Die Immobilienbotschaft VBS 2007 umfasst insgesamt neunzehn neue Verpflichtungskredite mit einer Gesamtsumme von 283,6 Millionen Franken. Damit werden mit der Botschaft insgesamt 43,378 Millionen Franken weniger beantragt als im Vorjahr.
Mit der Einf\u00fchrung des neuen Rechungsmodells Bund (NRM) auf den 1. Januar 2007 wird neu in Investitions- und Erfolgsrechnung unterschieden. Gegenstand der Immobilienbotschaft sind die Investitionen. Aufw\u00e4nde gehen zu Lasten der Erfolgsrechung und werden im j\u00e4hrlichen Voranschlag behandelt.
Von der beantragten Gesamtsumme entfallen 132,05 Millionen Franken auf den Bereich Verteidigung, davon rund 73 Prozent f\u00fcr bauliche Anpassungen an der Ausbildungsinfrastruktur. 28,55 Millionen Franken entfallen auf den Bereich Bev\u00f6lkerungsschutz. Im Weiteren sind f\u00fcr 123 Millionen Franken Rahmenkredite f\u00fcr Kleinvorhaben bis 3 Millionen Franken und ein Projektierungskredit eingestellt.
F\u00fcr f\u00fcnf Vorhaben wird ein Verpflichtungskredit von je mehr als 10 Millionen Franken beantragt. Drei dieser Vorhaben (Fl\u00e4sch, Drognens und Spiez Sicherheitslabor) werden der Ausgabenbremse unterstellt.
Die Immobilien-Planung Verteidigung basiert auf dem aktuellen Stationierungskonzept der Armee vom Juni 2005 unter Ber\u00fccksichtigung der Auswirkungen des Entwicklungsschrittes 08/11.Alle Vorhaben in dieser Botschaft entsprechen einem ausgewiesenen, gepr\u00fcften und anerkannten Bed\u00fcrfnis.
Es geht im Wesentlichen darum, den Bestand des genutzten Immobilienportfolios auf den k\u00fcnftigen quantitativen und qualitativen Bedarf auszurichten.
Die einzelnen Vorhaben unterliegen dem milit\u00e4rischen Plangenehmigungsverfahren. Den Interessen von Raum und Umwelt, der Kantone und Gemeinden sowie der Betroffenen wird im Rahmen des \u00f6ffentlichen Auflage- bzw. Anh\u00f6rungsverfahrens Rechnung getragen.
(Quelle: Pressemitteilung des Bundesrates vom 31.05.2006)
","Proceedings":"Eintreten auf die Vorlage war im Nationalrat nicht bestritten. Eine Minderheit Josef Lang (G, ZG) beantragte jedoch auf die Milit\u00e4rbauten f\u00fcr das Integrierte Funkaufkl\u00e4rungs- und Sendesystem (Ifass) zu verzichten. F\u00fcr dieses System wurden in Israel Komponenten in der Gr\u00f6ssenordnung von 150 Millionen Franken bestellt. Josef Lang erinnerte in seiner Begr\u00fcndung daran, dass das Parlament den Ifass-Kauf im letzten Jahr in der Hoffnung bewilligt habe, dass sich die Lage im Nahen Osten entspannen werde. Auch von den Sozialdemokraten wurde das R\u00fcstungsgesch\u00e4ft mit Israel kritisiert. Bei den b\u00fcrgerlichen Fraktionen fand der Einspruch gegen die Ifass-Beschaffung und daf\u00fcr n\u00f6tige Milit\u00e4rbauten keine Resonanz. Bundesrat Samuel Schmid machte geltend, dass der Ifass-Auftrag der israelischen R\u00fcstungsindustrie \u00fcber f\u00fcnf Jahre hinweg bloss 30 bis 40 Millionen Franken pro Jahr einbringe. Man k\u00f6nne deshalb kaum davon ausgehen, dass die israelische Armee dank diesem Auftrag speziell bef\u00e4higt w\u00e4re, Krieg zu f\u00fchren. Mit 112 zu 61 Stimmen folgte der Rat der Kommissionsmehrheit und damit dem Bundesrat. Weitere K\u00fcrzungsantr\u00e4ge von gr\u00fcner Seite lehnte der Rat ab. Mit 117 zu 39 Stimmen wurde die Vorlage in der Gesamtabstimmung angenommen.
Auch im St\u00e4nderat war Eintreten nicht bestritten, der Rat stimmte dem Bundesbeschluss ohne Gegenstimmen zu.
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