Tausende von Wehr- und Befestigungsanlagen der Schweizer Armee im Zweiten Weltkrieg und danach im sogenannten Kalten Krieg werden nicht mehr benutzt und meistens auch nicht mehr unterhalten. Viele sind derart \u00fcberwachsen, dass man sie gar nicht mehr sieht. Dennoch stelle ich ein zunehmendes Interesse in der \u00d6ffentlichkeit zur Besichtigung solcher Werke fest. Aus administrativen und Kostengr\u00fcnden ist die Armee aber offensichtlich nicht bereit, interessierten Gruppen eine Innenbesichtigung jener Werke zu erm\u00f6glichen, die hierf\u00fcr noch in einem tauglichen Zustand sind. Die Fricktalische Offiziersgesellschaft beispielsweise, die am 26. August 2006 eine Besichtigung der Anlagen in der eigenen Region organisiert hatte, bekam nicht einmal gegen volle \u00dcbernahme der Kosten die M\u00f6glichkeit zu einer Innenbesichtigung. Zudem war es im \"Dschungel der VBS-B\u00fcrokratie\" so gut wie unm\u00f6glich, \u00fcberhaupt einen kompetenten Ansprechpartner f\u00fcr das Anliegen zu finden.
Ich frage deshalb den Bundesrat an, ob er nicht gewillt ist, die noch infrage kommenden Wehranlagen gegen vollen Kostenersatz der interessierten \u00d6ffentlichkeit zu \u00f6ffnen. W\u00e4re er allenfalls bereit, dieses Ziel zus\u00e4tzlich im neuen Leistungsauftrag 2007-2011 der Armasuisse-Immobilien festzuschreiben?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Armasuisse-Immobilien steuert als Bau- und Liegenschaftsorgan des VBS den Dispositionsbestand (d. h. Bauten und Anlagen, welche milit\u00e4risch nicht mehr ben\u00f6tigt werden) mit dem Ziel, die Kosten m\u00f6glichst rasch zu minimieren. So ist eine grosse Anzahl von Festungsbauten bereits an milit\u00e4rhistorisch interessierte Organisationen (vgl. www.fort.ch) verkauft worden. Diese unterhalten die Festungsbauten f\u00fcr die Nachwelt und sind auf Anfrage gerne bereit, ihre Anlagen der \u00d6ffentlichkeit zug\u00e4nglich zu machen. Wehr- und Festungsanlagen, welche nicht verkauft werden k\u00f6nnen, werden preisg\u00fcnstig stillgelegt und mit geringstem Gesamtaufwand geh\u00fctet. Dieser minimale Unterhalt stellt sicher, dass keine Sicherheits- oder Umweltrisiken entstehen.
Als Folge des rasch erfolgten Personalabbaus bei der Logistikbasis der Armee, welche die VBS-Anlagen betreibt, ist es nicht mehr m\u00f6glich, bestimmte Leistungen wie das \u00d6ffnen von nicht klassifizierten Bunkern f\u00fcr F\u00fchrungen zugunsten privater Interessen zu erbringen.
Selbst gegen vollen Kostenersatz k\u00f6nnten die infrage kommenden, bereits stillgelegten Wehr- und Festungsanlagen aufgrund der fehlenden Personalressourcen im VBS, aber auch aus sicherheits- und bautechnischen Gr\u00fcnden, der interessierten \u00d6ffentlichkeit nicht zug\u00e4nglich gemacht werden. Die Durchf\u00fchrung von Besichtigungen kann deshalb auch nicht in den Leistungsauftrag 2007-2011 der Armasuisse-Immobilien aufgenommen werden.
Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1164153600000)\/","SubmittedBy":"Reimann Maximilian","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1164153600000)\/","ResponsibleDepartment":6,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"VBS","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"9","Category":null,"Modified":"\/Date(1750804487420)\/","SubmissionDate":"\/Date(1158537600000)\/","SubmissionCouncil":2,"SubmissionCouncilName":"St\u00e4nderat","SubmissionCouncilAbbreviation":"SR","SubmissionSession":4714,"SubmissionLegislativePeriod":47,"FirstCouncil1":2,"FirstCouncil1Name":"St\u00e4nderat","FirstCouncil1Abbreviation":"SR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Sicherheitspolitik"}}