Die Stiftung \"Zukunft f\u00fcr Schweizer Fahrende\" wurde 1997 vom Bund gegr\u00fcndet. Sie hat den Auftrag, die Lebensbedingungen der fahrenden Bev\u00f6lkerung in der Schweiz zu sichern und zu verbessern und einen Beitrag zur Wahrung ihres kulturellen Selbstverst\u00e4ndnisses zu leisten. In dieser Zielsetzung kommt die Tatsache zum Ausdruck, dass die Fahrenden, die in unserem Land w\u00e4hrend langer Zeit diskriminiert und verfolgt wurden, heute eine vom Bund anerkannte nationale Minderheit bilden. Mit der Ratifizierung des Rahmen\u00fcbereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten 1998 hat sich die Schweiz verpflichtet, die Bedingungen zu f\u00f6rdern, die es Angeh\u00f6rigen nationaler Minderheiten erm\u00f6glichen, ihre Kultur zu pflegen und weiterzuentwickeln.
Die Stiftung wurde mit einem Stiftungskapital von 1 Million Franken dotiert und bisher zweimal mit f\u00fcnfj\u00e4hrigen Rahmenkrediten f\u00fcr Betriebsbeitr\u00e4ge von j\u00e4hrlich 150 000 Franken ausgestattet. In der Stiftung arbeiten Vertretungen von Bund, Kantonen und Gemeinden mit Repr\u00e4sentanten der Fahrenden zusammen. Die Stiftung leistet fachliche, juristische und politische Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Fahrenden. Im Zentrum ihres Interesses und ihrer Bestrebungen stehen die Schaffung von Stand- und Durchgangspl\u00e4tzen und die Sicherung der bestehenden Pl\u00e4tze. Weitere Fragen, mit denen sich die Stiftung befasst, betreffen den Transit ausl\u00e4ndischer Fahrender durch die Schweiz w\u00e4hrend der Sommermonate und die Schulbildung der Kinder von Fahrenden. Als gel\u00f6st kann man heute, nicht zuletzt dank dem Wirken der Stiftung, die Frage der Gewerbepatente bezeichnen, da nach dem neuen Bundesgesetz \u00fcber das Gewerbe der Reisenden seit Anfang 2003 ein kantonales Patent in der ganzen Schweiz g\u00fcltig ist.
Die Stiftung bildet ein Forum, in welchem Vertreter und Vertreterinnen der Beh\u00f6rden und der Fahrenden in einem Klima des Vertrauens zur L\u00f6sung der anstehenden Probleme kooperieren. Da Fortschritte sich nur durch kontinuierliche und beharrliche Arbeit, durch Information, Vermittlung und \u00dcberzeugung erzielen lassen, soll der Stiftung erm\u00f6glicht werden, ihre T\u00e4tigkeit weiterzuf\u00fchren und ihre Kenntnisse, Erfahrungen und Kontakte weiterhin der F\u00f6rderung des friedlichen Zusammenlebens von fahrender und sesshafter Bev\u00f6lkerung zugute kommen zu lassen.
Gest\u00fctzt auf das Bundesgesetz vom 7. Oktober 1994 (SR 449.1) betreffend die Stiftung \"Zukunft f\u00fcr Schweizer Fahrende\" (Art. 3 Abs. 2) beantragt der Bundesrat dem Parlament mit vorliegendem Beschlussesentwurf, der Stiftung f\u00fcr die Jahre 2007-2011 einen neuen Rahmenkredit von 750 000 Franken zu bewilligen.
","Proceedings":"Im St\u00e4nderat wurde ohne Gegenstimme Eintreten beschlossen. Die Rednerinnen und Redner sprachen insbesondere zur Problematik der Stand- und Durchgangspl\u00e4tze. Die Stiftungsvertreter hatten in einer Sitzung der zust\u00e4ndigen Kommission eine Aufstockung der hierf\u00fcr vorgesehenen Mittel verlangt. Eine Kommissionsminderheit unterst\u00fctzte deren Forderung und beantragte eine Verdoppelung des Rahmenkredits auf 1,5 Millionen Franken, damit die Stiftung die Lebensbedingungen der fahrenden Bev\u00f6lkerung verbessern kann. Dieser Antrag wurde mit 21 zu 13 Stimmen abgelehnt.
Nachdem der Nationalrat ohne Gegenantrag Eintreten beschlossen hatte, wurde \u00fcber die H\u00f6he des Kredits diskutiert. Wie bereits im St\u00e4nderat sprach sich eine Kommissionsminderheit f\u00fcr eine Verdoppelung des Kredits auf 1,5 Millionen Franken aus, um die Infrastruktur der vorhandenen Pl\u00e4tze zu verbessern und neue zu schaffen. Auch die grosse Kammer lehnte jedoch diesen Antrag ab und folgte dem St\u00e4nderat.
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