Ich beauftrage den Bundesrat, \u00fcber die Programme und Aktionen zu berichten, welche die Schweiz durchf\u00fchrt, um die von HIV/Aids betroffenen L\u00e4nder auf dem bilateralen Weg im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit zu unterst\u00fctzen.
Weiter m\u00f6chte ich erfahren, ob die Deza in diesen L\u00e4ndern Programme durchf\u00fchrt oder unterst\u00fctzt, die besonders f\u00fcr Aidswaisenkinder bestimmt sind, und wenn ja, um welche Art von Programmen es sich dabei handelt.
","ReasonText":"Die internationale Gemeinschaft ist im Begriff, eine erste Zwischenbilanz \u00fcber die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele zu ziehen, die sie vor f\u00fcnf Jahren gemeinsam festgelegt hat. Es ist leider festzustellen, dass sich die Situation in vielen Entwicklungsl\u00e4ndern, ganz besonders in Afrika, aber auch in Osteuropa, keineswegs verbessert hat. Die Entwicklungsindikatoren (Lebenserwartung, Armutsquote, Zugang zu medizinischen und schulischen Einrichtungen usw.) deuten sogar auf eine Verschlechterung hin. Mitverantwortlich f\u00fcr diese katastrophale Entwicklung ist auch die HIV/Aidspandemie.
Diese Situation hat die Parlamentarierinnen und Parlamentarier verschiedener afrikanischer und europ\u00e4ischer Staaten, die wie die Schweiz Mitglieder der Internationalen Organisation der Frankophonie sind, nicht unber\u00fchrt gelassen. Aus diesem Grund hat die Parlamentarische Versammlung der Frankophonie beschlossen, ein Netzwerk f\u00fcr den Kampf gegen HIV/Aids zu schaffen. Dieses Netzwerk hat zum Ziel, die Effizienz der verschiedenen Aktionen zur Bek\u00e4mpfung dieser zerst\u00f6rerischen Krankheit zu erh\u00f6hen.
Eine Handlungsm\u00f6glichkeit des Netzwerkes besteht darin, die \u00d6ffentlichkeit auf die viel versprechenden Aktionen aufmerksam zu machen, die von den Mitgliedsl\u00e4ndern durchgef\u00fchrt werden: sei es in den Bereichen der Pr\u00e4vention, der medizinischen Pflege, der Betreuung von HIV-infizierten Menschen, oder der Sorge f\u00fcr Aidswaisenkinder.
Deshalb ist es von besonderem Interesse, dass die Schweiz die verschiedenen Aktionen der letzten Jahre erfasst hat, um sie gegebenenfalls wiederholen oder weiterzuentwickeln.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die HIV/Aids-Epidemien bleiben eine der gr\u00f6ssten Herausforderungen f\u00fcr die internationale Gemeinschaft. Das weltweite Engagement gilt es vermehrt zu st\u00e4rken.
Das Engagement der Schweiz orientiert sich an der Verpflichtungserkl\u00e4rung zu HIV/Aids (Ungass Aids 2001, Declaration of Commitment on HIV/AIDS) und an den Millenniumentwicklungszielen (MDG) der Generalversammlung der Vereinten Nationen (insbesondere Ziel 6 der MDG). Der Bundesrat hat im November 2003 das nationale HIV/Aids-Programm 2004-2008 gutgeheissen. Im ersten Ziel werden die internationalen Aspekte von HIV/Aids festgehalten. Mehrere Stellen in der Bundesverwaltung leisten einen Beitrag zur Umsetzung einer koh\u00e4renten bundesr\u00e4tlichen Aidspolitik. F\u00fcr die Direktion f\u00fcr Entwicklung und Zusammenarbeit (EDA/Deza) ist HIV/Aids ein priorit\u00e4res und transversales Thema.
Der schweizerische Beitrag zur Umsetzung der internationalen Ziele wird fast ausschliesslich aus dem Deza-Budget finanziert (2004: multilateral etwa 20 Millionen Franken, bilateral etwa 13,3 Millionen). Alle Bereiche der Deza (multilaterale, bilaterale Zusammenarbeit und humanit\u00e4re Hilfe) engagieren sich im Kampf gegen Aids. Das Engagement soll in Zukunft noch verst\u00e4rkt werden. Die Unterst\u00fctzung von multilateralen Uno-Organisationen wie Onusida, Unicef, FNUAP, OMS und des Globalen Fonds zur Bek\u00e4mpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria ist ein wichtiger Beitrag in der internationalen Aidsarbeit. Auch als Mitglied der Weltbank, die eine der bedeutendsten Geberinnen im Kampf gegen Aids ist, tr\u00e4gt die Schweiz dazu bei.
Der Kampf gegen HIV/Aids muss heute umfassend gef\u00fchrt werden. Deshalb ber\u00fccksichtigt die Deza neben den spezifischen Aidsprojekten in allen ihren Projekten und Programmen die Ursachen und Wirkungen von HIV/Aids systematisch (sogenanntes \"Mainstreaming\"). Dieser Ansatz soll einen Beitrag leisten, um die Ausbreitung der Epidemie zu verlangsamen und deren negative Auswirkungen zu mindern.
Aidsspezifische Projekte fokussieren z. B. auf den Zugang zu Pr\u00e4vention und Behandlung, auf psychosoziale Unterst\u00fctzung besonders verletzlicher Gruppen wie Frauen und Aidswaisen oder auf Aktionsforschung. Die St\u00e4rkung von nationalen Gesundheits- und Sozialsystemen spielt dabei eine wichtige Rolle.
Ein spezielles, von der Deza mit anderen Gebern unterst\u00fctztes regionales Programm (Regional Psycho Social Support Initiative HIV/AIDS, www.repssi.org) zur F\u00f6rderung der psychosozialen Unterst\u00fctzung von HIV/Aids-betroffenen Kindern und Jugendlichen in der weltweit am st\u00e4rksten betroffenen Region des s\u00fcdlichen Afrikas, wo heute gesch\u00e4tzte 15 Millionen Waisen - davon etwa 7 Millionen Aidswaisen - leben, hat zum Ziel, regionale und lokale Akteure zu st\u00e4rken, damit bis zum Jahre 2010 20 Prozent der Aidswaisen eine qualitative psychosoziale Unterst\u00fctzung erhalten.
Schweizerische Nichtregierungsorganisationen werden sowohl in ihrer Aidsarbeit im S\u00fcden als auch in ihrer Vernetzungs- und Koordinationsarbeit in der Schweiz unterst\u00fctzt (www.aidsfocus.ch). Zudem werden im Rahmen der Strategie Migration und Gesundheit des Bundes verschiedene Projekte und Massnahmen im Bereich der HIV/Aids-Pr\u00e4vention unter der Federf\u00fchrung des Bundesamtes f\u00fcr Gesundheit (BAG) durchgef\u00fchrt. Darunter fallen auch die kulturspezifischen Pr\u00e4ventionsprojekte des BAG im Bereich HIV/Aids f\u00fcr Migranten und Migrantinnen prim\u00e4r aus Sub-Sahara-Afrika. HIV/Aids bleibt eine Priorit\u00e4t.
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