Der Bundesrat wird beauftragt:
1. die in j\u00fcngster Zeit zutage getretenen Defizite bez\u00fcglich der Trennung von strategischer und operativer F\u00fchrung im ETH-Bereich zu beseitigen; dabei ist im Sinne einer zeitgem\u00e4ssen F\u00fchrungsorganisation zwischen ETH-Rat und Schulen sowie Forschungsanstalten eine klar geregelte Kompetenz- und Aufgabenverteilung vorzunehmen; da das ETH-Gesetz im Rahmen der BFI-Botschaft ohnehin revidiert wird, sollte diese Gelegenheit ben\u00fctzt werden, um die festgestellten Defizite rasch zu korrigieren;
2. der ETH-Rat ist so zu bilden, dass er im Rahmen einer funktionierenden Zusammenarbeit eine effektive strategische F\u00fchrung und Aufsicht \u00fcber die Schulen und Forschungsanstalten aus\u00fcben kann;
3. die ETH-Schulleitungen und Forschungsanstalten daran zu erinnern, dass sie Teil eines Ganzen sind. Nur wenn diese Einsicht und Bereitschaft besteht, ist die Summe mehr als die einzelnen Teile des ETH-Bereiches.
","ReasonText":"Die j\u00fcngsten Ereignisse um die ETHZ und den ETH-Rat, die dem Hochschulplatz Schweiz abtr\u00e4glich sind, haben deutlich gezeigt, dass die heutige Organisation zu Konflikten f\u00fchrt, weil operative und strategische Aufgaben nicht klar getrennt sind.
Die heutige Situation, wo sich die direkt interessierten Schulen und Forschungsanstalten bei der Mittelverteilung gegenseitig paralysieren, f\u00fchrt zu inh\u00e4renten Konflikten und beg\u00fcnstigt Intransparenz und Ineffizienz.
Es liegt im Interesse des Forschungs- und Bildungsplatzes Schweiz, dass durch eine z\u00fcgige Reform tragf\u00e4hige Voraussetzungen f\u00fcr eine weitere gedeihliche Entwicklung der beiden Hochschulen und der Forschungsanstalten geschaffen werden, die nicht zuletzt auch f\u00fcr die volkswirtschaftliche Entwicklung unseres Landes im internationalen Wettbewerb von grosser Bedeutung sind.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Das zust\u00e4ndige Eidgen\u00f6ssische Departement des Innern wird im Hinblick auf die Gesamterneuerungswahl des ETH-Rates f\u00fcr die Periode 2008-2011 die Fragen rund um die Organisation des ETH-Bereiches sowie um die Zusammensetzung des ETH-Rates sorgf\u00e4ltig pr\u00fcfen. Bei dieser Pr\u00fcfung werden auch die Anliegen des Motion\u00e4rs sowie die Leits\u00e4tze des Corporate-Governance-Berichtes des Bundesrates mit einbezogen. Die Schl\u00fcsse daraus sowie die Vorschl\u00e4ge f\u00fcr das weitere Vorgehen, auch in Bezug auf eine allf\u00e4llige Anpassung des ETH-Gesetzes, werden danach dem Bundesrat zur Genehmigung unterbreitet. In diesem Sinne ist der Bundesrat bereit, die Motion anzunehmen.
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.","FederalCouncilProposal":19,"FederalCouncilProposalText":"Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.","FederalCouncilProposalDate":"\/Date(1188345600000)\/","SubmittedBy":"Pfister Theophil","BusinessStatus":229,"BusinessStatusText":"Erledigt","BusinessStatusDate":"\/Date(1196950539967)\/","ResponsibleDepartment":4,"ResponsibleDepartmentName":"Departement des Innern","ResponsibleDepartmentAbbreviation":"EDI","IsLeadingDepartment":true,"Tags":"32|36","Category":null,"Modified":"\/Date(1690495229060)\/","SubmissionDate":"\/Date(1182124800000)\/","SubmissionCouncil":1,"SubmissionCouncilName":"Nationalrat","SubmissionCouncilAbbreviation":"NR","SubmissionSession":4717,"SubmissionLegislativePeriod":47,"FirstCouncil1":1,"FirstCouncil1Name":"Nationalrat","FirstCouncil1Abbreviation":"NR","FirstCouncil2":null,"FirstCouncil2Name":null,"FirstCouncil2Abbreviation":null,"TagNames":"Bildung|Wissenschaft und Forschung"}}