Der Bundesrat wird aufgefordert, im Rahmen der Botschaft \u00fcber die F\u00f6rderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008 bis 2011 (BFI-Botschaft 2008-2011) dem Parlament einen Kredit von 60 Millionen Franken f\u00fcr die Forschung im Gebiete der tiefen Geothermie zu beantragen und diese Mittel auch in den Budgets ab dem Jahre 2008 einzustellen.
","ReasonText":"Mit Enhanced Geothermal Systems (EGS) wird die Technik bezeichnet, welche es erlaubt, auch in Gebieten ohne vulkanische Aktivit\u00e4ten W\u00e4rme hoher Temperatur aus der Erdkruste zu gewinnen. EGS-Anlagen haben in der Schweiz ein hohes Potenzial, da in grossen Teilen des Landes von der Geologie her solche Kraftwerke realisierbar w\u00e4ren (langfristig liesse sich mit Geothermie mindestens ein Drittel der Schweizer Stromproduktion decken). Weltweit ist das Potenzial riesig, was zudem erlauben w\u00fcrde, Schweizer Know-how und Technologie zu exportieren.
Die Entwicklung der EGS-Technologie steht erst am Anfang. Das europ\u00e4ische Forschungsprojekt in Soultz (F) hat dabei wertvolle Grundlagenarbeit geleistet, und in Basel ist eine Pilotanlage im Bau, die erste Erkenntnisse \u00fcber die technische Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit liefern soll. Dies darf aber nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass noch sehr viel Forschungsarbeit geleistet werden muss, bis EGS-Anlagen (welt-)marktf\u00e4hig sein werden.
F\u00fcr den Grossteil der Forschungsfelder existiert in der Schweiz wissenschaftliches Know-how. Der Schwerpunkt der Forschungsaktivit\u00e4ten soll klar in der Schweiz liegen. Ein Teil der Forschungsmittel soll aber auch die Mitarbeit von Schweizer Forschern in internationalen Forschungsprojekten erm\u00f6glichen.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"In den vergangenen Jahren sind zahlreiche Arbeiten im Bereich tiefe Geothermie wie Standortabkl\u00e4rungen, Potenzialstudien sowie die Mitarbeit von Schweizer Forschern am EU-Pilotprojekt im els\u00e4ssischen Soultz-sous-For\u00eats mit Bundesmitteln unterst\u00fctzt worden. Auch die sich zurzeit in der parlamentarischen Beratung befindende \u00c4nderung des Energiegesetzes sieht in Artikel\u00a015a eine F\u00f6rderung der Nutzung tiefer Geothermie durch die Gew\u00e4hrung von B\u00fcrgschaften vor.
Die Ereignisse um das Projekt \"Deep Heat Mining\" in Basel zeigen, dass sich die Technologie noch im Forschungsstadium befindet und dass bis zur Einsatzreife noch grosse Anstrengungen unternommen werden m\u00fcssen.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Februar 2007 zur Energiestrategie Schweiz eine 4-S\u00e4ulen-Politik beschlossen, die auf den Pfeilern Energieeffizienzmassnahmen, F\u00f6rderung der erneuerbaren Energien, Energieaussenpolitik sowie Grosskraftwerke beruht. Der Bundesrat erteilte dem UVEK den Auftrag, bis Ende 2007 Aktionspl\u00e4ne zu Energieeffizienzmassnahmen in allen Bereichen sowie zur F\u00f6rderung der erneuerbaren Energien zu erarbeiten. Der Bundesrat wird Ende 2007 nach Vorliegen dieser Aktionspl\u00e4ne \u00fcber Art und Umfang der zu treffenden Massnahmen entscheiden. Das UVEK wird im Rahmen der Erstellung der Aktionspl\u00e4ne auch Massnahmen gem\u00e4ss dem Inhalt der vorliegenden Motion pr\u00fcfen. Da also die Entscheidungen \u00fcber die einzelnen Massnahmen noch ausstehen, kann sich der Bundesrat in jetzigen Zeitpunkt noch nicht darauf festlegen und lehnt aus diesem formalen Grund die Motion ab. Bei einer allf\u00e4lligen Annahme der Motion wird der Bundesrat im Zweitrat beantragen, den Vorstoss in einen Pr\u00fcfungsauftrag abzu\u00e4ndern.
Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposal":21,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1174003200000)\/","SubmittedBy":"Theiler Georges","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1276732800000)\/","ResponsibleDepartment":9,"ResponsibleDepartmentName":"Departement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"UVEK","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"66","Category":null,"Modified":"\/Date(1750809110450)\/","SubmissionDate":"\/Date(1166572800000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4715,"SubmissionLegislativePeriod":47,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Energie"}}