Das Projekt Swissmetro - die Realisierung einer unterirdischen Hochgeschwindigkeitsbahn mit Linearmotorantrieb in magnetischer Schwebung in einem Teilvakuum - n\u00e4hert sich der Realisierungsreife. Alle bisherigen Untersuchungen und Tests haben erfolgversprechende Zwischenresultate erbracht.
In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Teilt er die Auffassung, dass dem steigenden Mobilit\u00e4tsbed\u00fcrfnis mit der Realisierung des Projektes Swissmetro auf \u00f6kologische und zukunftsgerichtete Art und Weise entsprochen werden kann?
2. Teilt er die Auffassung, dass angesichts der begrenzten Ausbaum\u00f6glichkeit der heutigen Infrastrukturen eine unterirdische Hochgeschwindigkeitsbahn eine wertvolle Erg\u00e4nzung bilden w\u00fcrde, um die k\u00fcnftigen Mobilit\u00e4tsprobleme zu meistern?
3. Kann die Schweiz nach seiner Ansicht - auch mit Blick auf die internationale Entwicklung der Verkehrssysteme - dank der Realisierung des Projektes eine Pionierrolle \u00fcbernehmen?
4. Ist der Bundesrat bereit, das Projekt Swissmetro in seine k\u00fcnftige Gesamtverkehrspolitik einzubetten?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Der Bundesrat hat sein Interesse an der Technologie von Swissmetro wiederholt best\u00e4tigt. Zum heutigen Zeitpunkt befindet sich das Projekt Swissmetro noch im Forschungsstadium. Insbesondere gilt es, seine technische Machbarkeit nachzuweisen. Die Projekttr\u00e4ger selber haben verschiedene Etappen definiert, die dem Bundesrat seit dem 22. Mai 2002 bekannt sind. Damals erkl\u00e4rte der Bundesrat, dass das Projekt Swissmetro als Forschungsprojekt zu betrachten sei und es in dieser Phase nicht als Verkehrsprojekt gelten k\u00f6nne. Damit sah der Bundesrat zugleich vor, das Projekt auch in Bezug auf die finanziellen M\u00f6glichkeiten als Forschungsprojekt im traditionellen Sinn zu betrachten.
2. Unterirdische Verkehrsverbindungen haben den Vorteil, dass sie keinen Platz beanspruchen, der in der Schweiz nur begrenzt vorhanden ist. Doch stellen sich eine Reihe ganz anderer Fragen. Denn ein solches Projekt kann nicht in Betracht gezogen werden, ohne dass verschiedene sicherheitsrelevante Aspekte untersucht werden. Zudem kann ein unterirdisches Bauwerk nicht unabh\u00e4ngig von der Kostenfrage und somit der Rentabilit\u00e4t eines solchen Projektes betrachtet werden. Diese beiden Fragen, d. h. die Sicherheit und die Kosten, wurden bis anhin nur oberfl\u00e4chlich oder \u00fcberhaupt nicht behandelt.
3. Ein Projekt wie Swissmetro kann angesichts der Gr\u00f6sse der Schweiz und der Geschwindigkeit dieses Verkehrsmittels nicht f\u00fcr die Schweiz allein entwickelt werden. Die Schweiz kann zwar die Technologie dieses Projektes f\u00f6rdern, doch kann sie diese den umliegenden L\u00e4ndern nicht aufzwingen. Es hat sich zudem gezeigt, dass man das Interesse der europ\u00e4ischen L\u00e4nder wecken und wenn m\u00f6glich eine Zusammenarbeit erreichen sollte. Dementsprechend hat das Bundesamt f\u00fcr Verkehr die Projekttr\u00e4ger von Swissmetro bei der Ausarbeitung eines Antrages f\u00fcr \"Coordination Action\" im Rahmen einer Ausschreibung des 6. Rahmenprogramms f\u00fcr Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration der Europ\u00e4ischen Union finanziell unterst\u00fctzt. Mit dieser \"Coordination Action\" wurde das Ziel angestrebt, die europ\u00e4ische Forschung auf dem Gebiet der unterirdischen Bauten und anderer Aspekte der Hochgeschwindigkeitsbahnen zu f\u00f6rdern und zu koordinieren, d. h., gewisse Forschungsaspekte von Swissmetro einzubeziehen. Dieser Vorschlag wurde jedoch aufgrund von verschiedenen Bewertungskriterien abgelehnt. Im 6. Rahmenprogramm liegen die Schwerpunkte auf der Wiederbelebung der klassischen Bahn und der Entwicklung der Hochgeschwindigkeitsz\u00fcge; dazu wurden bedeutende Mittel eingesetzt. Das 7. Rahmenprogramm k\u00f6nnte f\u00fcr andere Perspektiven offen sein, und es ist nicht auszuschliessen, dass das Projekt Swissmetro - oder Eurometro - als Forschungsprojekt europaweit auf ein Echo stossen wird.
4. Der Bundesrat wird dieses Transportmittel langfristig nicht aus seinen Strategien ausklammern k\u00f6nnen. Doch erlaubt es ihm der heutige Entwicklungsstand des Projektes nicht, dieses in seine Verkehrspolitik einzubinden. Es m\u00fcssen vorab zahlreiche Fragen, insbesondere zur Machbarkeit, aber auch zur Sicherheit und zu den Kosten eines solchen Projektes gekl\u00e4rt werden.
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