Angelehnt an Ausk\u00fcnfte, die der Bundesrat f\u00fcr fr\u00fchere Zeitabschnitte gegeben hat, bitten wir den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:
1. Welche parlamentarischen Kommissionen, Delegationen und welche einzelnen Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben im Jahre 2004, allenfalls auch im Auftrag einzelner Departemente oder internationaler Organisationen, Reisen unternommen, deren Kosten der Bundeskasse angelastet wurden?
2. Welche Destinationen wurden bereist, und wie lange dauerten diese Reisen?
3. Welches war der Zweck dieser Reisen?
4. Auf wie viel belaufen sich die Kosten der einzelnen Reisen? Wie hoch sind die Reisebudgets der einzelnen Departemente und Bundesstellen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Im Jahre 2004 wurden nur sehr wenige Reisen von parlamentarischen Kommissionen, Delegationen oder einzelnen Parlamentarierinnen und Parlamentariern im Auftrag und zulasten der Departemente get\u00e4tigt. Das EDA, das EDI, das EJPD, das EFD und das EVD finanzierten im Jahre 2004 gar keine Parlamentarierreisen. Entsprechend tief fallen deshalb die dadurch verursachten Reisekosten aus. Sie betragen f\u00fcr das Jahr 2004 1482 Franken. F\u00fcr die Parlamentsdienste geben die allj\u00e4hrlich gem\u00e4ss Artikel\u00a08 der Verordnung vom 3. Oktober 2003 \u00fcber parlamentarische Delegationen (SR 171.117) ausgearbeiteten Berichte die gew\u00fcnschten Ausk\u00fcnfte zu den Fragen, die in der Interpellation aufgeworfen werden.
Die Departemente verf\u00fcgen \u00fcber keine speziellen Budgets f\u00fcr Reisen von Parlamentsmitgliedern. Die anfallenden Kosten werden \u00fcber die entsprechenden Sachkredite finanziert.
Das VBS \u00fcbernahm im Jahre 2004 die Kosten f\u00fcr die Reisen von zwei Parlamentariern. Nachstehend n\u00e4here Angaben dazu:
Name: Zweck; Dauer; Destination; Kosten.
Nationalrat Engelberger und St\u00e4nderat Maissen: Swisscoy Kommandowechsel (auf Einladung des Vorstehers des VBS); 1 Tag; Kosovo; 0.00 Franken (Ben\u00fctzung des Bundesratsjets).
Das UVEK gab f\u00fcr das Jahr 2004 Reisekosten in H\u00f6he von 1482 Franken an, die aus dem Budget des betreffenden Bundesamtes (BFE) finanziert wurden. Nachstehend n\u00e4here Angaben dazu:
Namen: Zweck; Dauer; Destination; Kosten.
Nationalrat Rechsteiner: Mitglied Strategiegruppe \"Energie Schweiz\"; 4 Tage; Bern, Z\u00fcrich, Freiburg; 233 Franken.
Nationalrat Hegetschweiler: Mitglied Strategiegruppe \"Energie Schweiz\"; 4 Tage; Bern, Z\u00fcrich, Freiburg; Fr. 274.40.
Nationalr\u00e4tin Stump: Vertreterin Agentur f\u00fcr erneuerbare Energien und Energieeffizienz (AEE); 4 Tage; Bonn; Fr. 974.50.
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