Der Bundesrat wird gebeten, dem Parlament einen Erlass f\u00fcr den Aufwuchs der Armee samt einem Konzept \u00fcber die zeitlichen, materiellen, ausbildungstechnischen, r\u00fcstungsm\u00e4ssigen, personellen und finanziellen Konsequenzen vorzulegen.
","ReasonText":"W\u00e4hrend in der \"Armee 95\" ein sehr kurzfristiger Aufwuchs m\u00f6glich war, soll die \"Armee XXI\", insbesondere nach den Entscheiden des Bundesrates vom 11. Mai 2005, auf einen langfristigen Aufwuchs ausgerichtet werden. Der Bundesrat begr\u00fcndet dies mit der aktuellen Bedrohungslage und geht davon aus, einer zunehmenden Kriegsbedrohung mit einem Aufwuchskonzept begegnen zu k\u00f6nnen. Zweifelsohne kommt deshalb einem solchen Konzept allergr\u00f6sste Bedeutung zu. Aus diesem Grunde erscheint es angebracht, dass das Parlament von den konkreten Vorstellungen fr\u00fchzeitig Kenntnis nehmen und dar\u00fcber beschliessen kann.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Aufwuchs wird definiert in einer \"Erh\u00f6hung des Leistungspotenzials der bestehenden Armee im Falle einer sich abzeichnenden konkreten Verschlechterung des sicherheitspolitischen Umfeldes und aufgrund politischer Entscheide in den Bereichen Doktrin, Organisation, Ausbildung, Material und Personal\".
Es geht also um das F\u00fcllen von L\u00fccken, die man aufgrund der Einsch\u00e4tzung der Risikolage und der finanziellen Rahmenbedingungen f\u00fcr eine gewisse Zeit bewusst in Kauf genommen hat. Mit dem Aufwuchs sollen der Armee rasch diejenigen Kapazit\u00e4ten verschafft werden, die ihr fehlen, um sich einer auftauchenden konkreten milit\u00e4rischen Bedrohung entgegenzustellen. Ein Aufwuchs kann auch erforderlich werden, um die Durchhaltef\u00e4higkeit einer Operation zu steigern. In diesem Sinne kann er auch bereits vor dem Verteidigungsfall zur Anwendung gelangen. Die Konzepte der Durchhaltef\u00e4higkeit und des Aufwuchses sind beide an das Leistungsprofil der Armee gekn\u00fcpft und deshalb voneinander abh\u00e4ngig. Als Konzept ist der Aufwuchs f\u00fcr die Armee nicht v\u00f6llig neu. Bereits in den Neunzigerjahren wurde beschlossen, f\u00fcr die Luftwaffe auf die F\u00e4higkeit zum Erdkampf zu verzichten, und mit der Ausserdienststellung der Mirage-III-RS wurde in den letzten Jahren eine L\u00fccke auch in der F\u00e4higkeit der Luftwaffe zur Aufkl\u00e4rung akzeptiert.
Der Entscheid f\u00fcr einen Aufwuchs setzt die Zuteilung zus\u00e4tzlicher Finanz- und/oder Personalressourcen voraus sowie die Anpassung der dazu n\u00f6tigen gesetzlichen Grundlagen. Optimal erfolgt die Planung des Aufwuchses, wenn der gew\u00f6hnliche Planungsprozess unver\u00e4ndert bleibt. Der Zeitplan wird indessen angepasst, um Planung und Umsetzung zu beschleunigen.
Im Hinblick auf einen Verteidigungsfall kann ein Aufwuchs nicht im Voraus auf einen definierten Verteidigungseinsatz beschlossen werden, dessen Grundcharakteristiken unbekannt sind und stark variieren k\u00f6nnen (z. B. in Bezug auf die Identit\u00e4t des Angreifers, der Form des Angriffes sowie Art und Ausmass der daf\u00fcr verwendeten Mittel). Prim\u00e4r w\u00fcrde es dann darum gehen, das Leistungsprofil der Armee und die Abdeckung strategischer Risiken auszuweiten.
Damit ist auch klar, dass ein Aufwuchs - ohne konkretes Bedrohungsbild - nicht \"auf Vorrat\" geplant werden kann. Wichtig ist, dass sich sowohl die politische als auch die milit\u00e4rische Seite die n\u00f6tige Flexibilit\u00e4t zum ad\u00e4quaten raschen Handeln schaffen und bewahren.
Im Sinne von Variantenplanungen und vorbehaltenen Entschl\u00fcssen k\u00f6nnen Aufwuchskonzepte erarbeitet und laufend an ver\u00e4nderte Lagen angepasst werden. Verbindliche Abl\u00e4ufe oder Inhalte (materieller, ausbildungstechnischer, r\u00fcstungsm\u00e4ssiger, personeller oder finanzieller Art) sind aber nicht mit einer Pr\u00e4zision voraussehbar, dass sie in ein rechtlich verbindliches Regelwerk gegossen werden k\u00f6nnten. Bei einer strategischen Lageentwicklung, die sich ausserhalb der f\u00fcr ein Bundesgesetz zwangsl\u00e4ufig vorauszusetzenden Lagevarianten bewegen w\u00fcrde, w\u00e4re die gesetzliche Festlegung ein m\u00f6glicherweise schweres Hindernis f\u00fcr das Ergreifen lage- und zeitgerechter Massnahmen.
Auch ohne spezielle Rechtsgrundlage werden die eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te \u00fcber alle wesentlichen Schritte eines Aufwuchses entscheiden m\u00fcssen. M\u00f6gliche Aufwuchsschritte k\u00f6nnen Revisonen des Milit\u00e4rgesetzes, der Armeeorganisation oder allenfalls anderer Erlasse bedingen und w\u00fcrden demnach durch die eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te entschieden. Bei den materiellen und r\u00fcstungsm\u00e4ssigen Aufwuchsschritten k\u00f6nnen die R\u00e4te im Rahmen der jeweiligen R\u00fcstungsprogramme entscheiden. \u00dcber die finanziellen Aspekte eines Aufwuchses w\u00fcrden ohnehin erneut die R\u00e4te im Rahmen der j\u00e4hrlichen Budgetgenehmigung entscheiden.
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