Ende 2005 entzog der damalige Departementsvorsteher des EVD dem damaligen Leiter der KTI die F\u00fchrungsfunktion und setzte ihm seinen pers\u00f6nlichen Mitarbeiter vor die Nase. Nach nur zehn Monaten an der Spitze der KTI verl\u00e4sst dieser nun die KTI bereits wieder. Ausserdem bef\u00f6rderte der Bundesrat die umstrittene Vizedirektorin zur BBT-Direktorin, obwohl die Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungskommission (GPK) des Nationalrats ausdr\u00fccklich von einer solchen Bef\u00f6rderung abriet, aus R\u00fccksicht auf das Amt aber auf eine schriftliche Stellungnahme verzichtete. Seither kam es zu zahlreichen Abg\u00e4ngen aus dem Amt.
1. H\u00e4lt es der Bundesrat f\u00fcr geeignet, dass bew\u00e4hrte F\u00fchrungskr\u00e4fte aus dem Amt gemobbt werden, um pers\u00f6nlichen Mitarbeitern von Departementsvorstehern Platz zu machen, welche nach nur wenigen Monaten ebenfalls aus dem Amt scheiden?
2. Erachtet es der Bundesrat f\u00fcr die KTI und das BBT als vorteilhaft, wenn Chefposten innerhalb von einem Jahr mit drei verschiedenen Personen besetzt werden?
3. Wo liegen die Probleme im BBT? Warum kommt es laufend zu Skandalen? Sieht der Bundesrat Zusammenh\u00e4nge mit der schlechten Mitarbeiterzufriedenheit?
4. Ist der Bundesrat der Auffassung, dass sich die neue BBT-Direktorin bew\u00e4hrt hat, oder ist diese nicht vielmehr Mitursache der skandal\u00f6sen Missst\u00e4nde im BBT?
5. Welche Massnahmen fasst der Bundesrat ins Auge, um die Situation im BBT zu verbessern?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Bundesrat hat sich verschiedentlich im Zusammenhang mit parlamentarischen Vorst\u00f6ssen zur Arbeit des Bundesamtes f\u00fcr Berufsbildung und Technologie (BBT) ge\u00e4ussert. Bei der Beantwortung der Fragen verweist der Bundesrat zus\u00e4tzlich auf folgende parlamentarische Interventionen (in chronologischer Reihenfolge): Interpellation Mathys 05.3011, \"Parlamentarierfr\u00fchst\u00fcck. Missst\u00e4nde im BBT\"; Frage Waber 05.5261, \"Zukunft des BBT und insbesondere der KTI\"; Interpellation Mathys 05.3761, \"BBT-Nachfolge. Skandal\u00f6se Personalpolitik im Departement Deiss\"; Frage Mathys 06.5091, \"Falschaussage von Bundesrat Deiss. Begr\u00fcndung?\".
1. Der Bundesrat verweist auf die Interpellation 05.3761, wo die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Wahl des Leiters des Leistungsbereichs Innovationsf\u00f6rderung dargelegt wurden. Der damalige Leiter der KTI wurde nicht aus seinem Amt \"gemobbt\". Er hat sich aus eigenem Interesse f\u00fcr ein gleichwertiges Angebot ausserhalb des BBT entschieden.
2. Der Bundesrat bedauert ebenfalls, dass es innerhalb kurzer Zeit zu einem zweiten Wechsel kommt. Die Ernennung des Leiters der KTI an die Spitze einer privatwirtschaftlichen Organisation betrachtet der Bundesrat als eine Anerkennung seiner bisherigen Leistungen.
3. Das BBT arbeitet als Kompetenzzentrum des Bundes f\u00fcr Fragen der Berufsbildung, der Fachhochschulen und der Innovationsf\u00f6rderung im Verbund mit Kantonen und Organisationen der Arbeitswelt. Diese Arbeit wird weitgehend gesch\u00e4tzt und anerkannt. Dem Bundesrat sind gegenw\u00e4rtig weder BBT-interne Probleme noch Skandale bekannt. Gem\u00e4ss der letzten, repr\u00e4sentativen Umfrage des Eidgen\u00f6ssischen Personalamtes (Mai/Juni 2005) sind die Mitarbeitenden im BBT zufriedener mit ihrer Arbeit und den Arbeitsbedingungen als noch vor einem Jahr.
4. Nein, der Bundesrat ist nicht der Auffassung, dass die BBT-Direktorin \"Mitursache\" eines Problems ist. Der Abgang des Leiters der KTI ist aufgrund eines Angebotes aus der Privatwirtschaft erfolgt und geht auf seinen pers\u00f6nlichen Entscheid zur\u00fcck.
5. Der Bundesrat sieht in diesem Zusammenhang keinen Handlungsbedarf.
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