese Einsch\u00e4tzung nur auf Angaben von Experten und Anwendern bezieht, nicht jedoch auf systematische Erhebungen bzw. Studien. Die Nachfrage wird als gering eingestuft.
- Wirtschaftlichkeit: Es wurden nur Aussagen zu den Kosten und weniger zum Kosten-Nutzen-Verh\u00e4ltnis gemacht. Der Schlussbericht PEK zeigt auf, dass die Kosten pro Arzt bzw. pro Patient in der Komplement\u00e4rmedizin tendenziell g\u00fcnstiger sind, wobei sich die Neuraltherapie aber am oberen Ende der Verteilung innerhalb der Komplement\u00e4rmedizin bewegt.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1141948800000)\/","SubmittedBy":"G\u00fcnter Paul","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1141948800000)\/","ResponsibleDepartment":4,"ResponsibleDepartmentName":"Departement des Innern","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"EDI","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"2841","Category":null,"Modified":"\/Date(1750805818853)\/","SubmissionDate":"\/Date(1134000000000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4710,"SubmissionLegislativePeriod":47,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Gesundheit"}}