Wie k\u00fcrzlich den Medien zu entnehmen war, k\u00f6nnen sich Fl\u00fcchtlinge mittels einer sogenannten \"Fl\u00fcchtlingslehre\" f\u00fcr den Arbeitsmarkt qualifizieren. Bisher seien drei Pilotprojekte in Marly, Basel und Emmenbr\u00fccke gestartet worden. Der Justizminister habe das Projekt in Basel besucht, mit den Fl\u00fcchtlingen gesprochen und sogar mit ihnen \"das selbst zubereitete Mittagessen eingenommen\" (\"NZZ am Sonntag\", 3. Dezember 2006, S. 12).
Gem\u00e4ss der Berichterstattung ist die Leiterin der Basler Fl\u00fcchtlingslehre zuversichtlich, dass die Basler Lehrlinge bald eine feste Stelle finden werden.
In diesem Zusammenhang frage ich den Bundesrat an:
1. Wann wird er die offensichtlich erfolgreichen Projekte fl\u00e4chendeckend starten?
2. Welche Voraussetzungen m\u00fcssen Anw\u00e4rterinnen und Anw\u00e4rter f\u00fcr eine solche \"Fl\u00fcchtlingslehre\" erf\u00fcllen, um zugelassen zu werden?
3. Welche M\u00f6glichkeiten haben anerkannte Fl\u00fcchtlinge, die in ihrem Herkunftsland bereits eine Berufausbildung oder ein Studium abgeschlossen haben?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Im Fr\u00fchjahr 2008 wird der Schlussbericht \u00fcber die drei- bis zw\u00f6lfmonatigen Pilotprojekte vorliegen. Auf dieser Grundlage wird \u00fcber eine allf\u00e4llige Ausweitung der Projekte entschieden. Die Entscheidung \u00fcber eine fl\u00e4chendeckende Einf\u00fchrung liegt bei den Kantonen.
2. An den Pilotprojekten k\u00f6nnen alle anerkannten Fl\u00fcchtlinge teilnehmen, welche \u00fcber eine Aufenthaltsbewilligung oder eine vorl\u00e4ufige Aufnahme verf\u00fcgen und damit in die finanzielle Zust\u00e4ndigkeit des Bundes fallen. Ziel der Pilotprojekte ist es, Erkenntnisse dar\u00fcber zu gewinnen, wie die Fl\u00fcchtlinge in Bundeszust\u00e4ndigkeit in den Arbeitsmarkt integriert werden k\u00f6nnen. Der Grund daf\u00fcr liegt in der tiefen Erwerbsquote der Fl\u00fcchtlinge. Ende November 2006 arbeitete nur ein Viertel aller Fl\u00fcchtlinge im erwerbsf\u00e4higen Alter (25,7 Prozent per 30. November 2006). Die Ursachen daf\u00fcr sind vielf\u00e4ltig: ein teilweise tiefer Bildungsstand, physische und psychische Probleme, unzureichende Kenntnisse der Landessprachen sowie mangelnde Anreize in der Sozialhilfe.
Daher wurde der Zugang zu den Pilotprojekten insofern eingeschr\u00e4nkt, als dass auf eine m\u00f6glichst repr\u00e4sentative Verteilung der Fl\u00fcchtlinge in Bezug auf Herkunftsland, Sprachkenntnisse, Gesundheitszustand, Betreuungspflichten und F\u00e4higkeiten abgezielt wurde, um m\u00f6glichst umfassende Aussagen m\u00f6glich zu machen.
3. Fl\u00fcchtlinge mit im Herkunftsland abgeschlossener Berufslehre oder Hochschulabschluss machen ungef\u00e4hr die H\u00e4lfte der Teilnehmenden in den Pilotprojekten aus. Wie alle Projektteilnehmenden haben sie mittelfristig die M\u00f6glichkeit, eine Attest- oder Berufslehre zu absolvieren. Ob und in welchem Umfang spezielle Projekte f\u00fcr diese Gruppe von Fl\u00fcchtlingen durchgef\u00fchrt werden sollten, kann im Rahmen des Grundsatzentscheides \u00fcber die Ausweitung der Projekte gepr\u00fcft werden.
Grunds\u00e4tzlich besteht die M\u00f6glichkeit, \u00fcber die Validierung von Bildungsleistungen, die im Berufsbildungsgesetz vorgesehen ist, sich im Herkunftsland erworbene Kompetenzen anrechnen zu lassen. Die Umsetzung der entsprechenden Bestimmungen obliegt ebenfalls den Kantonen. Das Bundesamt f\u00fcr Berufsbildung pr\u00fcft zurzeit, in welcher Weise der Prozess der Validierung von Bildungsleistungen den speziellen Schwierigkeiten von Ausl\u00e4nderinnen und Ausl\u00e4ndern Rechnung tragen kann.
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