Nachdem die meisten Kantone die Massnahmen des Standortkonzeptes der \"Armee XXI\" auf ihrem Gebiet massiv kritisieren, hat sich Armeechef Keckeis letzte Woche in Glarus mit den Milit\u00e4rdirektoren der betroffenen Ostschweizer Kantone zu einer Sitzung getroffen.
Es sei das Ziel gewesen, im Rahmen der M\u00f6glichkeiten der Armee, L\u00f6sungen f\u00fcr die Anliegen der Kantone zu finden. Am Konzept der Armee wurde laut VBS im Wesentlichen aber festgehalten. Das heisst im Klartext, dass das VBS einfach seine L\u00f6sung durchdr\u00fccken will.
1. Soll das mit der \"Armee XXI\" eingef\u00fchrte variantenfreie Denken auch in der Durchsetzung des Standortkonzeptes gegen\u00fcber den Kantonen zur Anwendung gelangen?
2. Warum hat man den Kantonen das Standortkonzept nicht wenigstens in den Grundz\u00fcgen vor der Volksabstimmung \u00fcber die \"Armee XXI\" bekannt gegeben?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Herr Baumann, Sie suggerieren mit Ihrer Fragestellung, dass im Rahmen des Projektes \"Armee XXI\" ohne Varianten gearbeitet wurde. Das entspricht nicht der Wahrheit. Im Rahmen des Projektes \"Armee XXI\" wurde eine Vielzahl von Varianten durchdacht und die aus der Sicht des Bundesrates beste L\u00f6sung schliesslich dem Parlament und als Folge des Referendums anschliessend auch dem Souver\u00e4n vorgelegt.
Auch beim Stationierungskonzept wurden jeweils mehrere Varianten gepr\u00fcft. Das VBS hat sich schliesslich f\u00fcr jene Variante entschieden, die den milit\u00e4rischen Bed\u00fcrfnissen der Armee am besten entspricht und betriebswirtschaftlich die gr\u00f6ssten Einsparungen erbringt. Zurzeit steht das VBS mit den Kantonen in engem Kontakt, um die am 6. Dezember 2004 \u00f6ffentlich vorgestellte Variante mit ihnen zusammen regional zu optimieren.
Bereits im Armeeleitbild wurde darauf hingewiesen, dass in der armeeweiten Logistik auch aufgrund der Verkleinerung der Armee l\u00e4ngerfristig ein erhebliches Einsparpotenzial besteht. W\u00e4hrend der Projektphase \"Armee XXI\" wurde noch mit einem j\u00e4hrlichen Armeebudget von 4,3 Milliarden Franken gerechnet. Mit dem Entlastungsprogramm 2003 wurde das j\u00e4hrliche Budget jedoch um 300 Millionen Franken gek\u00fcrzt. Dadurch ist das VBS gezwungen, die Reformen im Bereich Logistik abermals zu beschleunigen. Aus diesen Gr\u00fcnden konnte das heutige Stationierungskonzept auch nicht fr\u00fcher zur Diskussion gestellt werden.
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