Tag f\u00fcr Tag gelangen Millionen von Tonnen Elektroschrott \u00fcber die Weltmeere nach Asien und Afrika. Zum Beispiel haben Umweltschutzgruppen ermittelt, dass im Hafen der afrikanischen Stadt Lagos pro Monat 400 000 Gebrauchtcomputer ankommen - auch aus Europa. Nach deren Angaben befinden sich auch kaputte Computer und Fernsehger\u00e4te darunter. Teile davon sollen Komponenten enthalten, die formell als Sonderm\u00fcll zu qualifizieren sind. Via Fehldeklaration, indem kaputte Ger\u00e4te als Gebrauchtware deklariert werden, werden offensichtlich Auflagen f\u00fcr M\u00fclltransporte umgangen, um teure Entsorgungskosten zu vermeiden. Solcher Frevel muss mit aller Konsequenz verfolgt und geahndet werden. Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Wie viel an Elektroschrott aus Computer- und Fernsehger\u00e4ten f\u00e4llt in der Schweiz j\u00e4hrlich an?
2. Wo und wie werden diese heute entsorgt?
3. Wie kontrolliert er, dass die Entsorgung sachgerecht und korrekt erfolgt? Wie im Ausland?
4. Kann er ausschliessen, dass fehldeklarierter Elektroschrott aus der Schweiz exportiert wird?
5. Ist es Pflicht, in Exportvertr\u00e4gen betreffend Elektroschrott auch die Umweltvertr\u00e4glichkeit zu regeln?
6. Welche M\u00f6glichkeiten sieht er, dass k\u00fcnftig aller in der Schweiz anfallende Elektroschrott auch hierzulande entsorgt wird?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"In der Schweiz haben die Branchenorganisationen Stiftung Entsorgung Schweiz (S.EN.S) und der Schweizerische Wirtschaftsverband der Informations-, Kommunikations- und Organisationstechnik schon in den Neunzigerjahren auf freiwilliger Basis eine umweltvertr\u00e4gliche Entsorgung elektrischer und elektronischer Ger\u00e4te aufgebaut. Seit Januar 1998 sind die Anforderungen an die Entsorgung solcher Ger\u00e4te in der Verordnung \u00fcber die R\u00fcckgabe, R\u00fccknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Ger\u00e4te geregelt.
1. Im Jahr 2005 wurden in der Schweiz 16 000 Tonnen Ger\u00e4te aus dem Bereich Unterhaltungselektronik (insbesondere Fernsehapparate) und 24 900 Tonnen Ger\u00e4te aus dem Bereich der B\u00fcroelektronik und Informatik (darunter sehr viele Computer) entsorgt.
2. Die Entsorgung der Altger\u00e4te erfolgt fast ausschliesslich in der Schweiz. Die Ger\u00e4te werden demontiert und schadstoffhaltige Komponenten entfernt. Die Ger\u00e4te werden dann zerkleinert und in verwertbare metallische Fraktionen und andere Komponenten aufgetrennt.
3. Ausgediente Ger\u00e4te k\u00f6nnen kostenlos bei Verkaufsstellen oder bei Sammelstellen zur\u00fcckgegeben werden. Im Inland d\u00fcrfen sie nur von Betrieben entsorgt werden, welche daf\u00fcr eingerichtet sind und \u00fcber eine entsprechende kantonale Bewilligung verf\u00fcgen. Sie m\u00fcssen umweltvertr\u00e4glich und insbesondere nach dem Stand der Technik entsorgt werden. Die Kontrolle der Betriebe erfolgt durch die Kantone sowie durch die erw\u00e4hnten Branchenorganisationen.
Der Export von elektronischen und elektrischen Ger\u00e4ten ist nur mit Zustimmung des Bundesamtes f\u00fcr Umwelt (Bafu) m\u00f6glich. Ausl\u00e4ndische Anlagen, die aus der Schweiz exportierte Altger\u00e4te entsorgen, m\u00fcssen den schweizerischen Anforderungen an Entsorgungsbetriebe gen\u00fcgen. Das Bafu pr\u00fcft die Umweltvertr\u00e4glichkeit ausl\u00e4ndischer Anlagen anhand der Beschreibung der Behandlungsverfahren und anhand der Betriebsbewilligung der ausl\u00e4ndischen Beh\u00f6rden. In einzelnen F\u00e4llen erfolgt die \u00dcberpr\u00fcfung auch vor Ort durch spezialisierte Firmen. Im \u00dcbrigen gehen die exportierten Altger\u00e4te in der Regel in Staaten mit hohem Umweltschutzniveau (insbesondere nach Deutschland). Exporte in L\u00e4nder, die nicht Mitglied der OECD sind, werden nicht bewilligt.
4. Eine falsche Deklaration kann grunds\u00e4tzlich nie absolut ausgeschlossen werden. Die Zollbeh\u00f6rden pr\u00fcfen aber stichprobenweise, ob Deklaration und Inhalt von Sendungen \u00fcbereinstimmen. Werden beim Export gebrauchte, noch funktionsf\u00e4hige Ger\u00e4te deklariert, wird die Funktionsf\u00e4higkeit gepr\u00fcft.
5. Der Nachweis der Umweltvertr\u00e4glichkeit ist eine Bedingung f\u00fcr eine Exportbewilligung.
6. Schon heute wird ein Grossteil des Elektronikschrotts in der Schweiz entsorgt. Die Zusammenarbeit mit Nachbarstaaten mit guter Entsorgungsinfrastruktur kann durchaus eine \u00f6konomisch und \u00f6kologisch sinnvolle Option darstellen. Damit ergibt sich aus der Sicht des Bundesrates kein Bedarf nach zus\u00e4tzlichen Regelungen.
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