Aufgrund von Interventionen von Anwohnerinnen und Anwohnern des Flugplatzes Sitten m\u00f6chte ich vom Bundesrat Antworten auf die folgenden Fragen:
1. Wird die Anzahl Flugbewegungen milit\u00e4rischer Luftfahrzeuge auf dem Flugplatz Sitten in den n\u00e4chsten Jahren zunehmen? Teilt der Bundesrat meine Auffassung, dass eine Zunahme f\u00fcr den Walliser Tourismus ein Problem darstellen w\u00fcrde?
2. Gegenw\u00e4rtig unternehmen anscheinend \u00f6sterreichische Piloten Milit\u00e4rfl\u00fcge vom Flugplatz Sitten aus. Kann der Bundesrat diese Information best\u00e4tigen, und wenn ja: Was sind die Hintergr\u00fcnde?
3. Gibt es heute bereits Fl\u00fcge \u00fcber den Walliser Alpen mit Nato-Flugzeugen, die vom Flugplatz Sitten aus starten? Sollte dies der Fall sein: Wie vertr\u00e4gt sich das mit der Neutralit\u00e4t unseres Landes, und ist mit einer Zunahme solcher Fl\u00fcge in den kommenden Jahren zu rechnen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die Gesamtzahl der Flugbewegungen wird voraussichtlich gegen\u00fcber dem Jahr 2001 (Referenzjahr f\u00fcr L\u00e4rmschutzmassnahmen) etwas zunehmen, die Zahl der Jetbewegungen hingegen etwas abnehmen. Der Hauptanteil der Jetbewegungen wird auf den F/A-18 entfallen. Grund f\u00fcr diese Entwicklung ist der Konzentrationsprozess im Rahmen des neuen Stationierungskonzepts der Armee bzw. der Luftwaffe.
Der Bundesrat ist sich bewusst, dass der Flugbetrieb mit L\u00e4rmimmissionen verbunden ist und diese f\u00fcr den Tourismus in der Region nicht f\u00f6rderlich sind. Die Armee hat aber ihren verfassungsm\u00e4ssigen Auftrag zu erf\u00fcllen. In Sitten profitiert zudem der zivile Flugverkehr von der milit\u00e4rischen Infrastruktur. Dadurch wird die Erschliessung der Tourismusregion verbessert und deren Attraktivit\u00e4t erh\u00f6ht. Es ist somit auch in Zukunft eine Koexistenz des zivilen und des milit\u00e4rischen Bereichs mit gegenseitiger R\u00fccksichtnahme und gegenseitigem Verst\u00e4ndnis erforderlich.
2. Die Schweiz vermietet der Republik \u00d6sterreich zw\u00f6lf Kampfflugzeuge des Typs F-5E zum Zwecke der aktiven Luftraum\u00fcberwachung. Die dazu n\u00f6tige Weiterbildung \u00f6sterreichischer Milit\u00e4rpiloten erfolgt unter der Verantwortung der Schweizer Luftwaffe. Aus diesem Grund fand vom 16. Mai bis zum 1. Juli 2005 im Rahmen des Projektes Aquila in Sitten die Umschulung von f\u00fcnf \u00f6sterreichischen Saab-Piloten auf den F-5E statt. Die Piloten f\u00fchrten durchschnittlich je zwei Ausbildungsfl\u00fcge pro Tag durch. Pro Woche wurden gesamthaft etwa 50 Fl\u00fcge absolviert.
3. Bis zum heutigen Zeitpunkt wurde Sitten nicht von ausl\u00e4ndischen Kampfflugzeugen als Startflugplatz f\u00fcr Luftkampf\u00fcbungen \u00fcber der Schweiz benutzt. Im Fr\u00fchjahr 2005 landeten und starteten allerdings ausl\u00e4ndische Kampfflugzeuge im Wallis, dies aber im Rahmen eines regelm\u00e4ssig stattfindenden Seminars zum Thema Luftverteidigung (ohne Luftkampftraining).
In der Vergangenheit wurde der Milit\u00e4rflugplatz Sitten im Zusammenhang mit der Helikoptergebirgsausbildung (White Hart, Mountain Lion) von ausl\u00e4ndischen Helikopterbesatzungen bei der Schweizer Luftwaffe als Startflugplatz benutzt. Eine solche Ausbildungssequenz k\u00f6nnte auch in Zukunft u. a. wieder ab Sitten erfolgen.
Als neutrales Land ist die Schweiz auf die internationale Zusammenarbeit, auch im Gebiet der Luftverteidigung, angewiesen. Nur so kann das n\u00f6tige Fachwissen gesichert werden, um im Falle einer Krise unseren Luftraum wirkungsvoll zu sch\u00fctzen. Ein positiver Nebeneffekt dieser Zusammenarbeit ist, dass die Schweizer Piloten im Ausland von bestens geeigneten Trainingsbedingungen profitieren k\u00f6nnen. Dabei k\u00f6nnen nicht zuletzt l\u00e4rmintensive \u00dcbungen sowie auch Nachtflugtrainings statt \u00fcber dicht besiedeltem Gebiet in der Schweiz z. B. \u00fcber der Nordsee oder in Norwegen geflogen werden.
Die Schweizer Luftwaffe kann wiederum nicht davon ausgehen, im Ausland trainieren zu d\u00fcrfen, ohne gelegentlich und im Rahmen des Ertr\u00e4glichen Gegenrecht zu bieten. Die Zusammenarbeit erfolgt priorit\u00e4r mit unseren Nachbarstaaten und Ben\u00fctzern des F/A-18 (z. B. Finnland, Spanien). Die Schweiz arbeitet deshalb auch mit Luftwaffen von Nato-Staaten zusammen.
Vor diesem Hintergrund ist es denkbar, dass der Flugplatz Sitten f\u00fcr Ausbildungssequenzen auch zusammen mit ausl\u00e4ndischen Partnern genutzt wird. Eine grosse Zunahme von Fl\u00fcgen dieser Art ist jedoch f\u00fcr die kommenden Jahre nicht zu erwarten.
F\u00fcr den Bundesrat ist eine solche Zusammenarbeit mit unserer Neutralit\u00e4t vereinbar.
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