Seit einiger Zeit befasst sich der Kanton Neuenburg mit Grundsatz\u00fcberlegungen zur Raumplanung. Dabei geht es darum, den st\u00e4dtischen Charakter dieser Region st\u00e4rker hervorzuheben, was insbesondere durch die geografische Ann\u00e4herung der beiden Agglomerationen Neuenburg und La Chaux-de-Fonds/Le Locle geschehen soll. Das wichtigste und konkreteste Projekt ist das Projekt \"Transrun\", eine unterirdische Eisenbahnverbindung zwischen Neuenburg und La Chaux-de-Fonds, mit der die Reisezeit zwischen den beiden St\u00e4dten auf zehn Minuten, also drei- bis viermal weniger als heute, verk\u00fcrzt werden kann. Nach der Realisierung dieses Projekts w\u00fcrde der Grossteil des Kantons als ein einziger Stadtraum wahrgenommen.
Diese Zukunftsvision betrifft den Bund in mehrfacher Hinsicht, und es ist deshalb notwendig, rasch abzukl\u00e4ren, welche Chancen dieses Projekt hat und wie viel Zeit dessen Realisierung in Anspruch n\u00e4hme. Ferner k\u00f6nnten spezifische Optionen ins Auge gefasst werden, mit denen aus diesem Dossier ein originelles, f\u00fcr die Zukunft der Agglomerationen der Schweiz interessantes Pilotprojekt werden k\u00f6nnte.
Aus diesem Grund ersuche ich den Bundesrat, mir seine Meinung zu den folgenden Fragen und Vorschl\u00e4gen mitzuteilen:
1. Ist der Bund der Ansicht, dieser neue Ansatz, zwei traditionelle, geografisch getrennte Agglomerationen zu einer einzigen verschmelzen zu lassen, sei eine originelle Idee, die es wert ist, weiterverfolgt zu werden?
2. Ist es grunds\u00e4tzlich richtig, dass jedes Agglomerationsprojekt, das allenfalls die Unterst\u00fctzung des Bundes erh\u00e4lt, sp\u00e4testens Ende 2007 eingereicht werden muss und dass es w\u00fcnschenswert w\u00e4re, bereits vor Ablauf dieser Frist ein Vorprojekt einzureichen?
3. Besteht unter Ber\u00fccksichtigung dieser Vorgabe f\u00fcr das Neuenburger Agglomerationsprojekt und das Projekt \"Transrun\" - nat\u00fcrlich unter dem Vorbehalt, dass die Projekte eingereicht werden und ausreichend gepr\u00fcft werden k\u00f6nnen -, weiterhin die Chance, in die Liste der Modellprojekte aufgenommen zu werden, die der Bundesrat dem Parlament vorzulegen beabsichtigt?
4. Angesichts der gegenw\u00e4rtigen finanziellen Situation des Kantons Neuenburg stellen zurzeit die zur Finanzierung des Projekts \"Transrun\" notwendigen Investitionen von rund 245 Millionen Franken das gr\u00f6sste Hindernis dar, auch wenn es sich dabei um Investitionen in die Schaffung einer langfristigen Infrastruktur handelt. W\u00fcrde der Bund daher die Idee einer Partnerschaft zwischen \u00f6ffentlicher Hand und Privatwirtschaft begr\u00fcssen und konkret f\u00f6rdern? Eine solche Partnerschaft w\u00fcrde darin bestehen, dass der private Sektor jene Kosten \u00fcbernimmt, die nicht durch den eidgen\u00f6ssischen Fonds f\u00fcr den Agglomerationsverkehr gedeckt sind; dieser Fonds k\u00f6nnte mit den h\u00f6heren Betriebsergebnissen, die mit der neuen Linie generiert werden und die schon jetzt auf einige zehn Millionen Franken pro Jahr gesch\u00e4tzt werden, ge\u00e4ufnet werden.
5. Ist es denkbar, dass ein solches Projekt mehr Unterst\u00fctzung vom Bund erf\u00e4hrt bzw. priorit\u00e4r gef\u00f6rdert wird, wenn es mit weiteren Projekten zum Ausbau der Infrastruktur koordiniert w\u00fcrde, namentlich mit der Neuordnung der Standorte der zur Fachhochschule Westschweiz geh\u00f6renden Haute Ecole Arc?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die Schaffung von polyzentrischen St\u00e4dte- und Agglomerationsnetzen, die F\u00f6rderung der wirtschaftlichen Attraktivit\u00e4t der Agglomerationen sowie die Verbesserung der Lebensqualit\u00e4t in urbanen R\u00e4umen und die Siedlungsentwicklung nach innen tragen dazu bei, die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der Agglomerationen zu erhalten. Der Bundesrat unterst\u00fctzt deshalb grunds\u00e4tzlich das Vorhaben, die St\u00e4dte Neuenburg, La Chaux-de-Fonds und Le Locle zu vernetzen. Die Vorarbeiten f\u00fcr die Schaffung des Neuenburger St\u00e4dtenetzes wurden im \u00dcbrigen vom Bund im Rahmen der Agglomerationspolitik als Modellvorhaben finanziell unterst\u00fctzt. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass mit Blick auf die Schaffung des St\u00e4dtenetzes leistungsf\u00e4higen Verkehrsbeziehungen zwischen den betroffenen St\u00e4dten eine grosse Bedeutung zukommt. Allerdings weist er darauf hin, dass das Bundesgesetz \u00fcber den Infrastrukturfonds vom 6. Oktober 2006 darauf ausgerichtet ist, den Verkehr in den St\u00e4dten und Agglomerationen zu verbessern.
2. Agglomerationsprogramme sollen sicherstellen, dass die Verkehrsinfrastrukturen, f\u00fcr welche um Beitr\u00e4ge ersucht wird, zu einem effizienteren und nachhaltigeren Gesamtverkehrssystem in St\u00e4dten und Agglomerationen f\u00fchren. Insbesondere sollen sie in ein koh\u00e4rentes Massnahmenspektrum eingebunden sein und mit den Zielen der Siedlungsentwicklung \u00fcbereinstimmen. Der Interpellant weist zu Recht darauf hin, dass die laufenden Agglomerationsprogramme bis Ende des Jahres 2007 eingereicht werden m\u00fcssen. Vorprojekte sollen zwecks Zwischenbeurteilung bis im Fr\u00fchjahr 2007 eingereicht werden.
3. Gem\u00e4ss dem Gesetz \u00fcber die Verwendung der zweckgebundenen Mineral\u00f6lsteuer bezeichnet der Bundesrat nach Anh\u00f6rung der Kantone und abgest\u00fctzt auf die Definition des Bundesamtes f\u00fcr Statistik die beitragsberechtigten St\u00e4dte und Agglomerationen. Nach dieser Definition sind Neuenburg und La Chaux-de-Fonds/Le Locle zwei getrennte Agglomerationen. F\u00fcr diejenigen Teile des Transrun, die entweder dem Agglomerationsverkehr von Neuenburg oder demjenigen von La Chaux-de-Fonds-Le Locle dienen, kommen Bundesbeitr\u00e4ge infrage. Der Bund wird aber diejenigen Teile des Transrun, die der Verbindung beider Agglomerationen dienen, nur dann unterst\u00fctzen k\u00f6nnen, wenn der Kanton nachweist, dass diese zu einem effizienteren und nachhaltigeren Gesamtverkehrssystem in beiden Agglomerationen f\u00fchren.
4. Die Beitr\u00e4ge des Bundes bemessen sich nach der Gesamtwirkung der Agglomerationsprogramme. Die Tr\u00e4gerschaft hat im Agglomerationsprogramm nachzuweisen, dass die Restfinanzierung der Investitionen f\u00fcr die geplanten Projekte sichergestellt ist. F\u00fcr die Restfinanzierung kann eine Partnerschaft zwischen \u00f6ffentlicher Hand und Privatwirtschaft in Betracht gezogen werden, wenn der Betrieb eine gen\u00fcgende Rentabilit\u00e4t aufweist und mit den Ertr\u00e4gen auch die Folgelasten aus Unterhalt und Erneuerung von Rollmaterial und Infrastruktur gedeckt werden k\u00f6nnen. Die sich aus der Partnerschaft ergebenden Risiken sind ausserdem durch den Kanton zu tragen.
5. Bundesbeitr\u00e4ge betragen h\u00f6chstens 50 Prozent der anrechenbaren Kosten. Die Koordination mit der Entwicklung der Besiedlung und der \u00f6ffentlichen oder im \u00f6ffentlichen Interesse stehenden Einrichtungen wird vorausgesetzt. Gem\u00e4ss den Zielvorgaben des Bundes f\u00fcr die gesamtschweizerische Entwicklung der Fachhochschulen m\u00fcssen diese sowohl eine auf die strategischen und operativen Erfordernisse ausgerichtete als auch eine standort\u00fcbergreifende F\u00fchrung und Organisation sicherstellen. Eine gute Erschliessung, insbesondere durch den \u00f6ffentlichen Verkehr, ist Voraussetzung f\u00fcr die Zustimmung durch den Bund.
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