Im Rahmen des Entlastungsprogramms 2003 wurden die Subventionen f\u00fcr Waldpflege und Schutzbauwerke um 10 Millionen Franken gek\u00fcrzt. Im Dezember 2004 hat das Parlament auf Wunsch der Kantone seine Entscheidung revidiert und die Subventionen 2005 f\u00fcr Schutzw\u00e4lder um 2 Millionen Franken erh\u00f6ht. Der vorgesehene Betrag reicht aber immer noch nicht aus.
Angesichts der alarmierenden Vorhersagen, dass Naturkatastrophen in Zukunft sehr viel h\u00e4ufiger auftreten werden, frage ich den Bundesrat:
Welche Massnahmen wird er ergreifen, um die verheerenden Auswirkungen von \u00dcberschwemmungen und Lawinen einzud\u00e4mmen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Eine ausgewogene und angemessene Sicherheit kann nur durch ein integrales Risikomanagement garantiert werden, welches die Pr\u00e4vention, die Vorsorge, den Einsatz im Ereignisfall und die Instandstellung umfasst. Die darauf basierenden Massnahmen von Bund, Kantonen und Gemeinden haben sich grunds\u00e4tzlich bew\u00e4hrt. Sie zeigen, dass die gesetzlichen Grundlagen f\u00fcr eine Schutzpolitik grunds\u00e4tzlich ausreichend sind.
Engp\u00e4sse bestehen vor allem bei den Finanzen, und zwar auf allen Ebenen, also bei Bund, Kantonen und Gemeinden. Die wirksame Abwehr von Naturgefahren setzt eine gen\u00fcgende und konstante Finanzierung voraus.
Dringliche Massnahmen sind f\u00fcr die unmittelbare Schadensbew\u00e4ltigung angezeigt. Die Investitionen in pr\u00e4ventive Massnahmen m\u00fcssen jedoch \u00fcber eine lange Dauer erfolgen, damit sie wirken k\u00f6nnen. Bei diesen Massnahmen handelt es sich insbesondere um den Gew\u00e4sserunterhalt (einschliesslich der Pflege des Schutzwaldes sowie der Verhinderung der Bodenerosion durch Pflege des Kulturlandes), raumplanerische Massnahmen, Schutzbauten sowie Massnahmen im Bereich der Notfall- und Einsatzplanung (Bev\u00f6lkerungsschutz).
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