Neue Bedrohungen - von grossen Terroranschl\u00e4gen \u00fcber neuartige und sich rasch ausbreitende Epidemien bis hin zu globalen Naturkatastrophen - nehmen betr\u00e4chtliche Ausmasse an. Diese Bedrohungen haben meist internationale Dimensionen und komplexe Folgen. Damit man ihnen effizient begegnen kann, ist eine regelm\u00e4ssige und gewissenhafte Vorbereitung notwendig.
Im Januar 2005 wurde eine F\u00fchrungs\u00fcbung durchgef\u00fchrt, die unter diesen Gesichtspunkten stand. Sie war von der Strategischen F\u00fchrungsausbildung gut ausgearbeitet und zweckm\u00e4ssig organisiert worden. Die F\u00fchrungs\u00fcbung hatte zum Ziel, in Echtzeit die F\u00e4higkeit des Bundesrates und der Verwaltung zu testen, auf eine dramatische, zwar fiktive, aber leider realistische Situation zu reagieren. Auch wenn noch keine detaillierten Ergebnisse vorliegen, zeugt eine solche \u00dcbung doch von Voraussicht und Verantwortungsbewusstsein.
Mit Blick auf die Zukunft bitte ich den Bundesrat, dazu folgende Fragen zu beantworten:
1. Solche F\u00fchrungs\u00fcbungen, die letzte wurde vor mehr als sieben Jahren durchgef\u00fchrt, sind sehr selten. Ist der Bundesrat, angesichts der Bedrohungsentwicklung sowie der Notwendigkeit, jederzeit \u00fcber eine gute Reaktionsf\u00e4higkeit zu verf\u00fcgen, nicht der Ansicht, dass sie regelm\u00e4ssig, mindestens aber alle zwei bis drei Jahre, durchgef\u00fchrt werden sollten?
2. Viele Krisen sind heute von internationalem Ausmass. Zieht es der Bundesrat in Betracht, in Zukunft eine solche \u00dcbung in Zusammenarbeit mit Regierungen und Verwaltungen von Nachbarl\u00e4ndern der Schweiz zu organisieren?
3. Die Schweizer Botschaften sollten ihre F\u00e4higkeit verbessern, Krisen zu bew\u00e4ltigen. Erw\u00e4gt der Bundesrat, die Schweizer Botschaften in solche F\u00fchrungs\u00fcbungen einzubeziehen?
4. Wie k\u00f6nnen die Lehren aus diesen \u00dcbungen konkret umgesetzt werden und wie k\u00f6nnen die F\u00e4higkeiten zur Krisenbew\u00e4ltigung in der Verwaltung bewahrt werden?
1. Die strategische Aus- und Weiterbildung der F\u00fchrungsverantwortlichen im Bund ist ein nachhaltiger Beitrag zur Bew\u00e4ltigung der vielgestaltigen Aufgaben und zunehmenden Anspr\u00fcche an die F\u00fchrung unter erschwerten Bedingungen und in Krisen. In diesem Sinn ist es f\u00fcr die Sicherheit des Landes, die Wahrung seiner Interessen und die Vorbereitung auf Krisenereignisse notwendig, regelm\u00e4ssig F\u00fchrungs\u00fcbungen durchzuf\u00fchren.
Im Rahmen der Evaluation der strategischen F\u00fchrungs\u00fcbung 2005 hat der Bundesrat beschlossen, in Zukunft in zeitlichen Abst\u00e4nden von vier Jahren F\u00fchrungs\u00fcbungen durchzuf\u00fchren. Damit werden sie Bestandteil der vierj\u00e4hrigen Ausbildungsprogramme der Strategischen F\u00fchrungsausbildung (SFA), die zeitlich an die Legislaturperioden gebunden sind. Weitere Informationen zur Evaluation der \u00dcbung und den Ausbildungsprogrammen sind im Auswertungsbericht der strategischen F\u00fchrungs\u00fcbung 2005 sowie im Programm der SFA 2004-2007 zu finden.
2. Der internationale Aspekt wurde bisher bei der Planung und Durchf\u00fchrung von F\u00fchrungs\u00fcbungen immer mitber\u00fccksichtigt. Die internationale Zusammenarbeit gewinnt bei grenz\u00fcberschreitenden, komplexen Krisen immer mehr an Bedeutung. Deshalb wird die Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft, insbesondere mit den im Entstehen begriffenen neuen Krisenbew\u00e4ltigungsstrukturen in den Nachbarl\u00e4ndern und in den internationalen Organisationen, in Zukunft verst\u00e4rkt in die \u00dcbungskonzepte einbezogen.
3. Die Krisenbew\u00e4ltigung ist eine Aufgabe der schweizerischen diplomatischen und konsularischen Vertretungen. Das EDA wirkte bei der F\u00fchrungs\u00fcbung 2005 wie alle anderen Departemente mit. Im Nachgang zu den Ereignissen an der Elfenbeink\u00fcste sowie zum Seebeben in Asien wird zudem die Ausbildung der diplomatischen und konsularischen Mitarbeitenden im Bereich Krisenmanagement verst\u00e4rkt. Die SFA wird zusammen mit dem EDA im Oktober 2005 einen Workshop \"Erfahrungsaustausch Tsunami\" durchf\u00fchren.
4. Um die Erkenntnisse und Lehren der F\u00fchrungs\u00fcbungen und das Kompetenzniveau sicherzustellen, wird die Bundesverwaltung in die Vorbereitung, Durchf\u00fchrung und Auswertung der F\u00fchrungs\u00fcbungen aktiv einbezogen. Die SFA erstrebt konkrete Resultate, die zuhanden des organisationellen Lernens sorgf\u00e4ltig dokumentiert, kommuniziert und f\u00fcr alle Mitglieder der Bundesverwaltung zug\u00e4nglich gemacht werden. Die Ergebnisse werden dem Bundesrat vorgelegt.
Zudem sollen aktuelle Krisen in vermehrtem Masse und konsequenter ausgewertet sowie die Erkenntnisse implementiert werden.