Die Stiftung Bibliomedia soll vom Bund weiterhin unterst\u00fctzt werden. Dazu ist einerseits die formell-gesetzliche Grundlage zu verl\u00e4ngern, andererseits soll ein Zahlungsrahmen von 6 Millionen Franken f\u00fcr die Finanzhilfen in den Jahren 2008-2011 beschlossen werden.
Der Bund unterst\u00fctzt die Stiftung Bibliomedia seit 1921. Ihr Auftrag ist die Sicherstellung und die Verbesserung des Zugangs zu B\u00fcchern und Medien in der gesamten Schweiz. Durch ihre T\u00e4tigkeit tr\u00e4gt die Bibliomedia dazu bei, in allen Regionen der Schweiz ein dichtes Netz von lebendigen Bibliotheken sicherzustellen und die Arbeit der Bibliothekarinnen und Bibliothekare zu erleichtern. Die Finanzhilfe des Bundes erlaubt es den kleineren Bibliotheken, ihren Leserinnen und Lesern einen laufend aktualisierten Katalog sowie attraktive und moderne Dienstleistungen anzubieten. Die Stiftung stellt allen Regionen und Bev\u00f6lkerungskreisen B\u00fccher und andere Medien zur Verf\u00fcgung und tr\u00e4gt so zu einem sozialen und regionalen Ausgleich und zu einer st\u00e4rkeren Zusammenarbeit zwischen den Bibliotheken bei. Seit dem Jahr 2000 ist die Bibliomedia durch einen Leistungsvertrag mit dem Bund verbunden. Das Eidgen\u00f6ssische Departement des Innern (EDI) und die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) haben gemeinsame Grunds\u00e4tze erarbeitet, welche die Unterst\u00fctzungsleistungen an die Stiftung festlegen. Diese Grunds\u00e4tze zielen auf eine klare Kostenteilung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden entsprechend den jeweiligen Leistungen, welche die Bibliomedia f\u00fcr sie erbringt.
Mit dem Bundesbeschluss vom 18. Dezember 2003 wurde der Stiftung Bibliomedia ein Zahlungsrahmen von 8 Millionen Franken in den Jahren 2004-2007 bewilligt, der allerdings Ende 2005 auf 7 Millionen Franken herabgesetzt wurde. Der Zahlungsrahmen und der Leistungsvertrag laufen Ende 2007 aus. Die Stiftung bildet eine Quelle f\u00fcr die Erneuerung der Buchbest\u00e4nde und des Animationsmaterials f\u00fcr Bibliotheken und Schulen. Es ist wichtig, dass die Stiftung ihre T\u00e4tigkeiten weiterf\u00fchren und ihre Kenntnisse, ihre Erfahrung und ihre Kontakte zur Verf\u00fcgung stellen kann, um den Zugang zum Lesen f\u00fcr alle zu f\u00f6rdern.
Die Stiftung Bibliomedia erf\u00fcllt Aufgaben im \u00f6ffentlichen Interesse des Bundes. Der Bundesrat beantragt deshalb mit der vorliegenden Botschaft und dem beiliegenden Beschlussesentwurf die Bewilligung eines Zahlungsrahmens von 6 Millionen Franken in den Jahren 2008-2011. Weil die formell-gesetzliche Grundlage f\u00fcr die Unterst\u00fctzung der Stiftung bis Ende 2007 befristet ist, muss sie verl\u00e4ngert werden.
Die Verl\u00e4ngerung des Bundesgesetzes ist als \u00dcbergangsl\u00f6sung bis zur definitiven Regelung einer gesetzlichen Grundlage zu verstehen. Diese L\u00f6sung ist im Rahmen des in Vorbereitung befindlichen neuen Kulturf\u00f6rderungsgesetzes vorgesehen, welches Artikel\u00a069 der Bundesverfassung umsetzen soll. Damit wird gegebenenfalls eine Aufhebung des hier vorgeschlagenen Bundesgesetzes einhergehen.
","Proceedings":"Der Nationalrat hat das Bundesgesetz \u00fcber die Ausrichtung von Finanzhilfen an die Stiftung Bibliomedia ohne weitere Diskussion angenommen.
Anlass zu Diskussionen gab einzig Artikel\u00a01 des Bundesbeschlusses. Der Nationalrat erweiterte auf Antrag der Kommissionsmehrheit und gegen den Willen von Bundesrat Pascal Couchepin den vom Bundesrat auf 6 Millionen Franken angesetzten Zahlungsrahmen auf 8 Millionen Franken. Die Kommissionsberichterstatterin Chiara Simoneschi-Cortesi (C, TI) f\u00fchrte insbesondere an, dass die vom Bundesrat vorgesehene Verkleinerung des Zahlungsrahmens eine K\u00fcrzung von 25 Prozent gegen\u00fcber der Vorperiode darstelle, was f\u00fcr eine kleine Institution, die in den letzten Jahren bereits erhebliche Sparanstrengungen unternommen habe, stark ins Gewicht falle. Der Rat folgte der Kommissionsmehrheit mit 86 zu 66 Stimmen.
In der Gesamtabstimmung wurde der Beschluss mit 127 zu 39 Stimmen angenommen.
Der St\u00e4nderat wurde das Gesetz und den Bundesbeschluss diskussionslos mit 30 zu 0 Stimmen angenommen.
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