Der Bundesrat wird beauftragt, das N\u00f6tige vorzukehren, damit auf den Strassen im Gebiet des oberen Greyerzbezirks (Haute-Gruy\u00e8re) und des Col des Mosses im Abstand von 5 bis 10 Kilometern Gefahrensignale aufgestellt werden, so, wie dies in Andalusien der Fall ist.
","ReasonText":"Der Verkehr auf der Strasse l\u00e4sst sich nicht immer problemlos mit der Pr\u00e4senz von Radfahrerinnen und Radfahrern vereinbaren. Einige Routen sind bei ihnen sehr beliebt und werden von ihnen entsprechend stark frequentiert, so die Strasse des oberen Greyerzbezirks und der Col des Mosses. In Andalusien stehen an solchen Strassen grosse Gefahrensignale in gelben Leuchtfarben, die das internationale Signal zur R\u00fccksichtnahme auf Radfahrer sowie die Aufschrift \"Vorsicht Radstrecke\" oder \"Vorsicht Radfahrer\" aufweisen.
Das Aufstellen solcher Gefahrensignale in der Schweiz w\u00fcrde dazu beitragen, dass auf Radsportlerinnen und Radsportler sowie auf Radtouristen, die oft mit Kindern unterwegs sind, mehr R\u00fccksicht genommen wird.
","DocumentationText":null,"MotionText":null,"FederalCouncilResponseText":"Anl\u00e4sslich der letzten Revision der Signalisationsverordnung (SSV; SR 741.21) im Jahre 2006 wurde das Gefahrensignal \"Radfahrer\" neu eingef\u00fchrt (vgl. Art. 11 Abs. 3 SSV, Signal 1.32). Dieses Signal zeigt an, dass h\u00e4ufig Radfahrer in die Strasse einfahren oder diese \u00fcberqueren. Es darf nur ausserhalb von Verzweigungen aufgestellt werden. Das Bundesrecht sieht somit eine M\u00f6glichkeit vor, f\u00fcr Radfahrer besonders gef\u00e4hrliche Stellen entsprechend zu kennzeichnen und die Motorfahrzeuglenkenden auf diese Weise zur Vorsicht zu mahnen.
Der Vollzug des Strassenverkehrsrechtes f\u00e4llt indessen in die Kompetenz der Kantone. F\u00fcr das Anbringen und Entfernen der Signale sowie Markierungen sind die kantonalen Beh\u00f6rden zust\u00e4ndig. Die Kantone k\u00f6nnen die Signalisation den Gemeinden \u00fcbertragen, m\u00fcssen jedoch die Aufsicht f\u00fchren (vgl. Art. 104 SSV). Da es sich im vorliegenden Fall um Kantonsstrassen handelt, sind f\u00fcr deren ad\u00e4quate Signalisation die Beh\u00f6rden des Kantons Freiburg bzw. des Kantons Waadt verantwortlich. Sie entscheiden dar\u00fcber, ob und welche Signale auf den genannten Strassenabschnitten angebracht werden m\u00fcssen. Dies gilt auch f\u00fcr die Signalisation von Routen, die f\u00fcr Radsportler und Radtouristinnen im Rahmen der F\u00f6rderung des Langsamverkehrs besonders geeignet sind.
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