Im Rahmen des R\u00fcstungsprogramms 2005 wurden 38 Millionen Franken f\u00fcr die Beschaffung von 1160 Laserschuss-Simulatoren f\u00fcr die pers\u00f6nliche Ausr\u00fcstung und Bewaffnung der Soldaten gesprochen. Einer Medienmitteilung der Armasuisse vom 19. Februar konnte nun entnommen werden, dass sich bei der Erprobung der Vorserie gezeigt habe, dass das System noch nicht allen Anforderungen entspreche. Die Ruag Electronics als Generalunternehmerin f\u00fcr die Beschaffung habe Massnahmen eingeleitet, um die technischen und ergonomischen Probleme zu erheben. Die Abgabe an die Truppe verz\u00f6gere sich um achtzehn Monate.
Auch die nochmalige Lekt\u00fcre der Botschaft - insbesondere die Beschreibungen der technischen Aspekte und von Evaluation, Erprobung sowie Typenwahl (cf. S. 49f.) - l\u00e4sst auch post festum den Schluss zu, dass das vorgeschlagene System bereits existierte und funktionierte, was nun offensichtlich nicht zutrifft.
Ich ersuche den Bundesrat, neben diesen Fragen folgende Unstimmigkeiten zu beantworten: Angeblich gibt es eine Schweizer Firma, die ebenfalls einen Laserschuss-Simulator herstellt, der inzwischen in mehr als sieben Armeen (u. a. USA, Kanada, Slowakei, Taiwan) im Einsatz steht. Der St\u00fcckpreis dieses Simulators betrage zurzeit 5000 Franken; zus\u00e4tzlich w\u00e4re f\u00fcr die problemlos zu bewerkstelligende \"Helvetisierung\" des Produktes noch einmal maximal mit 5000 Franken zu rechnen. Armasuisse zeige jedoch kein Interesse und kaufe bei der Ruag zu einem St\u00fcckpreis von 33 000 Franken ein System, welches im vergangenen Herbst beim Tauglichkeitstest durchgefallen ist (nur 4 von erforderlichen 19 Punkten)!
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Der Laserschuss-Simulator f\u00fcr die pers\u00f6nliche Ausr\u00fcstung und Bewaffnung (Lassim PAB) ist ein wichtiges Element der sich im Aufbau befindenden Gefechtsausbildungszentren der Armee. Er besteht aus einer K\u00f6rperausr\u00fcstung f\u00fcr den Soldaten und einem Lasersystem, welches auf das Sturmgewehr 90 aufgesetzt wird. Die K\u00f6rperausr\u00fcstung ist mit einem Ortungssystem versehen und einem Sender, welcher die Statusmeldungen und die Standortdaten kontinuierlich an die Leitzentrale \u00fcbermittelt. Der Lassim PAB stellt hohe Anspr\u00fcche sowohl an die Technik wie auch an die Ergonomie, vor allem auch, weil das System nicht als Einzelsimulator, sondern als Teil eines komplexen Gesamtsystems funktionieren muss.
Um die zu erwartenden Risiken besser in den Griff zu bekommen, w\u00e4hlte die Armasuisse bei diesem Projekt ein stufenweises Verfahren: Bau und Erprobung von Prototypen, Herstellung und Erprobung einer Vorserie von 40 St\u00fcck, Nullserie von 50 St\u00fcck, Serie von 1110 St\u00fcck.
Die Erprobung der Prototypen zeigte gewisse Schw\u00e4chen auf. Diese schienen aber behebbar, sodass die Projektverantwortlichen sich f\u00fcr eine Einstellung ins R\u00fcstungsprogramm 2005 entschieden. Schwerwiegendere Probleme traten dann bei der Erprobung der Vorserie (40 St\u00fcck) auf. Diese technischen Schwierigkeiten hat die Generalunternehmerin, die Ruag Electronics, in der Zwischenzeit weitgehend behoben. An der Verbesserung der Ergonomie der K\u00f6rperausr\u00fcstungen wird noch gearbeitet. Die Verz\u00f6gerung im Projekt betr\u00e4gt achtzehn Monate. Die Nullserie und die Serie sind noch nicht bestellt (vgl. dazu auch die Pressemitteilung der Armasuisse vom 19. Februar 2007). Ein finanzieller Schaden ist dem Bund durch die Versp\u00e4tung nicht entstanden. Die gesamten Nachentwicklungen gehen zulasten der Ruag Electronics.
Die Ruag Electronics tr\u00e4gt als Generalunternehmerin die Systemverantwortung f\u00fcr das gesamte System \"Gefechtsausbildungszentrum\". Sie liefert nebst dem Lassim PAB auch alle anderen Laserschuss-Simulatoren sowie die Simulationsplattformen Simug (Simulationsunterst\u00fctzung f\u00fcr Gefechts\u00fcbungen im offenen Gel\u00e4nde) und SIM Kiug (Simulationsunterst\u00fctzung f\u00fcr den Kampf im \u00fcberbauten Gel\u00e4nde). Die enge Verkn\u00fcpfung zwischen diesen Elementen schliesst den Einbezug eines \"fremden\" Systems weitgehend aus.
Die in der Anfrage erw\u00e4hnte Firma ist gegen\u00fcber der Armasuisse w\u00e4hrend des ordentlichen Beschaffungsverfahrens nie als Anbieterin aufgetreten und hat der Beschaffungsstelle des Bundes folglich in dieser Angelegenheit auch nie ein Angebot eingereicht. Armasuisse ist es deshalb nicht m\u00f6glich, Preise und Leistungsf\u00e4higkeit des Konkurrenzproduktes zu beurteilen.
Zum Zeitpunkt der durchgef\u00fchrten Marktanalyse (1999) arbeitete diese Firma als Unterlieferantin der Oerlikon-Contraves. Im Jahr 2002 verkaufte Oerlikon-Contraves ihre Rechte an der Technologie des betreffenden Systems der Ruag Electronics. Die besagte Firma wurde in der Folge Subunternehmerin der Ruag Electronics.
Der zitierte St\u00fcckpreis von 33 000 Franken wird in der Anfrage zudem in einen unklaren Kontext gestellt. Tatsache ist, dass das Beschaffungsprogramm neben den Serienger\u00e4ten zus\u00e4tzliche Mittel f\u00fcr Wartung und Instandhaltung, Einweisungskurse, Ersatzteile, Teuerung und Risiko beinhaltet. Bereinigt um diese Einmalkosten, werden die einzelnen Serienger\u00e4te einen f\u00fcr diese Leistungskategorie konkurrenzf\u00e4higen Marktpreis aufweisen.
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