Die Schiessanlage Gnappiried, welche dem Kanton Nidwalden geh\u00f6rt, liegt im Naherholungsgebiet der Gemeinde Stans und wird haupts\u00e4chlich durch milit\u00e4rische Truppen (u. a. Swissint) genutzt. F\u00fcr die milit\u00e4rischen Truppen liegt eine Benutzungsbewilligung von Montag bis Freitag zwischen 8 und 22 Uhr vor. Die Schiessanlage wird - bis auf wenige Wochen - praktisch w\u00e4hrend des ganzen Jahres genutzt. F\u00fcr die ans\u00e4ssige Bev\u00f6lkerung stellt diese L\u00e4rmimmission eine starke Belastung und eine nicht zumutbare Beeintr\u00e4chtigung der Lebensqualit\u00e4t dar.
Ich stelle deshalb dem Bundesrat folgende Fragen:
1. Weiss er \u00fcber die Klagen der \u00f6rtlichen Bev\u00f6lkerung Bescheid?
2. Gibt es f\u00fcr die milit\u00e4rischen Verb\u00e4nde keine Ausweichm\u00f6glichkeiten in andere Schiessanlagen, wo die Beeintr\u00e4chtigungen der Bev\u00f6lkerung weniger gross sind?
3. Ist er bereit, Massnahmen zur Reduktion der L\u00e4rmimmissionen durch die Schiessanlage Gnappiried zu initiieren und zu finanzieren, auch wenn derzeit noch keine rechtsverbindlichen Grenzwerte in der L\u00e4rmschutzverordnung festgelegt wurden?
4. Ist er bereit, anl\u00e4sslich der n\u00e4chsten Verhandlungen mit dem Kanton Nidwalden \u00fcber die Nutzung des Gnappiried durch das Milit\u00e4r, den Kanton Nidwalden zu einer L\u00e4rmsanierung bzw. L\u00e4rmbegrenzung zu verpflichten?
5. Kann er sagen, wann die Erg\u00e4nzung der L\u00e4rmschutzverordnung f\u00fcr die Festsetzung von Grenzwerten f\u00fcr das milit\u00e4rische Schiessen in Angriff genommen wird und wann diese abgeschlossen sein werden?
6. Kann er erkl\u00e4ren, weshalb in der gegenw\u00e4rtig laufenden Revision der L\u00e4rmschutzverordnung nicht auch Grenzwerte f\u00fcr das milit\u00e4rische Schiessen einbezogen wurden bzw. weshalb heute die Grenzwerte lediglich im Bereich des zivilen Schiesswesens geregelt wurden?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Schiessplatz Gnappiried hat f\u00fcr die Ausbildung der Truppen in der Region eine wichtige Bedeutung. Er wird in erster Priorit\u00e4t durch Truppen, die auf dem Waffenplatz Wil bei Stans/Oberdorf stationiert sind, genutzt. In zweiter Priorit\u00e4t steht er anderen Truppen, die in der Region Dienst leisten, zur Verf\u00fcgung. Gem\u00e4ss Stationierungskonzept der Armee vom 1. Juni 2005 geh\u00f6rt der Schiessplatz Gnappiried auch l\u00e4ngerfristig zur unverzichtbaren milit\u00e4rischen Ausbildungsinfrastruktur. Er wird auf der Basis eines Vertrages genutzt und vom Kanton Nidwalden verwaltet.
Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:
1. Der Bundesrat hat Kenntnis von vereinzelten Beschwerden aus der Bev\u00f6lkerung in Zusammenhang mit dem Schiessplatz Gnappiried.
2. In der Einsatzvorbereitung von Kontingenten und Einzelpersonen f\u00fcr Friedensf\u00f6rderungseins\u00e4tze sind die Kurzdistanzanlagen vor allem f\u00fcr das Ein\u00fcben der missionsspezifischen Verhaltensregeln und die \u00dcberpr\u00fcfung der F\u00e4higkeit zur sicheren Handhabung der Waffe von grosser Bedeutung. Es gibt in der n\u00e4heren und weiteren Umgebung keine Einrichtung, in der diese Ausbildung mit ann\u00e4hernd vergleichbarer Effizienz vermittelt werden kann.
3. Der Kanton Nidwalden hat in Zusammenarbeit mit dem VBS auch ohne entsprechende gesetzliche Vorgaben in den letzten Jahren bereits bauliche und betriebliche Massnahmen zur L\u00e4rmreduktion ergriffen. Zudem lassen die Nidwaldner Beh\u00f6rden zurzeit weitere L\u00e4rmschutzmassnahmen pr\u00fcfen. Diese werden nach Massgabe der Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeit und der Bed\u00fcrfnisse der Truppe umgesetzt.
4. Angesichts der laufenden Abkl\u00e4rungen durch den Kanton Nidwalden (s. Antwort 3.) besteht f\u00fcr den Bundesrat gegen\u00fcber dem Kanton Nidwalden zurzeit kein Handlungsbedarf.
5. Bisher galt die Empfehlung des Bundes zur provisorischen Beurteilung des L\u00e4rms von milit\u00e4rischen Schiess- und \u00dcbungspl\u00e4tzen von 1993 als g\u00fcltige Richtlinie. Zur Festlegung von definitiven L\u00e4rm-Belastungsgrenzwerten f\u00fcr milit\u00e4rische Schiess- und \u00dcbungspl\u00e4tze soll nun die L\u00e4rmschutz-Verordnung mit einem Anhang 9 erg\u00e4nzt werden. Die Vernehmlassung zu diesem Anhang ist f\u00fcr das Jahr 2007 geplant, das Inkrafttreten fr\u00fchestens f\u00fcr 2008.
6. Die zivilen Beurteilungskriterien und Grenzwerte sind auf Schiessen mit Hand- und Faustfeuerwaffen ausgelegt (Gewehre, Pistolen). Auf milit\u00e4rischen Schiesspl\u00e4tzen werden noch weitere Waffensysteme mit sehr unterschiedlichen Eigenschaften eingesetzt (z. B. Handgranaten, Maschinengewehre, Artillerie). Das Schiessen mit diesen Waffen l\u00e4sst sich mit den zivilen Kriterien nicht ad\u00e4quat beurteilen. F\u00fcr das Festlegen einer geeigneten Beurteilungsmethodik und von Grenzwerten fehlen noch wissenschaftliche Grundlagen. Die entsprechenden Arbeiten sind jedoch vom zust\u00e4ndigen Bundesamt f\u00fcr Umwelt aufgenommen worden.
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