{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20063234,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20063234,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Business"},"BusinessResponsibilities":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20063234,Language='DE')/BusinessResponsibilities"}},"RelatedBusinesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20063234,Language='DE')/RelatedBusinesses"}},"BusinessRoles":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20063234,Language='DE')/BusinessRoles"}},"Publications":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20063234,Language='DE')/Publications"}},"LegislativePeriods":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20063234,Language='DE')/LegislativePeriods"}},"Sessions":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20063234,Language='DE')/Sessions"}},"Preconsultations":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20063234,Language='DE')/Preconsultations"}},"Bills":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20063234,Language='DE')/Bills"}},"Councils":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20063234,Language='DE')/Councils"}},"BusinessTypes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20063234,Language='DE')/BusinessTypes"}},"Votes":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20063234,Language='DE')/Votes"}},"SubjectsBusiness":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20063234,Language='DE')/SubjectsBusiness"}},"BusinessStates":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20063234,Language='DE')/BusinessStates"}},"Council":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20063234,Language='DE')/Council"}},"Transcripts":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Business(ID=20063234,Language='DE')/Transcripts"}},"ID":20063234,"Language":"DE","BusinessShortNumber":"06.3234","BusinessType":8,"BusinessTypeName":"Interpellation","BusinessTypeAbbreviation":"Ip.","Title":"Holzheizungen unter Druck","Description":null,"InitialSituation":null,"Proceedings":null,"DraftText":null,"SubmittedText":"<p>Seit vergangenem Winter hat die Holzenergie- und Holzheizungsbranche in der \u00d6ffentlichkeit ein Problem. Holzheizungen geh\u00f6ren zu den Quellen von Feinstaub und produzieren neuen Studien zufolge 8 Prozent der Feinstaubemissionen in der Schweiz. Das ist zuviel, denn die Holzenergie macht am W\u00e4rmemarkt nur einen Anteil von 6 Prozent aus. Diese negativen Effekte d\u00fcrfen aber auf keinen Fall zur Verteufelung der Holzenergie f\u00fchren. In diesem Zusammenhang wird zu wenig betont, dass es erstens vor allem sehr alte Anlagen mit schlechtem Wirkungsgrad und zweitens falsch bediente Anlagen (falsches Anfeuern, nasses Holz) sind, die zum hohen Emissionsausstoss beitragen. Diese M\u00e4ngel k\u00f6nnen jedoch mit entsprechenden Massnahmen behoben werden. Moderne und richtig betriebene Holzheizungen schneiden in Bezug auf die Feinstaubemission besser ab als der Durchschnitt der heute installierten Anlagen. Auf das Holz als CO2-neutraler, erneuerbarer und preisstabiler Energietr\u00e4ger, der die Schweizer Forst- und Landwirtschaftsbranche belebt und uns unabh\u00e4ngiger vom Ausland macht, darf nicht verzichtet werden. </p><p>1. Welche Bem\u00fchungen unternimmt die Holz- und Holzfeuerungsbranche (Verb\u00e4nde, Organisationen, Interessensgruppen) gegen das Feinstaubproblem bei Holzheizungen? </p><p>2. Gibt es oder sind im zust\u00e4ndigen Departement Massnahmen geplant zur Bek\u00e4mpfung des Feinstaubausstosses bei Holzheizungen? Falls ja: Um welche Massnahmen handelt es sich, und sind sie verbindlich? </p><p>3. Welche Forschungsbem\u00fchungen sind zur Reduktion der Staubbelastung bei Holzfeuerungen momentan im Gange? Kann zur heutigen Zeit eine positive Zwischenbilanz zu den vorliegenden Forschungsergebnissen und technologischen Entwicklungen gezogen werden?</p>","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"<p>1. \u00dcberholte Technik bei den vielen \u00e4lteren Anlagen ist die Hauptursache der Feinstaubemissionen von Holzheizungen. Die Bem\u00fchungen der Branche zur Reduktion der Feinstaubemissionen durch Verbrennungsoptimierung bei den Holzkesseln laufen seit Jahren und haben bereits Erfolg gezeigt: Die heutigen Anforderungen der Luftreinhalteverordnung (LRV) werden von guten Holzheizungen massiv unterboten, was vor zehn Jahren noch nicht der Fall war. Die Branche unterst\u00fctzt deshalb die Teilrevision der LRV, welche auch f\u00fcr kleine Holzheizungen Grenzwerte einf\u00fchren wird. Dabei werden die heute g\u00fcltigen Anforderungen des Qualit\u00e4tssiegels Holzheizungen von Holzenergie Schweiz Eingang in die LRV finden und so zu Grundanforderungen werden. (Die heutigen Grenzwerte zur Erlangung des Qualit\u00e4tssiegels betragen je nach Anlagekategorie 50-100 Milligramm pro Kubikmeter Abgas.) Seit einigen Jahren arbeitet die Branche (mit durch die \u00f6ffentliche Hand unterst\u00fctzten Forschungsprojekten) an der Entwicklung von Partikelabscheidern f\u00fcr kleinere und mittlere Holzheizungen. Bei den gr\u00f6sseren Holzheizungen bef\u00fcrwortet die Branche selber den Einbau von Filteranlagen ab einer Leistung von 1 Megawatt. Diese untere Leistungsgrenze soll im Laufe der n\u00e4chsten Jahre im Rahmen von Anpassungen der LRV sukzessive gesenkt werden.</p><p>Seit Jahren ist Holzenergie Schweiz - beauftragt vom BFE im Rahmen von Energie Schweiz - zusammen mit weiteren Akteuren (Bafu, Kantone, Branchenverb\u00e4nde) sehr aktiv in der Verbreitung von Informationen \u00fcber den korrekten Betrieb der Anlagen. Denn falsch betriebene Holzheizungen (nasses Holz, falsche Betriebseinstellungen, Restholz oder gar Abfallverbrennung) sind zu einem guten Teil f\u00fcr die Feinstaubemissionen verantwortlich. Zu diesem Thema wurden verschiedene Publikationen und Merkbl\u00e4tter erarbeitet und in mehreren hunderttausend (!) Exemplaren an Haushaltungen verteilt. An zahlreichen Veranstaltungen \"richtig heizen mit Holz\" werden (bisher mehrere tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer) \u00fcber den korrekten Betrieb von Holzheizungen informiert und instruiert. Im Rahmen der Medien- und Vortragsarbeit von Holzenergie Schweiz wird zudem immer wieder auf die grosse Bedeutung des korrekten Betriebs von Holzheizungen hingewiesen. </p><p>2. Am 16. Januar 2006 hat Bundespr\u00e4sident Moritz Leuenberger einen Aktionsplan vorgestellt, mit dem der Luftbelastung durch Feinstaub verst\u00e4rkt zu Leibe ger\u00fcckt werden soll. Im Zust\u00e4ndigkeitsbereich des UVEK k\u00f6nnen neun der vorgeschlagenen Massnahmen umgesetzt werden. Sie betreffen insbesondere Dieselruss sowie Feinstaub- und Russausstoss von Holzfeuerungen. Die vorgesehenen Massnahmen im Bereich Holzfeuerungen sind im Folgenden zusammengefasst.</p><p>Kleine und mittelgrosse Feuerungen (bis 350 Kilowatt)</p><p>Heute werden in der Schweiz rund 670 000 Holzfeuerungen mit einer Leistung bis 350 Kilowatt betrieben. Solche Anlagen sollen nur noch neu in Verkehr gebracht werden k\u00f6nnen, wenn ihre Konformit\u00e4t mit den entsprechenden Produktenormen der EU nachgewiesen ist und die speziellen, schweizerischen Grenzwertanforderungen f\u00fcr Kohlenmonoxid und Feinstaub erf\u00fcllt sind. Bei \u00d6l- und Gasfeuerungen gilt in der Schweiz eine entsprechende Regelung bereits seit dem 1. Januar 2005. </p><p>Das Uvek hat das Bafu beauftragt, eine entsprechende Erg\u00e4nzung der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) auf Mitte 2007 zu pr\u00fcfen. Die Erg\u00e4nzung w\u00fcrde gew\u00e4hrleisten, dass s\u00e4mtliche neuen Holzfeuerungen modernste Produktenormen erf\u00fcllen, wie sie zum Beispiel heute im Rahmen des Qualit\u00e4tssiegels von Holzenergie Schweiz gefordert werden. Die Massnahme erh\u00f6ht den lufthygienischen Standard der neuen Holzfeuerungen und wirkt sich mittelfristig positiv auf die Feinstaubemissionen aus. </p><p>Gr\u00f6ssere automatische Holzfeuerungen (ab 70 Kilowatt)</p><p>Heute werden in der Schweiz etwa 5000 automatische Holzfeuerungen mit einer Leistung \u00fcber 70 Kilowatt betrieben. In diesen Anlagen werden etwa 40 Prozent des schweizerischen Energieholzes verbrannt. F\u00fcr die meisten dieser Anlagen (bis 5 Megawatt) gilt heute ein Emissionsgrenzwert f\u00fcr Staub von 150 Gramm je Kubikmeter.</p><p>Zahlreiche Grossanlagen \u00fcber 1 Megawatt werden allerdings bereits heute erfolgreich mit wirksamen Staubfiltern ausger\u00fcstet. Damit k\u00f6nnen in der Regel die Staubemissionen unter 20 Milligramm pro Kubikmeter gesenkt werden. Das UVEK hat deshalb das Bafu beauftragt, eine Anpassung der LRV auf Mitte 2007 vorzuschlagen, dass Anlagen \u00fcber 1 Megawatt nur noch mit wirksamen Staubfiltern betrieben werden d\u00fcrfen. Zeitlich gestaffelt bis etwa 2015 m\u00fcssen dann auch mittelgrosse Anlagen \u00fcber 350 Kilowatt bzw. kleinere automatische Holzfeuerungen \u00fcber 70 Kilowatt mit entsprechenden Staubfiltern nach- resp. ausger\u00fcstet werden. Diese fr\u00fchzeitig angek\u00fcndigte Grenzwertversch\u00e4rfung wird einen Technologieschub ausl\u00f6sen und die Kosten f\u00fcr solche Filter wesentlich senken.</p><p>Die vorstehende Massnahme steht im \u00dcbrigen nicht in Konflikt mit der Konformit\u00e4tserkl\u00e4rung f\u00fcr Anlagen bis 350 Kilowatt. Sie sieht lediglich vor, dass ab einem bestimmten Zeitpunkt auch diese Anlagen zus\u00e4tzlich mit einem Staubfilter nach- resp. ausger\u00fcstet werden m\u00fcssen. </p><p>Grosse Holzw\u00e4rmekraftwerke (\u00fcber 10 Megawatt)</p><p>Im Gegensatz zu konventionellen Holzfeuerungen verf\u00fcgen moderne Holzw\u00e4rmekraftwerke analog zu einer Kehrichtverbrennungsanlage \u00fcber hochwirksame Rauchgasreinigungssysteme.</p><p>In der Stadt Basel steht beispielsweise das Holzkraftwerk der Industriellen Werke Basel mit einer Leistung von 25 Megawatt bereits kurz vor der Realisierung. Damit die angestrebte Verdoppelung der Holzenergienutzung in den kommenden Jahren nicht zu grossen lufthygienischen Belastungen f\u00fchrt, sollen vermehrt neue Holzw\u00e4rmekraftwerke in Betrieb genommen werden. Energie Schweiz wird Standorte f\u00fcr solche Anlagen systematisch suchen und Realisierungen initiieren.</p><p>3. Gem\u00e4ss Konzept der Energieforschung des Bundes wird in diversen Projekten, in Zusammenarbeit mit der Industrie, an der Verbesserung der Partikel- und NOx-Emissionen gearbeitet. Entwicklungen werden in Verbrennungs-/Systemoptimierungen und in Abgasreinigungssysteme wie z. B. Filtersysteme unterst\u00fctzt. Grundlagenuntersuchungen erforschen die Toxizit\u00e4t von verschiedenen Partikeln und die Herstellung von fl\u00fcssigen und gasf\u00f6rmigen Treibstoffen.</p><p>Der \u00dcberblicksbericht 2005 zum Forschungsprogramm Biomasse gibt unter http://www.bfe.admin.ch/dokumentation/publikationen/index.html?lang=de detailliert Auskunft. </p><p>Abgeschlossenen Projekte sind unter http://www.bfe.admin.ch/dokumentation/energieforschung/index.html?lang=de, Rubrik Biomasse ver\u00f6ffentlicht. </p><p>Zum Thema \"Feinstaub aus Holzfeuerungen\" hat das BFE in Zusammenarbeit mit dem Bafu ein Positionspapier ver\u00f6ffentlicht unter http://www.bfe.admin.ch/index.html?lang=de.</p><p>Zusammenfassend darf festgehalten werden: Die Feinstaubemissionen konnten bereits durch technische und kommunikative Massnahmen stark reduziert werden, sind aber noch weiter zu senken. Dies gilt besonders f\u00fcr alte und falsch betriebene Anlagen. Moderne, richtig betriebene Holzheizungen sind nicht Teil des Feinstaubproblems.</p>  Antwort des Bundesrates.","FederalCouncilProposal":8,"FederalCouncilProposalText":null,"FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1156896000000)\/","SubmittedBy":"Wehrli Reto","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1166572800000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"52","Category":null,"Modified":"\/Date(1690549621797)\/","SubmissionDate":"\/Date(1147305600000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4712,"SubmissionLegislativePeriod":47,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Umwelt"}}