Das \"Maison Deillon\" in der Gemeinde Romont/FR geh\u00f6rte zu einer H\u00e4usergruppe, die Ende des 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts erbaut wurde und im Bundesinventar der sch\u00fctzenswerten Ortsbilder der Schweiz verzeichnet ist, die besonderem Schutz unterliegen. Dieses Kulturgut wurde nun zerst\u00f6rt, durch die Armee gesprengt! Jetzt kennen wir wohl endlich eine der Funktionen unserer Armee: die Zerst\u00f6rung schweizerischen Kulturerbes. Noch gnadenloser als die Separatistengruppe \"Les B\u00e9liers\": die Schweizer Armee!
Ich frage daher den Bundesrat, ob in diesem Fall Ermittlungen des Bundes gegen die Armee und die Verantwortlichen eingeleitet wurden und Sanktionen verh\u00e4ngt werden.
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat bedauert sehr, dass der Kanton Freiburg durch die Sprengung des Geb\u00e4udes Impasse de la Belle-Croix in Romont ein sch\u00fctzenswertes Kulturgut verloren hat. Das VBS hat deshalb nach Bekanntwerden des Vorfalles eine Sachverhaltsabkl\u00e4rung in Auftrag gegeben. Diese hat folgendes ergeben:
Die Sprengung erfolgte auf Anfrage des Eigent\u00fcmers und wurde von den Rettungstruppen der Schweizer Armee ausgef\u00fchrt. Diese sind darauf angewiesen, zu Ausbildungszwecken Geb\u00e4ude und H\u00e4user sprengen zu k\u00f6nnen. Stehen keine \u00dcbungsobjekte zur Verf\u00fcgung, f\u00fchren die Rettungstruppen auf Anfrage auch Sprengauftr\u00e4ge an Objekten aus, die keinem Zweck mehr dienen.
Im vorliegenden Fall schloss die Armee mit dem Eigent\u00fcmer einen \u00fcblichen Vertrag ab, der auf der Abbruchbewilligung f\u00fcr das besagte Geb\u00e4ude basierte. Diese war vom Oberamtmann des Bezirks der Gl\u00e2ne am 13. April 2006 ausgestellt worden. Die Vorbereitungen zur Sprengung wurden in der Folge vorschriftsgem\u00e4ss durch die \u00f6rtliche Polizei und das Oberamt, als Vertreter der Kantonsregierung und Inhaber der staatlichen Gewalt, begleitet.
Nachdem sich die Ortspolizei kurz vor der Sprengung von den Vorbereitungsarbeiten zur\u00fcckgezogen hatte, erkundigte sich der Verantwortliche der Rettungstruppen am 30. Mai 2006 pers\u00f6nlich beim Oberamt nach den Gr\u00fcnden f\u00fcr den R\u00fcckzug. Er durfte zu diesem Zeitpunkt davon ausgehen, dass die Abbruchbewilligung in Rechtskraft erwachsen sei. Das Oberamt nahm die Anfrage entgegen, unterliess es jedoch, die Rettungstruppen auf einen in der Zwischenzeit eingegangenen Rekurs hinzuweisen.
Nach einer erneuten R\u00fccksprache mit dem Eigent\u00fcmer wurde die Sprengung am 1. Juni 2006 vorgenommen.
Der Bundesrat sieht von Sanktionen gegen die Armee ab, da diese letztlich einzig Ausf\u00fchrungsverantwortliche war. Er h\u00e4lt die Armee jedoch dazu an, bei k\u00fcnftigen Absprachen mit \u00f6rtlichen Beh\u00f6rden jeweils auf pr\u00e4zise und vollst\u00e4ndige R\u00fcckmeldungen zu insistieren und allf\u00e4llige Sprengauftr\u00e4ge jeweils mit dem Bundesamt f\u00fcr Kultur abzusprechen, wenn Ortsbilder von nationaler Bedeutung betroffen sein k\u00f6nnten.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1157500800000)\/","SubmittedBy":"Kohler Pierre","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1157500800000)\/","ResponsibleDepartment":6,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"VBS","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"9|2831","Category":null,"Modified":"\/Date(1750800527033)\/","SubmissionDate":"\/Date(1149811200000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4713,"SubmissionLegislativePeriod":47,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Sicherheitspolitik|Kultur"}}