Am 18. Juni 2007 gab die vom Bundesrat eingesetzte Eidgen\u00f6ssische Kommission f\u00fcr Impffragen (EKIF) die \"Empfehlung zur Basisimpfung von Jugendlichen gegen das Zervixkarzinom (Geb\u00e4rmutterhalskrebs) und andere durch humane Papillomaviren verursachte Krankheiten\" bekannt. Sie begr\u00fcndete ihren Entscheid im Wesentlichen damit, dass der neue empfohlene Impfstoff gem\u00e4ss von der EKIF veranlassten Analysen eine hohe Kosten-Nutzen-Effizienz zeigt, vergleichbar mit anderen in der Schweiz empfohlenen Impfungen.
Die Impfung erlaube es, so f\u00fchrt die EKIF weiter aus, j\u00e4hrlich Tausende von Krebsvorstufen und deren Behandlungskosten zu verhindern, welche die obligatorische Grundversicherung erheblich belasten. Diese werden auf j\u00e4hrlich rund 24 Millionen Franken gesch\u00e4tzt.
Ich frage den Bundesrat an, welches der Grund f\u00fcr die Verz\u00f6gerung der Zulassung in der obligatorischen Grundversicherung ist, die ihm von der EKIF bereits im April dieses Jahres nachdr\u00fccklich empfohlen worden ist. Ich frage ihn weiter an, welche Sofortmassnahmen er zu ergreifen bereit ist, damit diese wichtige Impfung in der Schweiz mit einer erwiesenen Kosten-Nutzen-Effizienz nicht nur beg\u00fcterten Familien zug\u00e4nglich ist.
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die Impfung gegen humane Papillomaviren (HPV) stellt in der Tat einen echten Fortschritt in der Krebspr\u00e4vention dar. Die Eidgen\u00f6ssische Kommission f\u00fcr Impffragen (EKIF), die beratende Kommission des Eidgen\u00f6ssischen Departementes des Innern (EDI) in Impffragen, und das Bundesamt f\u00fcr Gesundheit empfehlen deshalb die Impfung der M\u00e4dchen im Adoleszentenalter sowie w\u00e4hrend 5 Jahren die Nachholimpfung f\u00fcr junge Frauen bis zum Alter von 19 Jahren.
Die obligatorische Krankenpflegeversicherung \u00fcbernimmt generell nur Leistungen, die wirksam, zweckm\u00e4ssig und wirtschaftlich sind. Dies gilt auch f\u00fcr die zur Diskussion stehende HPV-Impfung. W\u00e4hrend das Kriterium der Wirksamkeit aufgrund der Beurteilung der EKIF schon seit einiger Zeit als erf\u00fcllt betrachtet werden konnte, blieb noch die Frage zu beantworten, wie eine Kosten\u00fcbernahme unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit und Zweckm\u00e4ssigkeit zu beurteilen sei. F\u00fcr diese Frage liess sich das EDI von der Eidgen\u00f6ssischen Leistungskommission und der Eidgen\u00f6ssischen Arzneimittelkommission beraten.
Beide Kommissionen empfahlen dem EDI einhellig eine Kosten\u00fcbernahme durch die Krankenversicherung ausschliesslich im Rahmen von kantonal organisierten Impfprogrammen. Hauptmerkmale dieser Programme sind verbindliche Qualit\u00e4tsstandards einerseits und der zentrale Einkauf des Impfstoffes durch die Kantone andererseits. Es wird erwartet, dass die Kantone als Abnehmer von grossen Impfstoffmengen bedeutsame Preisrabatte erzielen werden. Die Programme stellen die Information der Zielgruppen sicher und sorgen f\u00fcr die vollst\u00e4ndige Impfung mit drei Dosen und mit allf\u00e4lligen Auffrischimpfungen. Von einer Impfung in Programmen verspricht man sich verglichen mit der Impfung in der privat\u00e4rztlichen Praxis eine h\u00f6here Impfbeteiligung. Durch die Befreiung der Impfung von der Franchise soll die Impfbeteiligung zus\u00e4tzlich gef\u00f6rdert werden.
Das EDI hat am 21. November 2007 mittels einer \u00c4nderung der Krankenpflege-Leistungsverordnung die Kosten\u00fcbernahme ab 1. Januar 2008 gem\u00e4ss der Empfehlung der beratenden Kommissionen beschlossen. Der Bundesrat geht davon aus, dass mit dem Entscheid des EDI das Anliegen des Fragestellers erf\u00fcllt ist.
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