Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft eine Kampagne zu starten, die aufzeigt, wo Energie gespart werden kann und was unverz\u00fcglich und effizient umgesetzt werden kann. Energie-Effizienz darf nicht nur ein Schlagwort bleiben, sondern jede B\u00fcrgerin und jeder B\u00fcrger soll dank einer nachhaltigen Aufkl\u00e4rung sensibilisiert werden, diese im t\u00e4glichen Leben umzusetzen. Die Wirkung dieser Kampagne bzw. die Verbesserung der Energie-Effizienz soll nach Abschluss der Kampagne dem Parlament zur Kenntnis gebracht werden.
","ReasonText":null,"DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Die letzte Kampagne zur Energie-Effizienz von Elektroger\u00e4ten wurde im Jahr 2002 zur Einf\u00fchrung und Bekanntmachung der Energie-Etikette durchgef\u00fchrt. Die Energie-Etikette gibt es inzwischen f\u00fcr acht Kategorien von Haushaltger\u00e4ten. Studien und Analysen zur Energie-Effizienz von Elektroger\u00e4ten zeigen immer wieder, dass der Kaufentscheid und das Benutzerverhalten von bestimmender Bedeutung f\u00fcr den Energieverbrauch sind.
Zus\u00e4tzlich zu Mindestanforderungen an Elektroger\u00e4te ist es sinnvoll, die Bev\u00f6lkerung zur Energie-Effizienz zu informieren und zu sensibilisieren. Eine solche Kampagne w\u00fcrde in die Strategie des Programms Energie Schweiz des Bundesrates passen.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Februar 2007 zur Energiestrategie Schweiz eine Vier-S\u00e4ulen-Politik beschlossen, die auf den Pfeilern Energie-Effizienzmassnahmen, F\u00f6rderung der erneuerbaren Energien, Energieaussenpolitik sowie Grosskraftwerke beruht. Der Bundesrat erteilte dem UVEK den Auftrag, bis Ende 2007 Aktionspl\u00e4ne zu Energie-Effizienzmassnahmen in allen Bereichen sowie zur F\u00f6rderung der erneuerbaren Energien zu erarbeiten. Der Bundesrat wird Ende 2007 nach Vorliegen dieser Aktionspl\u00e4ne \u00fcber Art und Umfang der zu treffenden Massnahmen entscheiden. Das UVEK wird im Rahmen der Erstellung der Aktionspl\u00e4ne auch Massnahmen gem\u00e4ss dem Inhalt der vorliegenden Motion pr\u00fcfen. Da also die Entscheidungen \u00fcber die einzelnen Massnahmen noch ausstehen, kann sich der Bundesrat in jetzigen Zeitpunkt noch nicht darauf festlegen und lehnt aus diesem formalen Grund die Motion ab. Bei einer allf\u00e4lligen Annahme der Motion wird der Bundesrat im Zweitrat beantragen, den Vorstoss in einen Pr\u00fcfungsauftrag abzu\u00e4ndern.
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