Ein kroatisches Ehepaar lebte und arbeitete 30 Jahre lang in Z\u00fcrich. Nach ihrer Pension kehrten sie 1999 definitiv nach Kroatien zur\u00fcck. Anf\u00e4nglich wurde die ihnen zustehende AHV-Rente auf ein Devisenkonto ihrer Hausbank in Schweizerfranken ausbezahlt. Dies \u00e4nderte sich pl\u00f6tzlich im August 2005: Die Postfinance \u00fcbernahm jetzt die Auszahlung und tat dies in Euro. Jeden Monat ergab sich je nach Wechselkurs ein anderer Betrag, und das Ehepaar ist \u00fcberzeugt, so an Kaufkraft verloren zu haben, zumal in Kroatien der Euro (noch) nicht Landesw\u00e4hrung ist.
In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wer entscheidet, in welcher W\u00e4hrung die AHV-Renten ins Ausland ausbezahlt werden?
2. K\u00f6nnte dies nicht mit den Betroffenen vereinbart werden und einvernehmlich erfolgen?
3. Ist er bereit, eventuell f\u00fcr eine \u00c4nderung der Praxis zu sorgen und eventuelle Verluste auszugleichen?
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"1. Die Rentenzahlungen ins Ausland erfolgen aufgrund der Bestimmungen von Sozialversicherungsabkommen und den entsprechenden Verwaltungsvereinbarungen sowie der Verordnung \u00fcber die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung. Danach werden s\u00e4mtliche Leistungen der AHV/IV grunds\u00e4tzlich in Schweizerfranken ausgerichtet. Werden diese Leistungen ins Ausland ausbezahlt, so erfolgt die Zahlung in der W\u00e4hrung des Wohnsitzstaates oder in einer anderen einl\u00f6sbaren W\u00e4hrung.
Die Schweizerische Ausgleichskasse wickelt die Auszahlungen nach der Republik Kroatien durch Postfinance und deren Partner ab. Die Auszahlungsw\u00e4hrung ist diejenige, welche zwischen Postfinance und der kroatischen Post f\u00fcr die Abwicklung des Zahlungsverkehrs vereinbart wurde, n\u00e4mlich der Euro. Die mit den Zahlungen verbundenen Spesen gehen zulasten der AHV/IV. Hingegen kann die Bank der Rentnerin oder des Rentners allenfalls Empf\u00e4ngergeb\u00fchren erheben.
2. Die Schweizerische Ausgleichskasse bezahlt heute monatlich 700 000 Renten in die ganze Welt. Bei dieser Menge ist es aus administrativen Gr\u00fcnden nicht m\u00f6glich, dass jeder Versicherte die Auszahlungsw\u00e4hrung frei w\u00e4hlen kann. Bei Umstellungen von Auszahlungsarten wird jeder Beg\u00fcnstigte pers\u00f6nlich informiert. Dabei weist die Schweizerische Ausgleichskasse stets darauf hin, dass die Rente ebenfalls auf ein Konto in der Schweiz in Schweizerfranken \u00fcberwiesen werden kann.
3. Da Rentner und Rentnerinnen immer die M\u00f6glichkeit haben, ihre Renten auf ein Konto in der Schweiz \u00fcberweisen zu lassen und Auszahlungen in einer anderen W\u00e4hrung als derjenigen des Wohnsitzstaates die Ausnahme bilden, sieht der Bundesrat keine Veranlassung, die Auszahlungsform der AHV- und IV-Renten ins Ausland zu \u00e4ndern.
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